Sitzung: 18.11.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Die Ausschussmitglieder diskutieren ausführlich über die Notwendigkeit
der einzelnen Maßnahmen.
LSBD Greife
erklärt den Nachtrag über die Änderungsempfehlungen aus den Ortsräten und der
Verwaltung zum Ergebnishaushalt und investiven Finanzhaushalt.
Empfehlungen aus den
Ortsräten:
Die Abstimmungsergebnisse
der Empfehlungen aus den Ortsräten sind der beigefügten Übersicht zu entnehmen.
(s. Anlage Protokoll)
Empfehlungen aus der
Verwaltung:
Der Ergebnishaushalt und
investive Finanzhaushalt werden wie im Nachtrag angegeben vom Ausschuss zur
Kenntnis genommen bzw. empfohlen.
Weitere Empfehlungen:
Die Abstimmungsergebnisse
weiterer Maßnahmen sind der beigefügten Übersicht zu entnehmen. (s. Anlage
Protokoll).
RM Quebbemann
bittet ins Protokoll aufzunehmen, dass sich seine Fraktion immer nur mit dem
Haushaltsjahr befasst, welches auch beschlossen wird.
Die CDU-Fraktion befasst
sich nur mit dem Haushaltsjahr, welches auch beschlossen wird.
LSBD Greife
macht die Ausschussmitglieder auf weitere Maßnahmen aufmerksam und erläutert
die Notwendigkeit.
Produkt-Nr. 57309
Betriebshof – Investiver Bereich
(Grundlage -
Organisationsgutachtens des Betriebshofes)
- Anschaffung von
Fahrzeugen (280.000 €)
- Bauliche Maßnahme an
den Betriebshofgebäuden
- Personalbedarf (befristete Stelle für die Baumkontrolle)
Die Maßnahmen werden vom
Ausschuss zur Kenntnis genommen.
Vors. Bergander
lässt über den gesamten Haushalt einschl. aller weiteren Abstimmungen
abstimmen:
Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür
1
Stimme dagegen
4
Enthaltungen