Sitzung: 05.12.2019 Rat
Eine Bürgerin teilt mit, dass sie bei einer
Infoveranstaltung beim Betrieb Bergschneider war und gerne wissen würde, was
die grünen Bojen im Kanal bedeuten. Die Verwaltung wird sich entsprechend
erkundigen.
Des Weiteren fragt
sie, wer für den Erweiterungsantrag der Firma zuständig ist.
LSBD Greife erklärt dazu, dass ein Antrag nach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz beim Gewerbeaufsichtsamt in Oldenburg zur
Entscheidung liegt.
Ein Bürger fragt BGM Pahlmann, warum der von der
Interessengemeinschaft Tierschutz bei der Verwaltung eingereichte Brief bei der
Frage nach einer Hundefreilaufzone nicht berücksichtigt wurde.
BGM Pahlmann erläutert dazu, dass der Brief erst nach der
Entscheidung für den jetzigen Standort eingegangen ist.
Eine weitere Frage
ist, warum in der Ortsratssitzung am 11. Februar 2019 von BGM Pahlmann keine
Kosten für die Einrichtung der Hundefreilaufzone genannt wurden und später
Kosten für einen Baggereinsatz angefallen sind. Diese Frage sollte mit dem
Protokoll beantwortet werden.
BGM Pahlmann erklärt dazu, dass der Einsatz des Baggers
erst im Frühjahr beschlossen wurde. In der Sitzung im Februar waren noch keine
weiteren Kosten bekannt.