Sitzung: 12.06.2019 Ortsrat Kalkriese
Einwohnerstand 12.06.2019 945 Einwohner
OBM Bei der Kellen informiert den Ortsrat, dass er von Anwohnern auf die Verkehrssicherheit am Wartehäuschen Kolkmann angesprochen wurde. Es hat eine Ortsbesichtigung mit Herrn Plewa und Herrn Otte gegeben, die sich die Sache aber nochmal anschauen wollen. Die Straßenmeisterei Bohmte ist aber zuständig. Ob Bäume bezüglich der Verkehrssicherheit gefällt werden, wird noch entschieden.
Die nächsten Termine:
13.06.2019 Verleihung der Bramscher Rose: Sportmannschaft des Jahres Bewerber sind:
- A-Jugend FCR,
- Ü 60-TUS Engter
- die Erste Mannschaft von F.C. Kalkriese.
Die Verleihung findet im Tuchmachermuseum um 18 Uhr statt der Ortsrat ist hierzu eingeladen daher wurde die Ortsrat Sitzung auch auf heute vorgezogen.
16.06.2019 Stichwahl Landrat / Landrätin
06.07.2019 13 Uhr Testspiel VFL Osnabrück gegen Rödinghausen
22.07.2019 18 Uhr Wegebegehung
07.11.2019 nächste Ortsratsitzung
10.11.2019 Seniorenveranstaltung
OBM Bei der Kellen trägt vor, dass es in anderen Gemeinden Wirtschaftswegekonzepte gibt. Er erkundigt sich, ob es diese auch für Bramsche gebe.
ESTR Willems erklärt, dass ihm das nicht bekannt sei.
OBM Bei der Kellen erinnert, dass die Ortsräte Kalkriese und Lappenstuhl auf den Unfallschwerpunkt Alte Herrstraße/ Vördener Straße hingewiesen haben. Die Ortsräte haben gemeinsam einen Kreisel gefordert dieser wurde abgelehnt. Nun ist es hier erneut zu einem schweren Unfall gekommen. Frau Marewitz habe mit Herrn Plewa gesprochen, so dass bei der nächsten Verkehrsschau nochmal über die Kreuzung gesprochen wird.
Es entsteht eine rege Diskussion über Anschaffungs-/Wartungskosten von Ampelanalgen und Kreisel.
ESTR Willems stellt fest, dass es keine reine Kostenfrage ist. Zunächst hat eine zweckmäßige und sinnvolle Lösung im Hinblick auf die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss Priorität, danach wird erst die Kostenfrage wird.
ORM Tiemann-Garlich weist auf die unübersichtliche Zufahrt der Kanalbrücke (Verlängerung der Straße auf der Luhr / Zur Alten Herrstraße) hin. Aufgrund des starken Bewuchses an der Brückenböschung herrschen schlechte Sichtverhältnisse, sodass Busse und große Landwirtschaftliche Fahrzeuge teilweise 100 m rückwärtsfahren müssen. Würde eine bessere Sicht herrschen, könnten die Fahrzeuge bei Gegenverkehr unten stehen bleiben.
OBM Bei der Kellen berichtet über die 72 Stunden Aktion.
OBM Bei der Kellen teilt mit, dass noch kein Fall von Eichenprozessionsspinner für Kalkriese vorliegt. Sollten aber Maßnahmen erforderlich sein, so sind diese sehr aufwendig und teuer. Im privaten Bereich sind die Kosten vom Eigentümer zu tragen.
ESTR Willems erklärt, dass es zunächst keine Kostenfrage ist. Es ist zu klären, um welche Grundstücke es sich handelt. Ist eine Kreisstraße, eine Landesstraße, ein städtisches Grundstück oder ein Privatgrundstück betroffen. Die Stadt nimmt alle Meldungen entgegen und leitet diese ggf. weiter. Bei Privatgrundstücken gibt sie Hilfestellung und Kontaktdaten von Fachunternehmen weiter, wird aber nicht auf einem Privatgrundstück tätig werden.
Aufgrund der großen Anzahl von Meldungen werden die Prioritäten nach Frequentierung der Grundstücke festgelegt. Zuerst werden beispielsweise Kindergärten und Schulen befreit.
ORM Krause erkundigt sich, ob man zu Maßnahme gezwungen werden kann.
ESTR Willems macht deutlich, dass, solange keine Gefahr für Dritte Personen besteht, der Grundstücksbesitzer selbst verantwortlich ist. Steht der Baum aber in der Nähe einer öffentlichen Straße, besteht theoretisch die Möglichkeit einer Ordnungsverfügung. Von dieser Möglichkeit hat die Stadt Bramsche derzeit noch keinen Gebrauch gemacht.
ORM Tiemann-Garlich erkundigt sich nach den Kosten.
ESTR Willems erklärt, die Kosten richte sich nach der Stärke des Befalls und der Länge der Einsatzzeit.
OBM Bei der Kellen informiert über Zahlen der Kinder, die aus Kalkriese in den nächsten Jahren eingeschult werden:
2019 9 Kinder
2020 6 Kinder
2021 8 Kinder
2022 13 Kinder
2023 11 Kinder
2024 11 Kinder
Diese 43 Kinder werden derzeit wie folgt betreut:
Wirbelwind Engter Krippe 3 Kinder
Kindergarten 4 Kinder
Pfiffikus Engter Krippe 2 Kinder
Kindergarten 4 Kinder
Waldorfkindergarten keine
AWO Kita Lappenstuhl Krippe 5 Kinder
Kindergarten 20 Kinder
Großtagespflege 5 Kinder
ESTR Willems stellt fest, die Stadt Bramsche befindet sich in der glücklichen Lage, allen Eltern die wirklich einen Kindergartenplatz brauchen, in diesem Jahr einen anzubieten. Es handelt sich dabei vielleicht nicht immer um den Wunschkindergarten, aber ein Platz ist da. Mit der neu eingerichteten Gruppe in der Jägerstraße verfügt die Stadt Bramsche derzeit über ca. 1000 Plätze.
Punkt 6.1 wird jetzt behandelt.