Herr Furche stellt mithilfe einer PowerPoint-Präsentation die aktuelle Situation in den Kindertagesstätten Bramsche vor und gibt einen Ausblick auf die nächsten Jahre. Die Präsentation wurde den Ausschussmitgliedern per E-Mail zugeschickt.

 

Frau Von Dreele fragt nach, wann mit der schon seit längerem geplanten Umsetzung des Online-Anmeldeverfahrens zu rechnen sei. Außerdem würde sie es begrüßen, für die nächsten fünf Jahre einen konkreten Maßnahmenplan zu erstellen, da sie das Gefühl habe, dass die vorhandenen Krippen- und Kindergartenplätze immer knapp seien. EStR Willems erwidert, dass Bramsche im Vergleich zu anderen Städten nah an einer Bedarfsdeckung sei. In den letzten Jahren seien regelmäßig Ausbauprogramme beschlossen worden, welche sukzessiv abgearbeitet würden. U.a. bedingt durch den Gesetzgeber laufe man dem Bedarf immer wieder hinterher. Frau Von Dreele stimme dem zu, wünsche sich dennoch von der Verwaltung noch tiefer in diese Materie einzusteigen um ggfs. noch besser auf die kommenden Gegebenheiten reagieren zu können. Herr Furche teilt bezüglich des geplanten Online-Portals mit, dass ein Anbieter gefunden und ein Vertrag abgeschlossen worden sei. Ca. im Frühjahr würden Schulungen für die Kindertagesstätten stattfinden.

 

Hinsichtlich der vielen Mehrfachanmeldungen sei, laut Frau Thye, ersichtlich, dass die Eltern um ihre Betreuungsplätze bangen würden. Ihr sei es wichtig, die Verwaltung aufzufordern, die Lösungsoption nicht in Anbetracht zu ziehen, dass Integrationsgruppen teilweise temporär eingeschmolzen würden, so wie es im Landkreis gängige Situation sei. Herr Furche merkt an, dass es hinsichtlich dessen keine Überlegungen für Bramsche gebe.

 

Herr Busch hebt hervor, dass Bramsche mit dem Angebot an Kindertagesstättenplätzen auf einem guten Weg sei. In den letzten zehn Jahren habe es eine bemerkenswerte Steigerung von vier auf 17 Krippengruppen gegeben.        

 

Frau Marewitz fragt nach, ob es genügend Personal in den stetig wachsenden Kindertagesstätten gebe. Frau Wessel teilt daraufhin mit, dass dies ein großes Problem sei.

 

Auf Nachfrage von Frau Wessel gibt EStR Willems die Information, dass die Stadt Bramsche durch die Verabschiedung des Gute-Kita-Gesetzes ab dem 01.08.2019 gezwungen sei, Kindergartenbeiträge zu staffeln. Bisher sei die Rechtssituation so gewesen, dass der Bundesgesetzgeber es dem Landesgesetzgeber freigestellt hatte, eine Staffelungspflicht einzuführen. Das Niedersächsische KiTaG habe dies nur als Soll-Vorschrift vorgesehen, so dass u.a. Bramsche bisher keine Beitragsstaffel habe. Derzeit werde eine Beitragsordnung entworfen. Es sei eine Arbeitsgruppe auf Landkreisebene gegründet worden, da es sinnvoll erscheine, die Beitragstaffel möglichst einheitlich aufzustellen. Anfang April werde über einen Vorschlag als gemeinsame Empfehlung bei der Bürgermeisterkonferenz abgestimmt werden. Sollte dieser Vorschlag als gemeinsame Empfehlung auf den Weg gebracht werden, werde die Vorlage in der nächsten Sitzung im Mai in den Ausschuss eingebracht.          

 

Frau Pardieck weist auf das Thema „Platz-Sharing“ hin und gibt zu bedenken, dass viele Eltern die keine 5-Tage-Betreuung suchen, sondern beispielsweise nur eine 2-Tage-Betreuung, trotzdem den „vollen“ Platz buchen würden. EStR Willems teilt mit, dass eine gewisse Kontinuität in der Betreuung des Kindes wichtig sei. „Platz-Sharing“ sei schwierig zu planen. Die Stadt Bramsche verfolge dieses Thema nicht. Frau Markus fügt ergänzend hinzu, dass eine Betriebserlaubnis beim Kultusministerium beantragt werden müsse und „Platz-Sharing“ kritisch gesehen werde. In solchen Fälle werde auf die Tagespflege verwiesen.