7.1          RM Quebbemann bring vor, dass im Gleichstellungsplan u.a. genannt sei, dass die Beschäftigten der Stadt Bramsche die Möglichkeit zur Telearbeit haben. Da ihm zugetragen wurde, dass diese Möglichkeit bisher offensichtlich nicht bestehe, bittet er um Mitteilung des aktuellen Sachstandes und ob schon Anträge gestellt wurden. Herr Müller informiert hierzu, dass man in Verhandlung mit dem Personalrat über eine Dienstvereinbarung (DV) zur Telearbeit stehe, um einen Konsens hinsichtlich Umsetzung und Ausgestaltung zu erarbeiten. Die hierbei auftretenden Problematiken werden  durch Herrn Müller beispielhaft aufgezeigt und erörtert. Der Abschluss dieses Verhandlungsprozesses sollte im Laufe diesen Jahres erfolgen.

                Aktuell liege ein Antrag vor, über den jedoch erst nach Vorliegen der v.g. DV entschieden werden könne.

                Auf die Frage von RM Quebbemann, wie die grundsätzliche Haltung der Verwaltungsspitze zum Thema Telearbeit sei, bringt ESTR Willems ergänzend zu den Ausführungen von Herrn Müller vor, dass, wenn der Wunsch eines Mitarbeiters auf Telearbeit bestehe, zunächst geprüft werden müsse, ob auch die Möglichkeit hierzu gegeben sei und wenn ja, dann ist auch die grundsätzliche Bereitschaft da, es umzusetzen. Ohne Vorliegen eines Antrages werde jedoch die Einrichtung von Telearbeitsplätzen nicht forciert.

 

7.2          RM Quebbemann fragt an, ob bei der Stadt Bramsche für alle Arbeitsplätze eine Gefährdungsbeurteilung vorliege. Hierauf entgegnet Herr Müller, dass diese für den Betriebshof vorlägen, für die Verwaltung selbst müsse dies einheitlich verneint werden. Es sei jedoch eine neue Firma beauftragt worden in Sachen Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz. Allerdings werden die Beurteilungen seitens der Firma gegenüber anderen Themen nicht als vorrangig abzuarbeitendes Thema angesehen und seien dementsprechend ein wenig zurückgestellt worden. Auf Anfrage von RM Quebbemann, wann mit der Fertigstellung zu rechnen sei, sichert Herr Müller zu, dass er bei der Firma anfragen und ggfls. eine Information dem Protokoll beifügen werde.

                Anmerkung zum Protokoll

                In der Arbeitsschutzausschusssitzung am 04.06.2019 wurde die Thematik besprochen. Mit den Gefährdungsbeurteilungen wird in diesen Tagen begonnen. Man rechnet damit, dass diese Ende des Jahres für alle Arbeitsplätze auch im Rathaus vorliegen werden.

 

7.3          Auf die Frage von RM Quebbemann, wer Sicherheitsbeauftragter sei, entgegnet Herr Müller, dass für Arbeitsmedizin Herr Dr. Kuhlenkamp aus Engter bestellt sei. Für Arbeitssicherheit werde der Name als Anmerkung zum Protokoll nachgereicht.

                Anmerkung zum Protokoll:

                Für den Bereich Arbeitssicherheit ist Frau Dipl.-Ing. Noetzel aus Bramsche bestellt.

 

7.4          RM Quebbemann fragt an, wie sich die Zusammenarbeit mit der Schwerbehindertenvertretung gestaltet. Lt. ESTR Willems erfolge diese im gesetzlichen Rahmen.