Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2021 wird ohne / mit folgender Änderung beschlossen.

 


Der Vorlage WP 16-21/0813 hinsichtlich des Endausbaus Baugebiet Stapelberger Weg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:                 9 Stimmen dafür

                                                                0 Stimmen dagegen       

                                                                0 Enthaltungen

 

OBM Sievert erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass 2020 der Ausbau der Industriestraße stattfinden sollte. Er bittet um Information der Verwaltung über den jetzigen Stand des Vorhabens.

 

ORM Jeurink informiert über ein Schreiben des 1. Vorsitzenden des Sportvereins Hesepe/Sögeln, in dem er über den Zustand der sanitären Anlagen in der Turnhalle berichtet. Fotos wurden diesem Schreiben angefügt. Die Duschen in der Männerumkleide sind kaum nutzbar und Schimmel ist festzustellen. Der Verwaltung wurde dieser Zustand bereits mitgeteilt. Es wurde erwidert, dass frühestens 2023 umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden können. ORM Jeurink findet, dass der Umbau schon 2021 erfolgen muss. Bislang seien nur Streicharbeiten durchgeführt worden.

 

OBM Sievert betont, dass die Haushaltsplanberatungen für 2020/2021 noch laufen. Zudem bemängelt er, dass die Wasserleitungen ebenfalls falsch installiert wurden. Seitens der Verwaltung sollen bitte Kosten ermittelt und in den Haushalt aufgenommen werden.

 

ORM Wagner findet den Hinweis gut und bittet um schnelle Abhilfe. Er bittet darum, dass der Ortsrat über dies abstimmen soll. Die Bilder würden der Stadt vorliegen.

 

ESTR Willems wirft ein, dass das Problem bereits bekannt ist. Das Gebäudemanagement hat die dringlichsten Arbeiten bereits durchgeführt. Das weitere Vorgehen muss zunächst geplant werden z.B. welche Kosten entstehen und wann diese im Haushalt eingeplant werden können. Die Möglichkeit zur Stellungnahme zum eigentlichen Haushalt 2021 wird dem Ortsrat noch gegeben. Er betont, dass es bei diesem TOP um den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen geht. Das Gebäudemanagement wird durch einen Auszug aus dem Protokoll informiert.