Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ratsmitglieds Herrn Bernhard Rohe durch schriftliche Verzichtserklärung gegenüber dem Hauptverwaltungsbeamten nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz beendet ist.

ESTR Willems trägt den Inhalt der Beschlussvorlage 16-21/0795 vor.

RM Riepe berichtet über die 9jährige Ratsarbeit von Bernhard Rohe. Dieser habe bewiesen, dass Linke-Politik auch sachliche Politik sein könne. So seien die Arbeitnehmerrechte bei den Stadtwerken durch den damaligen Antrag des Herrn Rohe wieder gestärkt worden. Auch die gefährdete weitere Finanzierung der Meyerei konnte durch einen Antrag des Herrn Rohe gesichert werden, so dass diese wichtige Arbeit für benachteiligte Kinder immer noch fortgeführt werden könne. RM Riepe habe Herrn Rohe als sehr sachlichen Gesprächspartner kennengelernt. Man spreche in der Politik nicht von Freundschaften, er könne aber in Bezug auf Herrn Rohe bestätigen, dass sich in den vergangenen Jahren eine gute Freundschaft entwickelt habe. RM Riepe bedankt sich für die wirklich schöne Zeit und die gute geleistete Arbeit und hoffe, dass es ihm und Herrn Keib, dem Nachfolger von Herrn Rohe gelingen werde, die Arbeit in seinem Sinne fortzuführen. Der Rat stimmt applaudierend den Worten des RM Riepe zu.

BGM Pahlmann schließt sich den Worten des RM Riepe an. Er gehe davon aus, dass er dies auch im Namen aller Ratsmitglieder, der gesamten Verwaltung und allen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bramsche tun könne. Bernhard Rohe habe sich in den langen Jahren seiner Ratsangehörigkeit und auch auf anderen politischen Ebenen ein hohes Ansehen erworben. Er habe sich immer als fair erwiesen und man habe ein großes gegenseitiges Vertrauen entwickelt. BGM Pahlmann habe ihm in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, wie sehr ihm seine persönliche Situation leidtue, er sich aber für die vertrauensvolle Zusammenarbeit herzlich bedanke.

RV Brinkhus lässt über den o.g. Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                35 Stimmen dafür

                                                                  0 Stimmen dagegen

                                                                  0 Enthaltungen