Sitzung: 10.02.2020 Ortsrat Bramsche
Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen
ORM Enz bittet darum, das o.g. Protokoll auf Seite 5
im TOP 6 Absatz 3 wie folgt zu ändern:
„LSBD
Greife erklärt ergänzend, dass ein Entwurf für eine
Umgestaltung der Straße „Auf dem Damm“ erstellt werden muss und erläutert
ausführlich die im Gutachten formulierten geplanten
Maßnahmen.“
Außerdem bittet ORM Kuhlmann darum,
auf Seite 5, TOP 6, den Absatz 11 hinsichtlich der genauen Fragestellung und
Beantwortung zu erweitern:
Alt: „ORM Kuhlmann hat eine Frage bzgl. des
Regenrückhaltebeckens neben Hardeck/McDonalds, welche ausführlich von LSBD
Greife und Frau Drewes beantwortet wird.“
Neu: „ORM
Kuhlmann stellt fest, dass im Bebauungsplan Nr. 98 ein wesentlich größeres
Regenrückhaltebecken dargestellt wurde, als es jetzt im neuen Bebauungsplan
erfolgt ist. Sie möchte wissen, ob das nunmehr wesentlich kleinere
Regenrückhaltebecken ausreichend für die neu hinzukommenden Dachflächen ist. LSBD
Greife erklärt dazu, dass keine Einleitung seitens des neuen Baugebietes in
das vorhandene Regenrückhaltebecken erfolgen wird. Bei dem damaligen
Bauvorhaben der Firma Staas wurde hinsichtlich der Größe des
Regenrückhaltebeckens ein normales Wasserrechtsverfahren vorgenommen. Dabei
wurde festgestellt, dass das ursprünglich im Bebauungsplan 98 geplante Volumen
nicht notwendig war und das Regenrückhaltebecken dementsprechend kleiner
ausgebaut werden konnte. Die Entwässerung für das neue Baugebiet soll über
einen Staukanal unterhalb der Stellplatzanlage an der Westseite erfolgen.“
OBM Brinkhus lässt bzgl. der
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 21.01.2020 mit den oben
genannten Änderungen abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 19 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
2 Enthaltungen