Sitzung: 19.03.2019 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
8.1
Vorläufiges Jahresergebnis 2018
Frau
Bodensiek trägt das
vorläufige Jahresergebnis 2018 vor – siehe Anlage.
RM
Dr. Thye regt an,
hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen einmal die inflationsbereinigten Zahlen
zu ermitteln. Dieses wird von RM Quebbemann unterstützt.
8.2
EXPO 2019
Herr
Sandhaus informiert
den Ausschuss über die EXPO in Bramsche. Am Sonntag, den 08. September 2019
öffnen von 11 bis 17 Uhr im Gewerbegebiet Engter/Schleptrup ca. 20 Betriebe
ihre Türen.
8.3
Förderung von WLAN-Punkten
Durch
ein Förderprogramm der EU habe man 15.000 € für die Einrichtung von
WLAN-Punkten an öffentlichen Plätzen oder Gebäuden bewilligt bekommen. Man
beabsichtige, die Sporthallen an der Malgartener Strasse und in Schleptrup
sowie den Bereich Haseseekaffee entsprechend auszustatten. Sollten dann noch
Mittel zur Verfügung stehen, könne evtl. ein viertes Objekt dazukommen.
8.4
Verkaufsoffene Sonntage
Auf
Anfrage von RM Quebbemann informiert Herr Willems den Ausschuss
über die nach wie vor erhebliche
Rechtsunsicherheit zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage. Er habe den Beschluss
des OVG mit seinem Kommentar an den Städtetag weitergeleitet. Diese Eingabe
stehe als nachgereichte Stellungnahme des Niedersächsischen Städtetages zur
Schlussberatung des zuständigen Fachausschusses des Landtages am 21.03.2019 mit
zur Debatte. Herr Sandhaus ergänzt, dass die beiden Kirmessonntage
unbeklagt seien und deshalb weiterhin verkaufsoffen durchgeführt werden können.