Sitzung: 16.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
LSBD Greife informiert den Fachausschuss über folgende Punkte:
1. Die Verwaltung
hat dem Ausschuss eine Unterlage zu den gestern Abend präsentierten Leuchten
auf den Tisch gelegt (s. Anhang). Es ist vorgesehen, in der Sitzung am 12.09. eine
Entscheidung über den Leuchtentyp zu treffen. Die Verwaltung präferiert die
Leuchte von we-ef, Typ RMM 300, also auf dem vorliegenden Blatt die mittlere.
Gründe: Zurückhaltung im Straßenbild, gleichmäßige Ausleuchtung der Straße. Ein
Abstrahlen des Lichts auf die jew. Fassade an jedem Lampenstandort ist aus
Sicht der Verwaltung nicht erforderlich, hier erscheint es sinnvoller,
ausgewählte, prägende Gebäude über Fassadenbeleuchtung herauszuheben.
RM Kiesekamp fragt nach der unterschiedlichen Anzahl an erforderlichen
Leuchten und deren Standorte.
LSBD Greife erklärt, dass die Standorte auf jeden Fall verändert
werden müssen, um eine nach DIN vorgeschriebene gleichmäßige Ausleuchtung
sicherzustellen. Die Anzahl der Leuchten resultiert aus den unterschiedlichen
Stärken.
2. Die
Bauverwaltung hat einen Auftrag an OC Lichtplanung vergeben, ein Beleuchtungskonzept
für Bodeneinbaustrahler für den Fußweg zwischen Große Str. und Heinrichstr. zu
entwickeln. Das Konzept soll in der Sitzung am 26.06. vorgestellt werden.
3. Die
Bauverwaltung wird in der Sitzung am 26.06. eine Vorlage über eine neue
Friedhofs-gebührensatzung mit einem Vorschlag für eine sehr deutliche Anhebung
der Gebühren vorlegen. Zu der Sitzung wird ein Vertreter der Schneider und
Zajontz GmbH anwesend sein, die die Kalkulation vorgenommen haben.
RM Quebbemann gibt die Anregung, im Zuge der Überarbeitung der
Gebührensatzung auch die Möglichkeit einer Erdbestattung auf Rasenflächen (sog.
Rasengräber) zu prüfen.
LSBD Greife bestätigt, dass die Anfrage berücksichtigt wird.
4. Die Verwaltung
schlägt für den 14. August eine Sondersitzung des Fachausschusses vor,
basierend auf dem Antrag der SPD Fraktion zur städtischen Wohnsituation,
Vorlage 558.
5. Im Haushalt
2018 waren Mittel für eine Überplanung des Marktplatzes vorgesehen. Eine
Auftragsvergabe ist jetzt in Vorbereitung. Nach Ansicht der Bauverwaltung
sollte darüber nachgedacht werden, den Marktplatz nach Westen mit einem
Baukörper zu begrenzen, um zu einem gestalterisch anspruchsvollen
Platzabschluss zu kommen im Durchgangsbereich zum K+K neue Raumqualitäten
entstehen zu lassen. Planungsvorstellungen sollen in der Sitzung am 12.09.
präsentiert werden.
BV Schulze hält es für sinnvoll, wenn für den Termin konkrete
Pläne für die Bebauung vorliegen.
Laut LSBD Greife liegt das nicht in den Händen der Verwaltung. Die
Umgestaltung des Markplatzes in Bezug auf Stellplätze, Freiflächen etc. kann
trotzdem besprochen werden.
Vors. Bergander ergänzt, dass es im Sinne des Investors gut wäre,
sich frühzeitig einzubringen und schnellstmöglich die Bebauung zu realisieren.
6. Die Verwaltung
wurde durch einen an der B 218 wohnenden Bürger auf Geruchsbelästigungen,
möglicherweise durch die Fa. Leiber am Hafen in Bramsche hingewiesen. Der Geschäftsführung
war eine andere Beschwerde bekannt, der unmittelbar nachgegangen wurde, die
aber dann nicht mehr festgestellt bzw. der Fa. Leiber zugeordnet werden konnte.
Auch die Gewerbeaufsicht konnte bei den durchaus wahrnehmbaren Gerüchen keine
eindeutige Zuordnung zu einem Betrieb vornehmen. Sollten weitere Gerüche
auftreten, ist es sinnvoll, dass Betroffene sich unter 9303-10 direkt und
sofort bei der Fa. Leiber melden.
BGM Pahlmann ergänzt, bei auftretenden Gerüchen auch immer das
Gewerbeaufsichtsamt zu informieren.