OBM Clausing erläutert die aktuelle Situation bezüglich der Anbringung von Verkehrsdisplays in Ueffeln.

 

ORM Wessling fragt nach dem genauen Wortlaut des Antrages, da er anhand der Antworten der Straßenmeisterei auf einen geänderten Antrag schließt.

 

OBM Clausing erläutert den von ihm formulierten Antrag.

 

ORM Busch spricht sich für einen modifizierten Antrag aus, in dem die Bedenken der Straßenmeisterei und der Polizeiinspektion aus dem Weg geräumt werden sollen.

Die Ortsratsmitglieder schließen sich der Meinung an.

 

Herr Hintz erläutert den Sachverhalt kurz aus rechtlicher Sicht und beantwortet die Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Die Ortsratsmitglieder einigen sich darauf, dass ein weiterer Antrag gestellt werden soll und sobald der positive Bescheid vorliegt, die Anlage beschafft werden soll.