TOP Ö 8: Informationen

8.1 Vorläufiges Jahresergebnis 2018

 

Frau Bodensiek trägt das vorläufige Jahresergebnis 2018 vor – siehe Anlage.

 

RM Dr. Thye regt an, hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen einmal die inflationsbereinigten Zahlen zu ermitteln. Dieses wird von RM Quebbemann unterstützt.

 

8.2 EXPO 2019

 

Herr Sandhaus informiert den Ausschuss über die EXPO in Bramsche. Am Sonntag, den 08. September 2019 öffnen von 11 bis 17 Uhr im Gewerbegebiet Engter/Schleptrup ca. 20 Betriebe ihre Türen.

 

8.3 Förderung von WLAN-Punkten

 

Durch ein Förderprogramm der EU habe man 15.000 € für die Einrichtung von WLAN-Punkten an öffentlichen Plätzen oder Gebäuden bewilligt bekommen. Man beabsichtige, die Sporthallen an der Malgartener Strasse und in Schleptrup sowie den Bereich Haseseekaffee entsprechend auszustatten. Sollten dann noch Mittel zur Verfügung stehen, könne evtl. ein viertes Objekt dazukommen.

 

8.4 Verkaufsoffene Sonntage

 

Auf Anfrage von RM Quebbemann informiert Herr Willems den Ausschuss über die nach wie vor  erhebliche Rechtsunsicherheit zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage. Er habe den Beschluss des OVG mit seinem Kommentar an den Städtetag weitergeleitet. Diese Eingabe stehe als nachgereichte Stellungnahme des Niedersächsischen Städtetages zur Schlussberatung des zuständigen Fachausschusses des Landtages am 21.03.2019 mit zur Debatte. Herr Sandhaus ergänzt, dass die beiden Kirmessonntage unbeklagt seien und deshalb weiterhin verkaufsoffen durchgeführt werden können.