1.

BGM Pahlmann berichtet, dass aktuell die Homepage der Stadt Bramsche neugestaltet wird. Mit der Fertigstellung sei spätestens bis zur Ratssitzung im Oktober zu rechnen. Es werde nicht nur ein neues Design geben, sondern sie werde insgesamt übersichtlicher und bürgerfreundlicher gestaltet sein. Die Suchfunktionen werden verbessert, es werde neu verschlagwortet (inkl. Fehlersuche) und die Schnittstellen optimiert.

Auch werde ein Bürgerbeteiligungsformat über das bereits vorhandene Kontaktformular zu bestimmten Themen wie z.B. einem Bebauungsplan zur Verfügung stehen. Man könne dort zwar nicht in einen Dialog eintreten aber dennoch seine Anmerkungen zu dem bestimmten Thema über einen bestimmten Zeitraum eingeben, welche nicht veröffentlicht werden würden. Es handele sich dabei nicht um ein formales Beteiligungsverfahren, welches anschließend abgearbeitet werden müsse, es könne aber trotzdem dazu führen, dass Anregungen aufgenommen werden, die den Prozess verbessern. BGM Pahlmann halte es für wichtig, auch diesen Weg zu eröffnen, damit auch darüber eine Beteiligung der Bürger möglich gemacht werde. Das allgemeine Kontaktformular bleibe erhalten.

Zukünftig soll eine online Terminvereinbarung möglich sein. Wie genau das durchgeführt werden könne, werde noch geprüft. Ebenso soll zukünftig Open Rathaus angeboten werden. Es sollen also bestimmte Funktionen gemeinsam mit der ITEBO und dem Landkreis Osnabrück angeboten werden, so dass die Digitalisierung auch auf diesem Wege deutlich voranschreite. Es werde eine Optimierung der Erreichbarkeit für mobile Endgeräte wie Tablet und Smartphone erfolgen. Insgesamt werde die Homepage anschaulicher und bürgerfreundlicher und damit eine deutliche Verbesserung des Service.

2.

BGM Pahlmann teilt mit, dass die Erschließungsstraße Eiker Esch fertigstellt worden sei. Nach Aussage von Herrn Sandhaus verlaufe die Vermarktung sehr gut und es gebe eine rege Nachfrage.  Es haben bereits drei Vorlagen hinsichtlich entsprechender Verkäufe in diesem Bereich vorgelegen und man gehe davon aus, dass diese Verkäufe noch in diesem Jahr getätigt werden.

3.

BGM Pahlmann erläutert die aktuelle Problematik hinsichtlich des Breitbandausbaues und teilt mit, dass Herr Simon von der TELKOS (Telekommunikationsgesellschaft mbH Landkreis Osnabrück) am 02. Juli 2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt genauere Informationen zum Thema Glasfaser und Breitbandausbau vortragen und zu Fragen Rede und Antwort stehen werde.

4.

In Bezug auf eine mögliche weitere Öffnung des Rathauses teilt BGM Pahlmann mit, dass man bis auf Weiteres an den aktuellen Regelungen festhalten möchte. Das derzeitige System der Terminvereinbarung funktioniere im Großen und Ganzen ganz gut, auch wenn es gelegentlich zu Verzögerungen komme. Man dürfe nicht vergessen, dass man sich nach wie vor in einer Pandemiesituation befinde. Es gebe in der unmittelbaren Umgebung genug Beispiele, die daran erinnern, dass es keinen Grund gebe, nachlässig mit dem Thema umzugehen. Samstags bleibe das Rathaus weiterhin geschlossen. Der Landkreis halte das ebenso, denn die Zugangskontrolle z.B. in der Kfz-Zulassungsstelle wäre schwer für die Mitarbeiter machbar.

RM Pöppe findet die Erstellung der neuen Homepage sehr interessant, möchte jedoch wissen, wer diese Beteiligung der Bürger mit einsehen könne. Sie ist der Meinung, dass die Meinung der Bürger auch für die Mandatsträger sehr interessant wäre und nicht nur für die Verwaltung.

BGM Pahlmann erklärt dazu, dass es aktuell so vorgesehen ist, dass die Bürger ihre Meinung zu einem Thema mitteilen können und zunächst nur die Verwaltung Zugriff auf die Eingaben hat. Ob und wie weit diese Meinungen weitergegeben werden oder ob die Mandatsträger Zugriff auf die Informationen erhalten sollen, müsse noch geklärt werden. Dabei könne auch ein datenschutzrechtliches Problem entstehen, weil vielleicht der Bürger nicht möchte, dass seine Eingabe weitergegeben werde. Dieses Thema müsse noch eingehender behandelt werden.

RM Pöppe ist jedoch der Meinung, dass die Mandatsträger dafür da sind, sich für den Bürger einzusetzen und hoffe nicht, dass es Bürger gebe, die nicht wollen, dass seine Meinung an diese weitergegeben werden.