Beschlussvorschlag:

Der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 und die nach dem Ergebnis der Beratungen erstellte Nachtragshaushaltssatzung werden in Gestalt der fortgeschriebenen Veränderungsliste beschlossen.

EStR Willems erläutert die Vorlage WP 16-21/0791.

 

Er geht auf die Veränderungsliste für den 1. Nachtragshaushalt 2020 ein, welche den Bereich des Ausschusses Soziales und Sport betrifft.

 

Im Ergebnishaushalt seien keine Veränderungsvorschläge für diesen Haushalt gemacht worden. 

 

Im Investitionshaushalt finden sich fünf Positionen, welche er kurz erläutert.

 

Frau von Dreele teilt mit, dass sie den Vorschlägen zustimmen werde.

 

Herr Riepe kritisiert, dass die Sanierung der Umkleiden in der Sporthalle Schulzentrum bereits zum zweiten Mal verschoben werden solle, wodurch ein Renovierungsstau hervorgerufen werden könnte. Seiner Meinung nach sollten ebenfalls die vollständigen Sanierungskosten für die KiTa Auf dem Vorgelbaum im Haushalt erhalten bleiben. Es wisse niemand, wie der Haushalt 2021 aussehen werde. Er lehne die Reduzierung der Mittel bei diesen beiden Positionen ab.    

 

Herr Busch sieht in der vorgelegten Veränderungsliste einen gut gefundenen Weg zwischen „sparen“ und „notwendige Investitionen stehen lassen“. Er habe im Vorfeld dieser Sitzung angefragt, ob die Mittel für die Erneuerung der Flutlicht- und Beregnungsanlagen für Sportplätze, insgesamt 35.000 € im investiven Haushalt, ins nächste Haushaltsjahr geschoben werden könnten. Herr Furche antwortet, dass für die Flutlichtanlage in Kalkriese eine Förderung zusagt worden sei, so dass diese Maßnahme in diesem Jahr durchgeführt werden müsse. Die Mittel für die Beregnungsanlage am Sportplatz Am Wiederhall würden in diesem Jahr für die Beregnungsanlage in Kalkriese eingesetzt, da die Übertragung der Mittel für die Beregnungsanlage in Kalkriese im letzten Jahr versehentlich nicht geschehen sei.

 

Frau Thye findet es gut und wichtig, die Sparmaßnahmen jetzt umzusetzen, auch wenn dies Einschnitte für viele Einzelne bedeute.

 

Herr Müller bezieht sich auf die Aussage von Herrn Riepe, dass zum wiederholten Male die Maßnahme der Sanierung der Umkleiden in der Sporthalle Schulzentrum geschoben werden würde und weist darauf hin, dass diese Anmerkung nicht ganz richtig sei. Mit den im Haushalt veranschlagten Mitteln sei der 1. Bauabschnitt, die Sanierung der Zuschauertoiletten und dem Eingangsbereich, bereits erfolgt. Der nächste Bauabschnitt betreffe die Sanierung der Sanitäranlagen im Spielerbereich. Da die Vorplanungen sehr umfangreich seien, sei es ratsam diese Maßnahme in das nächste Haushaltsjahr zu schieben. Hinsichtlich der KiTa auf dem Vogelbaum teilt Herr Müller mit, dass viele Maßnahmen zum sicheren Betrieb des Kindergartens bereits umgesetzt worden seien und immer in enger Abstimmung mit dem Team des Kindergartens erfolgen würden. Die noch für dieses Jahr geplanten Maßnahmen ließen sich gut in den laufenden Betrieb ohne nachhaltige Störung einfügen.

 

Frau Wittemann schließt sich den genannten Sparmaßnahmen an und macht deutlich, die Dinge nicht so negativ zu sehen, da im nächsten Jahr die aufgeschobenen Maßnahmen aufgrund der niedrigen Infektionszahlen und damit eventuell verbundenen sich gut entwickelnden Wirtschaft problemlos umgesetzt werden könnten.

 

Vors. Hennig lässt über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                 10 Stimmen dafür

                                                                  1 Stimme dagegen           

                                                                     0 Enthaltungen