Herr Langelage erläutert die einzelnen Produkte des Teilergebnishaushaltes Schule.

 

Produkt 21110 – Grundschulen

 

In diesem neuen Produkt seien alle Bramscher Grundschulen zusammengefasst worden. Dies mache es einfacher die Schulbudgets zu verwalten und eine kompaktere Übersicht zu erzielen. Die Schulbudgets seien in der Höhe unverändert.

 

Produkt 21201 - Hauptschule

 

Hier gebe es in der Produkterläuterung unter Position 15 einen Schreibfehler zu berichtigen:

 

Falsch: 50.000 € (+ 20.000 €) bes. Unterhaltungsmaßnahmen (Renovierung Aula OG)

Richtig: 50.000 € (- 10.000 €) bes. Unterhaltungsmaßnahmen (Renovierung Aula OG)

 

Herr Langelage weist darauf hin, dass die Kosten für die Unterhaltung des Schulgebäudes an der Heinrichstraße und die Gesamtausstattung für die Haupt- und Realschule größtenteils unter diesem Produkt veranschlagt worden seien.

 

Herr Sieksmeyer regt an, bei den investiven Maßnahmen im Teilfinanzhaushalt unter Position 26 einen Betrag in Höhe von 20.000 € für Planungskosten zur Erweiterung des Realschulgebäudes/Aufstockung der Mensa aufzunehmen und prüfen zu lassen, inwieweit es möglich sei, das Mensagebäude aufzustocken und notwendige Räumlichkeiten an dieser Stelle zu schaffen. Frau Wittemann weist darauf hin, dass unter der Produkterläuterung die Information gegeben sei, dass in 2021 ein Raumkonzept erstellt werde. Dieses werde darauf ausgerichtet, die Kapazitäten so auszuschöpfen, dass genügend Klassenräume vorhanden seien. Ihrer Meinung nach, sollte das Raumkonzept abgewartet werden. Herr Kollenberg merkt an, dass bereits Planungen vorhanden seien und zunächst die bestehenden Räume überprüft werden sollten. EStR Willems teilt mit, dass Planungskosten vom Fachbereich 4 nicht vorgesehen und somit im Jahr 2021 für nicht erforderlich gehalten worden seien. Dies werde noch einmal nachgefragt.   

 

Produkt 24101 – Schülerbeförderung

 

Herr Sieksmeyer erkundigt sich, ob seitens der Stadt Bramsche darüber nachgedacht werde, die Situation in den Schulbussen zu entzerren. EStR Willems teilt mit, dass die Schülerbeförderung ausschließlich die Aufgabe des Landkreises sei. Frau Christ-Schneider ergänzt hierzu, dass im Kreistag kürzlich ein Antrag der SPD/UWG-Gruppe, Reisebusse zur Entlastung in der Schülerbeförderung einzusetzen, abgelehnt worden sei. Da die Zustände jedoch teils unhaltbar wären, sei ein erneuter Antrag gestellt worden.

 

Herr Langelage erläutert weiter die einzelnen Produkte des Teilergebnishaushaltes Kultur.

 

Produkt 25201 - Tuchmacher Museum

 

Herr Langelage merkt an, dass die Einnahmenposition unverändert geblieben sei, da die Einnahmen für das kommende Jahr nicht genau beziffert werden könnten. Des Weiteren verfügte das Museum bisher im investiven Teil über zwei kleine Einzelpositionen zur Anschaffung investiver Güter. Diese seien mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 10.000 € zusammengefasst worden.

 

Frau Christ-Schneider schlägt vor, Frau Schumann und Herrn Nannen zur nächsten Sitzung einzuladen um über die „Corona-Zeit“ im Museum und der Bücherei berichten zu können.   

 

Frau Wittemann fragt nach, ob die in 2020 bewilligten und vermutlich kaum abgerufenen Zuschüsse für Veranstaltungen in das Jahr 2021 übertragen werden könnten. EStR Willems antwortet, dass diese Beträge, soweit dieses Jahr nicht verausgabt, verfallen würden.

 

Produkt 27201 – Bücherei

 

Die Ansätze seien hier ebenfalls unverändert zum Vorjahr, da die Benutzungsgebühren nur schwer zu kalkulieren seien.

 

Vors. Höveler macht auf die noch fehlenden Kennzahlen aufmerksam. Diese würden noch eingepflegt, so Herr Langelage.

 

Produkt 28101 - Zuschüsse Heimat- und Kulturpflege

 

Antrag des Heimat- und Verkehrsverein Bramsche e.V. – Projekt Digitales Zeitungsarchiv (WP 16-21/0751-1)

 

Herr Langelage erläutert kurz die Vorlage. Herr Sieksmeyer teilt mit, dass man überfraktionell zu dem Entschluss gekommen sei, dass es sich um eine sehr wertvolle Arbeit für die Stadt Bramsche handele und man dies unterstützen wolle.

 

Antrag des Förderkreis der naturkundlichen Sammlungen Th. Thomas e.V. (WP 16-21/0908)

 

Herr Busch berichtet, dass seitens der SPD-Fraktion der Vorschlag der Mittelveranschlagung im Haushalt unter der Voraussetzung angenommen werde, dass die Auszahlung davon abhängig gemacht werde, dass Herr Thomas persönlich im Ausschuss das genaue Vorhaben erläutere und Fragen der Ausschussmitglieder hierzu kläre. Herr Kollenberg teilt mit, dass die CDU-Fraktion dem Vorschlag ebenfalls wohlwollend gegenüberstehe. Er schlägt vor, die Finanzierungslücke bis max. 5.000 € zu übernehmen. Frau Wittemann, Herr Keib und Herr Sieksmeyer schließen sich den Meinungen an.  

 

Antrag des Universum e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Bereich Filmtheater (WP 16-21/0911)

 

EStR Willems erläutert kurz die Vorlage.

 

Vors. Höveler lässt über folgende Vorlagen abstimmen:

 

• WP 16-21/0751-1, Antrag des Heimat- und Verkehrsverein Bramsche e.V. – Projekt Digitales Zeitungsarchiv
• WP 16-21/0908, Antrag des Förderkreis der naturkundlichen Sammlungen Th. Thomas e.V.
• WP 16-21/0911 Antrag des Universum e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Bereich Filmtheater

 

Abstimmungsergebnis:                                 11 Stimmen dafür

                                                                  0 Stimmen dagegen

  0 Enthaltungen

Vors. Höveler lässt über den Haushaltsabschnitt - Bereich „Schulen“ - als Empfehlung für den Rat abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                                 7 Stimmen dafür

                                                                0 Stimmen dagegen

5 Enthaltungen

 

Vors. Höveler lässt über den Haushaltsabschnitt - Bereich „Kultur“ - als Empfehlung für den Rat abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                                 7 Stimmen dafür

                                                                0 Stimmen dagegen

4 Enthaltungen