Sitzung: 12.03.2020 Ortsrat Kalkriese
OBM Bei der Kellen verliest die Antworten.
ORM Menkhaus teilt mit, dass die Poller noch nicht ersetzt wurden.
OBM Bei der Kellen spricht die schlechten Verhältnisse der Seitenräume auf der „Alten Heerstraße“ an. Er bittet um erneute Ausbesserung. Er erkundigt sich, ob es die Möglichkeit einer dauerhafteren Lösung gibt. Er habe in der Zeitung gelesen, dass in den Seitenräumen „Schleptruper Strang/Heidedamm“ Rassengittersteine eingebaut werden. Diese Maßnahme wird aus Restmitteln der Flurbereinigung finanziert. Er weist darauf hin, dass am Ende der Flurbereinigung des Ortsteils Kalkriese noch Restmittel vorhanden waren. Der Ortsrat habe damals vorgeschlagen u. a. am Ende der „Neustädte Straße“ die ca. 90 m auch mit einer Schwarzdecke zu versehen und die Seitenräume der Straße „Krumme Heide“ zu verfestigen. Der TG-Vorstand habe sich aber dagegen ausgesprochen hat.
ORM auf der Heide berichtet über Schlaglöcher an der „Krummen Heide“ und bemängelt die Verkehrssicherheit. Er bittet um Ausbesserung und fragt an, ob es nicht möglich sei die Außenseite mit
Rassengittersteine auszubessern, da der Schotter immer ausgefahren wird.
LSBD Greife teilt mit, dass die Stadt finanziell nicht in der Lage ist alle Seitenräume der Wege für den landwirtschaftlichen Verkehr mit Rassengittersteine auszubessern. Die Maßnahme in Engter wurde aus Restmitteln der Flurbereinigung finanziert.
ORM Katrin Pösse erkundigt sich, ob es konkrete Vorschläge neuer Baugebiete in Kalkriese gibt.
LSBD Greife teilt mit, die Verwaltung sei dabei etwas auszuarbeiten. Für eine zunächst vorgesehene Fläche gab es schon Gespräche mit dem Besitzer und dem Landkreis. Der Landkreis wird für diese Fläche aber keine Genehmigung erteilen, da es sich um ein Landschaftsschutzgebiet handelt und eine Löschung wird abgelehnt. Derzeit ist geplant auf eine andere Fläche auszuweichen. Hier sind aber noch Gespräche mit dem Eigentümer zu führen. Eine Entwicklung ist aber möglich.
ORM Tiemann Garlich fragt an, ob der Ortsrat Vorschläge für konkrete Bauflächen bei der Neuaufstellung des Flächen- Nutzungsplan machen kann.
LSBD Greife führt aus, dass es im April zunächst einen Termin geben wird in dem ein Leitbild des FNP entwickelt wird. In diesem Leitbild geht es aber noch nicht um konkrete Flächen. Zu einem späteren Zeitpunkt werden hierzu die Ortsräte gehört.