Sitzung: 11.03.2019 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung
Beschluss: einstimmig angenommen
Vorlage: WP 16-21/0541
Beschlussvorschlag:
Der Rat der
Stadt Bramsche beschließt, den stellvertretenden Ortsbrandmeister der
Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Sögeln, Herrn Roland
Graf, auf seinen Antrag hin mit Ablauf des 31. März 2019 gemäß § 31 Abs. 1 des
Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG) i. V. m. § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 des
Gesetzes zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den
Ländern (Beamtenstatusgesetz – BeamtStG), aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zur
Stadt Bramsche zu entlassen.
Herr Hintz erläutert die Beschlussvorlage WP 16-21/0541.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen