Beschlussvorschlag:

 

Die aus dem beigefügten Maßnahmenpool ausgewählten Maßnahmen dienen als Grundlage für ein auszuarbeitendes Klimaschutzkonzept der Stadt Bramsche.

 

LSBD Greife erklärt ausführlich die Vorlage und den weiteren Verfahrensablauf.

 

RM Neils befürwortet die Erstellung des Klimaschutzkonzepts und die Einstellung eines Klimaschutzmanagers, dem zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Bramsche ein vorgegebenes Maßnahmenpaket mit an die Hand gegeben wird. Er lobt die Stadt, dass bereits einige wichtige klimaschutzrelevante Maßnahmen, wie Windparks, Energie-Gebäude-Thematik usw. umgesetzt worden seien und dass dieses ein weiterer wichtiger Baustein sei, um die bundesweiten Klimaschutzziele zu erreichen.

 

Um dieses Thema professionell anzugehen, bittet RM Riepe den Punkt C 1 mit aufzunehmen.

 

RM Quebbemann lobt ausdrücklich das Klimaschutzkonzept. Erfolgreicher Klimaschutz müsse konsequent sein, sollte aber auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bramsche mitnehmen. Dieses Konzept finde einen vernünftigen Ausgleich dessen.

 

RM Sieksmeyer widerspricht dem Vorschlag der SPD zu der Umformulierung von Punkt C 3. Zudem sollte die Einstellung eines Klimaschutzmanagers kein Prestigeprojekt werden.

 

RM Kiesekamp hält es für wichtig, dem zukünftigen Klimaschutzmanager genügend Gestaltungsfreiraum zu lassen. Eine solche Tätigkeit beinhalte neben den Schwerpunkten auch immer Leidenschaft.

 

Nach eingehender Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder auf folgende Änderungen im Maßnahmenpaket:

 

mit aufnehmen	streichen
C 1	A 9
C 3*	A 10
E 24
E 25
F 4
F 5

 *Umformulierungsvorschlag SPD: statt … Klimaschutzvorrang in…   -  Aussagen zur Klimaschutzrelevanz in Beschlussvorlagen implementieren

 

Alle Mitglieder einigen sich darauf, die konkrete Formulierung zu Punkt C 3 erst dann zu modifizieren, wenn der Klimaschutzmanager eingestellt ist.

 

Vors. Bergander lässt mit den o. g. Änderungen über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                      11 Stimmen dafür

                                                                       0 Stimmen dagegen

                                                                       0 Enthaltungen