Sitzung: 11.11.2019 Ortsrat Bramsche
Beschluss: einstimmig angenommen
ORM Lübbe stellt
den Antrag des Universum e.V. vor. Er beantragt insgesamt 5.500,00 € für die
Ferienspaß-Sommeraktion aus den Ortsratsmitteln 2020 vorzumerken. Dies stelle
eine Absichtserklärung dar, die Ferienspaßaktion des Universum e.V. auch im
nächsten Jahr wieder zu unterstützen.
ORM Enz
erklärt für ihre Fraktion, dass der Universum e.V. sehr gute Arbeit leiste, die
auch weiterhin unterstützt werden soll. Allerdings sei sie der Meinung, dass es
sich hierbei nicht um einen Antrag handele, über den zum jetzigen Zeitpunkt
abgestimmt werden könne. ORM Hartong schließt sich dieser Auffassung,
zumal noch nicht über die Ortsratsmittel 2020 verfügt werden könne.
OBM Brinkhus
lässt nach kurzer Erläuterung hinsichtlich der Verfahrensweise der letzten
Jahre über die Absichtserklärung auf Bewilligung von Ortsratsmitteln für den
Ferienspaß in Höhe von 5.500,00 € im nächsten Jahr abstimmen. Ansonsten
beantragt der Ortsrat Bramsche die Übertragung der noch vorhandenen
Ortsratsmittel auf das Jahr 2020 und bittet darum, dass die Sportfördermittel Anfang 2020 überwiesen werden und die Vereine
und Verbände die Zuschüsse am Jahresbeginn pünktlich zur Verfügung gestellt
bekommen.
Abstimmungsergebnis: 12 Stimmen
dafür
0 Stimmen dagegen
7 Enthaltungen
OBM Brinkhus
berichtet hinsichtlich der angefragten offenen Posten auf der Liste der
Ortsratsmittel für 2019:
Weihnachtsbeleuchtung Initiativkreis 2019 |
1.000,00 € |
Rechnung noch
nicht vorhanden. |
Gartenstadtsommerfest 2019 |
1.000,00 € |
Noch nicht
durch den Initiativkreis abgerechnet . |
Spielplatz in den Hasewiesen |
3.000,00 € |
Die von der
freiwilligen Feuerwehr für die Seilbahn zur Verfügung gestellten Mittel
reichen nicht aus. Die 3.000,00 € müssen noch mit den fehlenden Mitteln
verrechnet werden. |
Anschaffung von 2 Bänken f.d. Fußgängerzone |
5.000,00 € |
Eine Bank
wurde bereits bestellt. Diese soll vor Böckmann aufgestellt werden. |
SPD-Fraktion - Ehrenmal - |
3.283,10 € |
Antrag wird zurückgestellt. Lediglich die Beleuchtung muss
kurzfristig erneuert werden. |
Antrag "Slackline" SPD, FDP, CDU |
500,00 € |
Die
Pfosten sind gesetzt worden. Rechnung abwarten. |
Antrag CDU-Fraktion, Bank Vorplatz Standesamt |
4.000,00 € |
Bank wurde bestellt, Rechnung abwarten. |
1. FCR 09 Bramsche e.V. |
1.000,00 € |
Nach Rechnungslegung, vermutlich Anfang 2020. |
Antrag CDU-Fraktion,
Fahrradanlehnbügel |
Es muss zunächst ein passender Ort gefunden und die Höhe
der Kosten für die Anlehnbügel ermittelt werden. |
|
CDU-Fraktion "Bramsche Schriftzug" |
Es sollen Kosten ermittelt und der Workshop zur
Haseseegestaltung abgewartet werden, damit der Antrag erneut in die Beratung
kommen kann. |
OBM Brinkhus
berichtet über die von ORM Märkl erbetenen Tätigkeitsberichte der Vereine und
Verbände, die jährliche Zuschüsse aus Ortsratsmitteln erhalten. Außer der
Greselius Big Band haben alle angeschriebenen Vereine und Verbände geantwortet
und mitgeteilt, dass sie weiterhin aktiv seien. OBM Brinkhus sei zwar
bekannt, dass die Big Band noch aktiv wäre, findet es jedoch durchaus
gerechtfertigt, dass diese sich nach bereits mehrmaligem Anschreiben
schriftlich zu der Verwendung der jährlich erhaltenen Zuschüsse äußert.
ORM Johanns
teilt mit, dass in den Bramscher Nachrichten berichtet wurde, dass die Big Band
aufgrund zu weniger Musiker nicht mehr existieren würde. Die verbliebenen
Mitglieder der ehemaligen Big Band würden sich nun G-Style nennen.
ORM Enz
berichtet, dass die Band vor zwei Tagen ein Konzert gegeben habe und durchaus
weiter bestehe. Möglicherweise aber unter einem anderen Namen. Sie wird sich
mit der Schulleiterin Frau Bolz in Verbindung setzen.