Sitzung: 24.10.2019 Ortsrat Lappenstuhl
ORM Bensmann schlägt folgende Mittelvergabe vor:
- Alte Feuerwehrwache: 100,00 €
Abstimmungsergebnis: |
6 dafür |
|
0 dagegen |
|
0 Enthaltungen |
- Verkehrswacht: 50,00 €
Abstimmungsergebnis: |
6 dafür |
|
0 dagegen |
|
0 Enthaltungen |
- Katzenhilfe: 50,00 €
Abstimmungsergebnis: |
1 dafür |
|
3 dagegen |
|
2 Enthaltungen |
OBM Marwitz schlägt vor, den Antrag nicht zu bedienen:
Abstimmungsergebnis: |
3 dafür |
|
1 dagegen |
|
2 Enthaltungen |
OBM Marewitz weist darauf hin, dass die in der Übersicht über die Ortsratsmittel Lappenstuhl enthaltene Position „Wetterpilz“ zum Punkt „Umgestaltung Ortseingang Bereich Spechtstraße“ gehöre und nicht separat ausgewiesen werden müsse. Bei den unter dieser Position angegebenen Einsparungen handle es sich nicht um tatsächliche Einsparungen. Die entsprechenden Ausgaben seien lediglich noch nicht getätigt worden.
Der Ortsrat Lappenstuhl beantragt, alle zur Verfügung stehenden Mittel in das nächste Haushaltsjahr zu übertragen.
Abstimmungsergebnis: |
6 dafür |
|
0 dagegen |
|
0 Enthaltungen |