1. BGM Pahlmann bedankt sich beim Rat für die im Haushalt 2019 geschaffene Möglichkeit, im Rathaus die neue Infothek errichten zu können. Dadurch wurde eine deutliche Serviceverbesserung für die Bürgerinnen und Bürger erzielt, die nach Auskunft der dort beschäftigten Mitarbeiter sehr gut angenommen wird.

 

2. BGM Pahlmann weist darauf hin, dass am 19.10.2019 in der Zeit von 10.00 – 15.00 Uhr der Ehrenamtstag im Ratssaal stattfinden wird. Viele ehrenamtliche Organisationen werden sich dort vorstellen. Die Organisation dieses Tages übernimmt Frau Stuckenberg. Gäste sind herzlich willkommen.

 

3. Weiterhin berichtet er, dass der von Frau Stuckenberg erstellte Gleichstellungsbericht zum 01.08.2019 vorgelegen hat. Da Frau Stuckenberg derzeit in Urlaub ist, erfolgt die Vorstellung des Berichtes in der Ratssitzung am 05.12.2019.

 

4. BGM Pahlmann berichtet, dass die Stadt Bramsche gemeinsam mit den Stadtwerken Georgsmarienhütte, Melle und Wallenhorst eine Absichtserklärung (Letter of Intent) bezüglich der gemeinsamen Klärschlammentsorgung unterschrieben hat. Ab dem Jahr 2023 muss ein schlüssiges Konzept vorliegen, da ab 2032 andere Richtwerte eingehalten werden müssen. Besonders vorteilhaft bei dem geplanten Konzept ist, dass die Abwärme des Stahlwerkes in Georgsmarienhütte für die Trocknung des Klärschlammes genutzt und somit bessere Ergebnisse bezüglich der Entsorgung des Klärschlammes erzielt werden können.

 

5. BGM Pahlmann berichtet, dass die Expo ein großer Erfolg war. Bei der Rückschau mit einigen Gewerbetreibenden war man sich einig, dass unbedingt eine Wiederholung erfolgen sollte. Aufgrund des zum Teil sehr großen Aufwandes, der betrieben werden musste, könne sich ein nächster Termin jedoch noch einige Jahre hinziehen. Hinsichtlich der durch die Hubschrauber Rundflüge entstandenen 8 Tonnen CO² wurde bei der gemeinnützigen Klimaschutzorganisation atmosfair gGmbH ein Betrag i.H.v. 184,00 € als Kompensationsleistung eingezahlt, wofür die Stadt auch ein Zertifikat erhalten habe.

 

6. Hinsichtlich der aktuellen Aufregung bezüglich der Anbindung der Buslinie 610 ab dem Bahnhof Bramsche in Richtung Osnabrück berichtet BGM Pahlmann, dass er sich auch an dem, im Bersenbrücker Kreisblatt am 30.09.2019 erschienen Artikel beteiligt habe. Er ist ebenfalls der Meinung, dass der Nahverkehr gestärkt werden muss und die Kommunen im Nordkreis dahingehend zusammen arbeiten. Er habe am heutigen Tage eine Nachricht hinsichtlich der Anbindung der Buslinie 610 ab dem Bahnhof Bramsche erhalten, das aktuell noch ein Problem mit der Parallelität zwischen der Bahn- und der Buslinie bestehe. Es soll vermieden werden, dass die Buslinie neben der bestehenden Bahnlinie entlang führt und zum Teil dieselben Haltestellen angefahren werden. Es werde aktuell an dem Problem gearbeitet. Ab dem nächsten Fahrplan soll das Problem gelöst sein und die Linie 610 ab Bramsche weitergeführt werden.

 

7.       BGM Pahlmann teilt mit, dass durch die Aufnahme der Stadt Bramsche im Programm „Demokratie leben“ ein großer Vorteil bezüglich weiterer Folgeanträge besteht. Aktuell seien eine große Anzahl von Aufnahmeanträgen gestellt worden, was es schwieriger macht, zeitnah aufgenommen zu werden. Dadurch, dass die Stadt Bramsche bereits aufgenommen worden ist, können Folgeanträge problemlos gestellt werden. Die Fördermöglichkeit wurde daher aktuell auf 125.000,00 €, bei einer Gegenfinanzierung von 10 % erhöht. Der Antrag sei allerdings noch nicht genehmigt, die Möglichkeit einer weiteren Förderung jedoch gut.

 

8. BGM Pahlmann teilt mit, dass am 23.11.2019 ein extern begleiteter Workshop „Hasesee“ stattfindet.

 

RM Thye bedankt sich dafür, dass die Anfrage seiner Fraktion hinsichtlich der Bereitstellung von Bramscher Leitungswasser in den Ratssitzungen so unkompliziert und schnell umgesetzt wurde.