ORM Lübbe erläutert den Hintergrund für den gestellten Antrag auf Bereitstellung von Ortsratsmitteln in Höhe von 2.000,00 € für die Anschaffung von Weihnachtsmarktbuden.

 

OR Märkl vertritt die Meinung, dass diese Kosten aus dem Etat des Stadtmarketing übernommen werden sollten. Ihre Fraktion wird sich bei der Abstimmung enthalten.

 

BGM Pahlmann stellt klar, dass der Etat des Stadtmarketing für Werbemittel und sonstige Veranstaltungen zur Verfügung steht, jedoch nicht für Weihnachtsmarktbuden. Wenn zukünftig gewünscht sein sollte, dass aus diesem Etat zukünftig solche Kosten übernommen werden sollen, dann ist der Etat entsprechend bei den Haushaltsplanberatungen zu erhöhen. Grundsätzlich ist er jedoch der Meinung, dass solche Kosten grundsätzlich gut bei den Ortsräten aufgehoben sind.

 

ORM Staas-Niemeyer teilt mit, dass ihre Fraktion den Antrag unterstützt, da es sich um normalen Verschleiß handelt.

 

OBM Brinkhus lässt über den Antrag der SPD-Ortsratsfraktion, Vorlage WP 16-21/0551, abstimmen.

 

Da ORM Christ-Schneider zu diesem Zeitpunkt nicht anwesend ist, ändert sich die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder. 

 

Abstimmungsergebnis:                                 14 Stimmen dafür

                                                                  0 Stimmen dagegen

                                                                  6 Enthaltungen