ORM Poske merkt an, dass die Sicht als Linksabbieger von der „Malgartener Straße“ in die „Poststraße“ stark eingeschränkt ist. Zudem sorgt die Verengung in der „Poststraße“ für kritische Verkehrssituationen.

Es wird angeregt den o. g. Kreuzungsbereich zu prüfen.

 

ORM Buck informiert darüber, dass dies für Radfahrer besonders gefährlich ist.

 

 

ORM Goda regt an, das „Durchfahrt verboten“ Schild am Darnsee weiter nach vorne an die Einmündung „Malgartener Straße“ zu verlegen.  Das Schild steht etwas weiter hinten, dies führt dazu, das Fahrzeuge in die Straße einfahren und es dann zu Engpässen kommt.

 

 

ORM Hundeling fragt an, ob es Gespräche mit dem Eigentümer in Malgarten, in dem vor kurzen der B-Plan rechtskräftig geworden ist, zwecks einer möglichen Veräußerung der Baugrundstücke gibt.

 

LSBD Greife informiert, dass Gespräche über die Erschließung durch den Eigentümer über einen Erschließungsvertrag oder eine Erschließung durch die Stadt stattgefunden haben.

Eine Endscheidung steht noch aus. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass Grundstücke im Bestand behalten werden. Die Stadt wird erneut nachfragen und eine Antwort dazu geben.

 

 

ORM Hundeling möchte wissen, wann mit der Fertigstellung des zweiten Teils des Hasesees zu rechnen ist und in wie weit der Ortsrat eingebunden wird.

 

LSBD Greife erklärt, dass die Fertigstellung für das Jahr 2021 geplant ist, eine schriftliche Anfrage bei der ausführenden Firma betreffend eines genaueren Fertigstellungstermins durch die Stadt veranlasst wird.

LSBD Greife informiert, dass am 23.11.2019 von 10:00-15:00Uhr ein Workshop zur Umsetzung im Rathaus stattfindet an dem sich jeder beteiligen kann.

 

 

OBM Stuckenberg bittet darum, dass am Sprecherhäuschen zwischen Sportplatz und Grundschule die Dornenhecke zurückgeschnitten wird. Dies kann auch durch Eigenleistung des Vereins erfolgen soweit erlaubt.

 

 

OBM Stuckenberg informiert, dass die bedarfsgerechte Befeuerung an den Windkraftanlagen noch nicht vorhanden ist. Der LKOS kann eine Genehmigung erst nach erfolgreicher Prüfung durch die Deutsche Flugsicherung (DFS) erteilen. Diese steht noch aus.

 

Ein Bürger bemängelt, dass niemand von der Betreibergesellschaft anwesend ist um dazu Stellung zu beziehen. Dies sei in anderen Ortsräten erfolgt. Zudem seien keine Informationen zum Ergebnis des Fledermaus Monitorings oder das BImSchG-Gutachten bekannt.

 

LSBD Greife regt an, eine Anfrage durch die Stadt an den Landkreis zu stellen.

 

 

ORM Hundeling bittet darum, dass in der nächsten Sitzung am 18.02.2020 ein Tagesordnungspunkt zum Sachstand des Windparks eingesetzt wird und die Betreibergesellschaft eingeladen werden soll.

LSBD Greife bittet darum, den o. g. Tagesordnungspunkt in der Sondersitzung des Ortsrates am 21. Januar 2020 einzubringen.

 

 

OBM Stuckenberg fragt an, ob und wann der Sportplatz Epe mit einer automatischen Bewässerung ausgestattet wird.