Herr Furche erläutert die einzelnen Produkte des Teilergebnishaushaltes Soziales und Jugend.

 

Produkt 31199 – Steuerung des Fachbereichs 3

 

Herr Furche macht darauf aufmerksam, dass unter Pos. 19 die Geschäftsaufwendungen 42.400 € betragen würden und die Gesamtsumme somit 45.700 € betrage. Hierbei handele es sich lediglich um einen Fehler in der Produktbeschreibung. Im Teilergebnishaushalt stünde der richtige Betrag, so dass der Haushalt nicht verändert würde.

 

 

Produkt 35170 – Sonstige soziale Angelegenheiten -örtl. Träger-

 

Wie auf der Veränderungsliste aufgeführt, empfiehlt die Verwaltung die Position 2 um 6.000 € (Zuschuss Ehrenamtsarbeit) und die Position 15 um 6.000 € (Aufwendungen Flüchtlingssozialarbeit) zu erhöhen. Die Gesamtsumme der Position 2 erhöhe sich somit auf 137.000 € und der Position 15 auf 31.000 €. Frau Marewitz regt an, Amal e.V. jährlich finanziell aus der Position 15 in Höhe von 6.000 € zu unterstützen. EStR Willems erwidert, dass Amal e.V. bereits aus diesen Mitteln gefördert werde und ausreichend Haushaltsmittel vorhanden seien, so dass aus dieser Position heraus gefördert werden könne.   

 

 

Produkt 36101 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

 

Die Verwaltung empfiehlt die Position 18 um 150.000 € zu reduzieren (Aufwendungen für Tagespflege). Die Summe der Position 18 verändere sich somit auf 1.045.000 €.

 

Herr Riepe erläutert die Vorlage WP 16-21/0720, den Antrag der Fraktion Die Linke – „Zuschuss an Universum e.V“. EStR Willems ergänzt, dass es sich in etwa um eine Größenordnung von 21.000 € handele. Herr Bergmann stellt heraus, dass gute Arbeit eine gute Bezahlung verdiene um die geleistete Arbeit wertzuschätzen. Er stellt den Antrag, die Zusatzzahlung auf zwei Jahre aufzuteilen, d.h. einen Betrag in Höhe von 11.000 € in den Haushalt 2020 und als Vorankündigung weitere 11.000 € in den Haushalt 2021 einzustellen und hofft auf ein einstimmiges Abstimmungsergebnis. Frau von Dreele sieht in dem Antrag wenige Fakten enthalten. Die CDU-Fraktion könne noch keine konkrete Aussage zu dem Antrag treffen und würde sich folglich enthalten, da der Fraktionsbeschluss diese Woche noch abgewartet werden müsse. Frau Thye teilt mit, sich aus persönlichen Gründen enthalten zu wollen. Vors. Hennig lässt über den Antrag von Herrn Riepe und Herrn Bergmann abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis über den Antrag der Fraktion Die Linke:    1 x dafür, 7 x dagegen, 3 x Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis über den Antrag der SPD-Fraktion:              7 x dafür, 4 x Enthaltung

 

EStR Willems erklärt, dass der Betrag in Höhe von 11.000 € auf die Produkte „Meyerei“ und „Webschule“ etwa im Verhältnis 20 zu 80 aufgeteilt werden würden. In der Veränderungsliste bewirke dies eine Erhöhung der Position 18 des Produktes 36101 um 2.200 € (Zuschuss Meyerei) und eine Erhöhung der Position 18 des Produktes 36601 um 8.800 € (Zuschuss Universum e.V.).

 

 

 

 

 

Produkt 36501 – Kindertagesstätten

 

Herr Furche weist darauf hin, dass in der Produktbeschreibung unter Position 15 ein Betrag in Höhe von 50.000 € (Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen – Planungskosten Kindertagesstätten) fehle. Die Summe ergebe somit 207.000 €. Dieser Betrag sei im Teilergebnishaushalt richtig enthalten, so dass sich der Haushalt nicht verändere. Des Weiteren sei, wie auf der Veränderungsliste ausgewiesen, im investiven Finanzhaushalt unter Pos. 19 ein Betrag in Höhe von 144.400 € zu ergänzen (KIP – Zuschüsse).

 

 

Produkt 36603 – Jugendtreffs

 

Herr Furche teilt mit, dass bei der Pos. 15 ein Betrag in Höhe von 200 € bei den Kosten für Anschaffung und Unterhaltung beweglichen Vermögens ergänzt werden müsse. Die Summe der Pos. 15 betrage demnach 51.000 €. Des Weiteren empfehle die Verwaltung, die Kosten für Honorare und Sachaufwendungen der Jugendtreffs um 5.000 € auf 25.000 € zu reduzieren, so dass in der Summe ein Betrag in Höhe von 46.000 € unter Pos. 15 stünde.

 

 

Produkt 42101 – Förderung des Sports    

 

Vors. Hennig bittet, die Kennzahlen 2018 nachzutragen.

 

 

Produkt 42401 – Sportplätze u. –gebäude

 

Herr Busch beantragt, die investive Maßnahme „Flutlichtanlage Sportplatz Wiederhall“ in Höhe von 35.000 € aus dem Haushalt zu streichen. Er bittet um Überprüfung der Problematik, dass Anwohner von der Anlage geblendet würden. Zudem sei die bestehende Anlage noch nicht alt. Außerdem spricht er sich gegen die Aufnahme des Betrages in Höhe von 93.000 € für die Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz in Epe aus. Der Ortsrat Epe hatte dies in seiner Sitzung empfohlen.

Herr Riepe regt an, die Sportplatzanlagen zukünftig mit LED auszurüsten. Herr Müller betont, dass grundsätzlich auf LED umgestellt werde.

Frau Marewitz beantragt im Namen der SPD-Fraktion einen Betrag in Höhe von 30.000 € für die Sanierung der Flutlichtanlagen auf Platz 2 in Kalkriese einzustellen.

Herr Beinke teilt mit, dass er die Sanierung des Funktionsgebäudes am Sportplatz Pente in Höhe von 70.000 € nicht befürworte. In diesem Zusammenhang erläutert Herr Müller, gehe es nicht um die Sanierung des Gebäudes, welche größtenteils bereits stattgefunden habe, sondern um die Erweiterung des Gebäudes um Sanitärbereiche.

Vors. Hennig lässt über die Anträge von Herrn Busch (35.000 € streichen, Flutlichtanlage Sportplatz Wiederhall) und von Frau Marewitz (30.000 € einstellen, Flutlichtanlage Sportplatz Kalkriese) abstimmen.

Frau von Dreele teilt mit, dass sich die CDU-Fraktion bei der Abstimmung enthalten werde, da der Fraktionsbeschluss noch ausstehe.

 

Abstimmungsergebnis:                                6 x dafür, 5 x Enthaltung

 

 

 

 

 

Produkt 42402 – Mehrzweckhalle Kalkriese

 

Herr Furche teilt mit, dass die Summe der Pos. 15 in der Produktbeschreibung berichtigt werden müsse. Der richtige Gesamtbetrag laute 28.000 €.

 

 

Produkt 42404 – Sporthalle Schleptrup

 

Herr Furche weist darauf hin, dass der Ortsrat Schleptrup einen Anbau an die Turnhalle Schleptrup empfohlen habe. Frau Marewitz beantragt, als positives Signal eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 200.000 € in den Haushalt mitaufzunehmen. EStR Willems teilt mit, dass es sinnvoller sei, zunächst einen Planungskostenansatz in Höhe von 30.000 € in den Haushalt einzustellen. Zudem werde versucht über das Sportstättenförderprogramm einen Antrag zu stellen. Die Sportförderrichtlinien nach dem Sportstättenförderprogramm des Landes würden jedoch aussagen, dass Erweiterungen nur in Ausnahmefällen förderfähig wären, so dass der Antrag vermutlich keine große Chance auf Erfolg hätte. Herr Riepe stimmt dem Einstellen der Planungskosten zu. Frau von Dreele macht deutlich, dass die Sporthalle zu einem großen Teil von allen Bramschern und nicht nur den Schleptrupern genutzt würde. Planungskosten und Verpflichtungsermächtigungen seien bereits im vergangenen Jahr beschlossen worden. Sie halte es für zwingend erforderlich, dieses Thema mit mehr Nachdruck voranzutreiben. Frau Johanns erinnert daran, dass in der Sozialausschusssitzung vom 14.11.2018 beschlossen worden sei, den im Haushaltsjahr 2018 nicht in Anspruch genommenen Ansatz in Höhe von 20.000 € für Planungskosten in das Haushaltsjahr 2019 zu übertragen. Es werde geklärt, ob der Planungskostenansatz in Höhe von 20.000 € haushaltsrechtlich noch zur Verfügung stünde, so dass lediglich 10.000 € neu eingestellt werden müssten, so EStR Willems. Zur Sicherheit könnte jedoch ein Ansatz von 30.000 € beschlossen werden. Frau Marewitz hält den Antrag, einen Planungskostenansatz von 30.000 € in den Haushalt 2020 einzustellen, aufrecht.

 

Abstimmungsergebnis:                                11 x dafür

 

 

Produkt 42406 – Sporthalle Schulzentrum

 

Herr Furche weist darauf hin, dass unter Position 15 in der Produktbeschreibung ein falscher Betrag bei den Bewirtschaftungsaufwendungen aufgeführt sei. Dieser müsse 68.100 € lauten. Die Gesamtsumme ergebe somit 97.100 €, wie im Teilergebnishaushalt richtig aufgeführt. Des Weiteren handele es sich bei den Kennzahlen im Jahr 2017 um einen Tippfehler bei den Reinigungskosten je m².

 

 

Produkt 57302 – Dorfgemeinschaftsanlage Achmer (DGA)

 

Herr Furche teilt mit, dass noch Haushaltsreste in ausreichender Höhe von 45.000 € zur Verfügung stünden, so dass die bisher angemeldeten Mittel in Höhe von 20.000 € nicht benötigt würden.

 

Der Ortsrat Achmer empfiehlt Bodenschutzplatten für die Mehrzweckhalle in Achmer anzuschaffen (10.000 €).

 

Abstimmungsergebnis:                                10 x dafür, 1 x Enthaltung

 

 

Produkt 57304 – Siedlertreff Lappenstuhl

 

Unter Position 15 in der Produktbeschreibung sei, laut Herrn Furche, ein Betrag für die Bewirtschaftung in Höhe von 2.000 € anzusetzen. Der Gesamtbetrag belaufe sich somit auf 7.000 €.  

 

 

Vors. Hennig lässt über den Haushaltsabschnitt mit den genannten Änderungen als Empfehlung für den Rat abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                8 x dafür, 3 x Enthaltung