10.1

ORM Droste bittet um Auskunft, warum der Pflege- und Entwicklungsplan für das Wegerandstreifenprojekt noch nicht durch den Landkreis genehmigt wurde.

Zudem bemängelt er, dass die dem Protokoll beigefügte Zeichnung so klein ist, dass sie kaum lesbar sei. 

 

Herr Tangemann erläutert, dass es im Zuständigkeitsbereich des Landkreises einen personellen Wechsel gegeben habe. Zudem habe der Landkreis noch einige Rückfragen gehabt, welche nunmehr aber geklärt worden sind.

Die Stadt Bramsche ist guter Dinge, dass nunmehr der Pflege- und Entwicklungsplan genehmigt wird. Sobald das der Fall ist, wird auch ein für alle Beteiligten gut lesbarer Plan erstellt.

 

10.2

ORM Schlüter merkt an, dass er weder ein Protokoll noch die dazugehörigen Anlagen der letzten Sitzung bekommen hat.

Auch die Einladung zur aktuellen Sitzung habe er ohne weitere Anlagen bekommen.

Er bittet darum,  zukünftig die kompletten Sitzungsunterlagen zu erhalten.

 

10.3

ORM Klawitter teilt mit, dass es nach Auskunft von Herrn Otte (Fachbereich 2, Stadt Bramsche) bzgl. der Beseitigung des Schlaglochs im „Duni-Kreisel“ Uneinigkeiten über die Zuständigkeit gab. Hier kreuzen Landes- und Kreisstraße; mittlerweile sei aber geklärt, dass die Zuständigkeit beim Land Niedersachsen liegt.

 

10.4

OBM Hennig erinnert daran, dass die Fußgängerbügel an der Straße „Auf dem Vogelbaum“ noch nicht versetzt worden seien. Sie bittet um kurzfristige Erledigung.