Sitzung: 11.11.2019 Ortsrat Bramsche
- OBM
Brinkhus informiert darüber, dass der Ortsrat Bramsche bislang der
einzige Ortsrat war, der die Getränke für seine Sitzungen kostenlos durch
die Stadt Bramsche gestellt bekommen hat. Dieses war ihr bislang nicht
bekannt. Um eine Gleichbehandlung aller Ortsräte zu erzielen, habe die
Verwaltung daher mitgeteilt, dass der Ortsrat Bramsche ab sofort die Kosten
für die Getränke ebenfalls selber zu übernehmen habe. OBM Brinkhus teilt mit, dass man sich bereits im Sinne
der Gleichbehandlung damit einverstanden erklärt habe und sich der Ortsrat
kostenlos an den aufgestellten Wasserkaraffen bedienen oder eigene
Getränke mitbringen könne, damit die Ortsratsmittel nicht dafür eingesetzt
werden müssen.
BGM Pahlmann erklärt dazu, dass dieses Thema in einem anderen Ortsrat angesprochen wurde und es auch tatsächlich bislang so war, dass in allen anderen Ortsräten die Getränke aus den Verfügungsmitteln des/der Ortsbürgermeisters/in oder aus Ortsratsmitteln bezahlt wurden. Es wurde von Seiten des anderen Ortsrates darauf gedrungen in diesem Fall Gleichberechtigung zu schaffen. Der Ortsrat Bramsche könne aber selber entscheiden, ob die Kosten aus Verfügungsmitteln oder Ortsratsmitteln übernommen werden sollen.
- OBM Brinkhus berichtet über die Radtour des
Ortsrates Bramsche-Mitte und spricht dabei einige Punkte an.
Auf dem Spielplatz am Tuchmacher-Museum habe
sich der Ortsrat im Besonderen die neue Seilbahn angesehen. Es sei überraschend
zu sehen, wie gut der Spielplatz angenommen werde.
Am Penter Weg habe man sich das Gelände für
den neuen KiGa St. Martin angesehen und sei weiter an den Schrebergärten vorbei
gefahren, welches ein optimales Gelände für eine weitere zentrumsnahe Bebauung
in der Zukunft wäre.
Anschließend habe man sich das Gelände für
das neue Baugebiet an der Breslauer Straße und den Baufortschritt am neuen
Verbrauchermarkt an der Engterstr. angesehen.
- OBM Brinkhus teilt mit, dass für die nächste
Blumenzwiebel-Pflanzaktion das AWO-Gelände in der Gartenstadt für geeignet
befunden wurde, sich dieses aber in Privatbesitz befinde. Daher habe man
sich jetzt für den Bereich Poggenpad/Hasesee in der Nähe der alten
Baumstämme entschieden. Für diese Aktion schlägt OBM Brinkhus den
16.11.2019 um 10.00 Uhr vor. Als Ausweichtermin wurde der 30.11.2019
vorgeschlagen. ORM Hartong macht den Vorschlag, dass „die Brücke“
wieder die Löcher für das Pflanzen vorbereiten könnte.
- OBM Brinkhus teilt mit, dass am 23.11.2019 in der
Zeit von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr im
Rathaus ein Beteiligungsworkshop für BürgerInnen zum Thema „Ideenfindung
Hasesee“ stattfindet. Eingeladen seien nicht die politischen Gremien,
sondern die Bramscher Bevölkerung,
wobei die örtlichen Politiker als Bürger selbstverständlich teilnehmen
können.
- OBM Brinkhus weist auf die Gedenkfeier zum
Volkstrauertag hin. Diese findet am 17.11.2019 ab 11.00 Uhr am Ehrenmal
statt.