Sitzung: 11.11.2019 Ortsrat Bramsche
1. ORM Kossak spricht den Grill am Hasesee an. Er berichtet davon, dass das gesamte Ensemble nach dem erfolgten Vandalismus wieder vollständig hergestellt ist und in der nächsten Saison wieder genutzt werden kann. Mittlerweile sind die Kosten für die zweite Bank von einer Sponsorin, die nicht namentlich genannt werden möchte, übernommen worden. Dafür spricht er seinen ausdrücklichen Dank aus.
2. ORM Kossak macht auf das bekannte akute Raumproblem im Mittelzentrum der Stadt Bramsche aufmerksam. Davon betroffen seien die Vereine, Gruppen und Interessengemeinschaften und die Jugend der Stadt Bramsche. In fast allen Ortsteilen seien öffentliche Treffpunkte (z.B. Dorftreff, Mehrzweckhalle, Bürgertreff) vorhanden, jedoch nicht im Mittelzentrum von Bramsche. ORM Kossak gibt einen ausführlichen Überblick über die Entstehung der Platznot, u.a. durch Schließungen Bramscher Gastronomiebetriebe und seine nunmehr 4 Jahre andauernden Bemühungen, einen Raum für Versammlungszwecke für den vorgenannten Personenkreis zu finden. Er fordert alle Mandatsträger auf, sich an der Beseitigung des Problems zu beteiligen. Es könne nicht sein, dass der am dichtesten besiedelte Stadtbereich von Bramsche nicht in der Lage sei, einen Raum als Versammlungsraum zur Verfügung zu stellen. Er rege daher an, dass sich Vertreter aus den Fraktionen des Ortsrates Bramsche Gedanken über eine Problemlösung machen, um zeitnah eine Empfehlung an die übergeordneten Gremien abgeben zu können. Die Terminkoordinierung solle die Ortsbürgermeisterin übernehmen. ORM Kossak bitte außerdem die Presse, in ihrem Bericht einen Email Account zu veröffentlichen, um eine nachhaltige Bedarfsanalyse zu erhalten. Alle Vereine, Interessengruppen, Jung und Alt, die Raumbedarf sehen, seien aufgefordert, sich unter der Emailadresse gemeinschaftshaus-bramsche@gmx.de mit dem Grund der Nutzung (Stichwort), Verein (Strickclub, Seniorentreffen, Jugendgruppe usw.) und den Kontaktdaten bis zum 30.11.2019 zu melden. Dieses Ergebnis werde dann dem Ortsrat zur weiteren Beratung zur Verfügung gestellt.
ORM Kossak weist außerdem darauf hin, dass am Mittwoch, den 13.11.2019 um 10.00 Uhr eine Besichtigung des Clubhauses an der AWO, Marie-Juchacz-Straße stattfinden wird, da es sich evtl. um eine kurzfristige Alternative handeln könnte. Er lädt dazu alle Ortsratsmitglieder ein.
ORM Kollenberg teilt mit, dass der FCR Bramsche ein Clubhaus habe, welches man nutzen könne. Man bräuchte bei Bedarf nur mit dem dortigen Pächter sprechen und eine Anfrage stellen.
BGM Pahlmann geht ausführlich auf die Ausführungen des ORM Kossak ein und bestätigt grundsätzlich, dass es durchaus Bedarf für den einen oder anderen Verein gebe, erklärt aber auch, dass Räume zur Verfügung stehen. Aus der Anfrage des ORM Kossak sei nicht so klar ersichtlich, um welchen Größenbereich es in der Anfrage gehe. Werde ein kleinerer Treff gesucht oder solle eine Stadthalle in Bramsche gebaut werden.
OBM Brinkhus fasst zusammen, dass es darum gehe, dass die Vereine eine Möglichkeit suchen, an dem sie sich treffen können und nicht um den Bau einer Stadthalle.
ORM Kossak möchte seine Anfrage nicht so runtergespielt sehen, da der Bedarf eindeutig da sei. Eine Stadthalle sei natürlich zu groß, aber er könne nicht verstehen, warum in allen anderen Ortsteilen ein Dorftreff/ Bürgerhaus oder ähnliches vorhanden sei, nur nicht in Bramsche-Mitte.
Nach weiterer Diskussion stellt ORM Holstein fest, dass durchaus Veranstaltungsräume z.B. im Jugendzentrum bzw. Universum vorhanden seien, das einzige was wirklich fehle wären Gruppenräume, die z.B. ein Häkelkreis nutzen könne.
ORM Müller bestätigt, dass er als Vereinsvorsitzender ständig auf der Suche nach einem geeigneten Raum sei, wenn z.B. eine Vorstandssitzung stattfinden soll. Ihm sei bezüglich dieser Frage wichtig, zunächst den Bedarf zu klären und was genau gewünscht sei. Anschließend könne man weiter darüber sprechen.
ORM Staas-Niemeyer erinnert daran, dass im Haushalt die Position „Ankauf Hasestraße“ berücksichtigt sei. Vielleicht gebe es dort, zu mindestens bis zur endgültigen Klärung, wer die Räume konkret nutzen wird, die Möglichkeit Gruppenräume zur Verfügung zu stellen.
3. ORM Karssies teilt mit, dass in der Zeitung darüber berichtet wurde, dass das Bundesverkehrsministerium einen Vorstoß zur Abschaffung von Bahnübergängen und zum Ersatz durch Über- bzw. Unterführungen gemacht habe. Der Beschluss wäre noch nicht erfolgt. Die Kommunen sollen demnach aus der Finanzierung herausgenommen werden. Die Bahn, der Bund und das Land sollen zukünftig die Kosten übernehmen. An Bahnübergängen, die besonders unfallträchtig oder verkehrsreich sind, sollen die Bahnübergänge abgeschafft werden. Er regt die Verwaltung dringend an, diesen Umstand im Blick zu behalten und zu sehen, ob der Bahnübergang an der Hemker Straße dafür in Frage kommen würde, da dieser eindeutig die Kriterien erfülle.
4. ORM Staas-Niemeyer spricht den kleinen Weg, der gegenüber der Heidestraße vom Lutterdamm in Garlich’s Wäldchen führt, an. Sie sei von Anliegern angesprochen worden, dass dort oft Müll abgelagert werden würde. Die Anlieger teilten mit, dass sich weiter hinten im Weg ein Pfeiler und ein Findling befinden würden. Sie fragten, ob man den Findling und den Pfeiler nicht weiter nach vorne zum Lutterdamm hin verlagern könne, damit der Weg nicht mehr mit dem Auto befahrbar wäre. BGM Pahlmann sagt zu, den Betriebshof darüber zu informieren.
5. BGM Pahlmann teilt mit, dass am 14.11.2019 um 19.00 Uhr ein Termin bezüglich des Themas „Bereitschaftsdienst am Wochenende“ mit den Ärzten stattfindet. Dort wird das Thema noch mal vorgestellt und bei Bedarf können Fragen gestellt werden. Der Bereitschaftsdienst wird ab dem 02.01.2020 beginnen.