7.1          Sachstandsbericht Windpark Kalkriese 1

- keine -

 

7.2          Sachstandsbericht Ausbau Breitbandkabel

 

BGM Pahlmann informiert über die Arbeiten zum Breitbandausbau. Er  teilt mit, dass es zu Bauverzögerungen kommt, da unter anderem die Kapazitäten der ausführenden Firmen ausgelastet sind.

Der erste Ausbauabschnitt wird voraussichtlich im ersten Quartal 2020 abgeschlossen sein. Die weiteren Ausbauschritte folgen dann im Anschluss, wobei die Verwaltung aktuell keine Möglichkeit hat, auf den Zeitplan der Umsetzung Einfluss zu nehmen. Diese Problematik betrifft alle Kommunen im Landkreis (Federführend ist der Landkreis).

 

7.3          Sachstandstandbericht Museum und Park Kalkriese

 

OBM Bei der Kellen teilt mit:

 

• Die Sommerausstellungen wurden mit 27.000 Besuchern verzeichnet

 

• Über die Wintermonate ist eine Ausstellung des Osnabrücker Künstlers Trieb geplant

 

• 7.000 Funde insgesamt

 

• Der Fördervertrag ist bis 2029 gesichert

 

• Das Museum ist neben den Gemüsegärtnern der größte Arbeitgeber in Kalkriese

 

• Nachfolge des Geschäftsführers Dr. Rottmann

 

BGM Pahlmann teilt zum Nachfolger von Dr. Rottmann mit, dass im ersten Bewerbungsverfahren die relevanten Bewerber ihre Bewerbungen zum Tage der Aufsichtsratssitzung zurückgezogen haben. Aus diesem Grund soll das Bewerbungsverfahren neu ausgeschrieben werden.

 

7.4          Sachstand Buslinie 585

 

BGM Pahlmann teilt mit, dass die beteiligten Kommunen und die PlanOS sich über den Erhalt der Buslinie verständigt haben. Das Grobkonzept für die Fahrzeiten sieht vor, dass die Buslinie 585 von Montag - Freitag im 2-Stunden-Takt bedient werden soll. Für Samstag  und Sonntag sind eingeschränkte Zeiten vorgesehen. Die Gesamtkosten für die Fortführung der Buslinie betragen 175.000,00 €. Auf die Stadt Bramsche entfallen 15.000,00 €.

 

7.5          Sachstand zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171

 

Frau Schulte verliest eine Erklärung zur Situation auf dem Campingplatz.

OBM Bei der Kellen führt dazu aus, dass der Ortsrat Kalkriese in dieser Angelegenheit bisher nicht offiziell beteiligt wurde. Dieses erfolgt im Rahmen der Aufstellung eines Bebauungsplanes erst regelmäßig zu einem späteren Zeitpunkt - der Auslegung des Bebauungsplanes. Aus diesem Grund hat sich der Ortsrat mit dieser Thematik nicht weiter befasst.

 

ORM Krause spricht sich dafür aus, einen Ortstermin am Campingplatz mit Vertretern aus dem Ortsrat und dem Verein Waldwinkel e.V. durchzuführen.

 

BGM Pahlmann weist darauf hin, dass derzeit alle Beteiligten intensiv daran arbeiten, eine vernünftige Lösung für die Situation zu finden. Wichtig sei jedoch, dass das Ergebnis Rechtssicherheit bietet. Aufgrund der Komplexität der Ausgangssituation kann aber nicht mit schnellen Ergebnissen gerechnet werden. Er bittet um Verständnis, dass er weitere Informationen zum Sachstand erst dann geben kann, wenn tatsächlich umsetzbare Ergebnisse vorliegen. Aktuell ist gerade erst eine Bestandsaufnahme mit Vermessung des Campingplatzes erfolgt.