Beschluss: mehrheitlich angenommen

Die Ausschussmitglieder diskutieren ausführlich über die Notwendigkeit der einzelnen Maßnahmen.

 

LSBD Greife erklärt den Nachtrag über die Änderungsempfehlungen aus den Ortsräten und der Verwaltung zum Ergebnishaushalt und investiven Finanzhaushalt.

 

Empfehlungen aus den Ortsräten:

Die Abstimmungsergebnisse der Empfehlungen aus den Ortsräten sind der beigefügten Übersicht zu entnehmen. (s. Anlage Protokoll)

 

Empfehlungen aus der Verwaltung:

Der Ergebnishaushalt und investive Finanzhaushalt werden wie im Nachtrag angegeben vom Ausschuss zur Kenntnis genommen bzw. empfohlen.

 

Weitere Empfehlungen:

Die Abstimmungsergebnisse weiterer Maßnahmen sind der beigefügten Übersicht zu entnehmen. (s. Anlage Protokoll).

 

RM Quebbemann bittet ins Protokoll aufzunehmen, dass sich seine Fraktion immer nur mit dem Haushaltsjahr befasst, welches auch beschlossen wird.

 

Die CDU-Fraktion befasst sich nur mit dem Haushaltsjahr, welches auch beschlossen wird.

 

LSBD Greife macht die Ausschussmitglieder auf weitere Maßnahmen aufmerksam und erläutert die Notwendigkeit.

 

Produkt-Nr. 57309 Betriebshof – Investiver Bereich

(Grundlage - Organisationsgutachtens des Betriebshofes)

 

  1. Anschaffung von Fahrzeugen (280.000 €)
  2. Bauliche Maßnahme an den Betriebshofgebäuden                         
  3. Personalbedarf (befristete Stelle für die Baumkontrolle)

 

Die Maßnahmen werden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Vors. Bergander lässt über den gesamten Haushalt einschl. aller weiteren Abstimmungen abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                 6 Stimmen dafür

                                                                1 Stimme dagegen

                                                                4 Enthaltungen