Sitzung: 20.11.2018 Ausschuss für Schule und Kultur
Herr Furche erläutert die
einzelnen Produkte des Teilergebnishaushaltes Schule.
Produkt 21102 - Grundschule Im Sande
Frau Marewitz erkundigt sich
bezüglich der Sanierung der Turnhalle Im Sande nach der neuen Richtlinie über
die Gewährung von Zuwendungen zur Förderungen der Sanierung von Sportstätten
des Landes Niedersachsen. Herr Furche gibt an, dass dies geprüft werde,
die Richtlinien aber erst im Entwurf vorliegen würden. Herr Borcherding fragt
nach, ob in dem angegebenen Betrag in Höhe von 360.000 € sowohl die Dach- als
auch die Fassadensanierung enthalten sei. Herr Müller teilt mit, dass es
sich bei den aufgeführten Kosten um die umfassende Sanierung handele. Die
Mittel für die Dachsanierung seien bereits im Haushalt veranschlagt und würden
übertragen.
Produkt 21103 - Bühner-Bach-Schule
Herr Riepe hält fest, dass bei der Schulbegehung am
11.09.2018 ein erheblicher Sanierungsbedarf festgestellt worden sei.
Mittelfristig müsse daran gearbeitet werden, einzelne Bedingungen wie z.B. die
Beschattung auf dem Schulhof oder die Akustik in den Klassenräumen zu
verbessern.
Produkt 21201 - Hauptschule
Herr Müller teilt mit, dass
im Zuge der Erdarbeiten festgestellt worden sei, dass das Bodenmaterial
kontaminiert sei. Es werde vermutet, dass eine frühere Mülldeponie an dortiger
Stelle die Ursache sei. Es werde ein Konzept erarbeitet, in welcher Form die
Entsorgung erfolgen könne und welche Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen.
Derzeit würden die Arbeiten an der Baustelle ruhen. Bezüglich der zu
erwartenden Kosten und der zeitlichen Verzögerung der Baumaßnahme sei eine
Aussage schwierig zu treffen. Auf die Frage von Herrn Borcherding, ob im
Vorfeld der Baumaßnahme keine Bodenproben entnommen worden sein, antwortet Herr
Müller, dass eine Baugrundanalyse in Auftrag gegeben worden sei, dies aber
keine genaue Schadstoffanalyse beinhalte. Auch habe das Umweltkataster des
Landkreises Osnabrück keinen Anlass zur Vermutung gegeben, dass der Boden
kontaminiert sei. Frau Wittemann fragt nach, wie lange sich die
Baumaßnahme in etwa verzögern werde. Dies sei u.a. abhängig von den
Entsorgungsmöglichkeiten, so Herr Müller. Eine Verzögerung für die
Rohbauarbeiten sei zu erwarten. Es würden Planungen laufen, wie die
Betreuungsmöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler aussehen könnte,
sollte die Baumaßnahme nicht rechtzeitig fertig gestellt werden können. Frau
Schäfer fragt, ob Regressforderungen an Dritte gestellt werden könnten und
weshalb es schwierig sei, eine Mülldeponie für die Entsorgung zu finden. Herr
Müller erklärt, dass mögliche Regressforderungen unwahrscheinlich seien.
Die Verjährungsfristen dürften außerdem überschritten sein. Weiter erläutert
er, dass die Entsorgungseinrichtungen nicht auf die Mengen an Sondermüll
eingestellt seien, so dass daraus Verzögerungen resultieren können. Herr
Sieksmeyer stellt es außer Frage, dass die Mehrkosten in Höhe von 250.000 €
in den Haushalt eingestellt werden müssen um das Bauvorhaben zu sichern. Er
fragt nach, ob als Konsequenz Kosten eingespart oder Maßnahmen geschoben werden
könnten. EStR Willems stellt klar, dass es sich bei dem Betrag in Höhe
von 250.000 € um eine grobe Kostenschätzung handele, da belastbare Zahlen
derzeit noch nicht genannt werden könnten. Einsparungsvorschläge könnten
seitens der Verwaltung nicht genannt werden, da der Haushalt keine Positionen
aufweise, die zur Disposition gestellt werden könnten. Frau Hennig
schlägt vor, diese Position im Finanzausschuss zu beraten. EStR Willems
teilt mit, dass ein Vorschlag seitens der Verwaltung in die Veränderungsliste
für den Finanzausschuss aufgenommen werde.
Frau Staas-Niemeyer schlägt vor, die
geplanten Kosten in Höhe von insgesamt 20.000 € für einen Fahrradstand für
Lehrer am Schulgebäude Heinrichstraße um 10.000 € zu reduzieren. EStR
Willems teilt mit, dass die Finanzplanung 2020 dahingehend geändert werden
müsse, sollten die Kosten in Höhe von 20.000 € für den Fahrradstand für die
Lehrer um 10.000 € reduziert werden. Vors. Höveler lässt darüber
abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 8 x dafür, 4 x
Enthaltung, 0 x dagegen
Vors. Höveler lässt über den Teilergebnis-Haushaltsabschnitt
- Bereich „Schule“ - als Empfehlung für den Rat abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
9 x dafür, 3 x Enthaltung, 0 x dagegen
Herr Furche erläutert weiter die
einzelnen Produkte des Teilergebnishaushaltes Kultur.
Produkt 25201 - Tuchmacher Museum
Frau Marewitz erkundigt sich
nach den Besucherzahlen im Jahr 2018. Frau Schumann erklärt, dass vor
allem die Großveranstaltungen wie der „Schafstag“ und der „Tuchmarkt“ dazu
geführt hätten, dass im Jahr 2018 eine größere Besucherzahl als im vorherigen
Jahr erreicht werde.
Produkt 26301 – Musikschule
Herr Furche erläutert, dass
im Jahr 2017 500 Schüler aus Bramsche an dem Unterricht der Musikschule
partizipiert hätten. Bis zum September 2018 seien es 311 Schüler gewesen.
Produkt 28101 - Zuschüsse Heimat- und
Kulturpflege
Herr Furche macht auf die
Position 15 auf der Veränderungsliste aufmerksam, wonach nach der Empfehlung
der Verwaltung ein Betrag in Höhe von 2.500 € (Zuschuss für die BIKU)
ausgesetzt werden könne. Vors. Höveler lässt darüber abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 11 x dafür, 0
x Enthaltung, 0 x dagegen
Herr Sieksmeyer erkundigt sich
nach dem Zuschuss für Klassische Konzerte in Höhe von 3.000 €. Herr Furche
gibt an, dass es sich um die Kosten für die Kornmühlenkonzerte handele. Im Jahr
2017 habe es fünf Konzerte gegeben mit 368 Besuchern. Die Einnahmen beliefen
sich auf 4.282 €. Frau Schumann ergänzt hierzu, dass die Einnahmen
leicht über den Ausgaben ohne Berücksichtigung der Personalkosten lägen.
Vors. Höveler erläutert die
Vorlage WP 16-21/0498 und weist darauf hin, dass ein solcher Antrag bereits im
Jahr 2016 einstimmig mit der Begründung, dass grundsätzlich keine
institutionelle Unterstützung erfolgen solle, abgelehnt worden sei. Herr
Busch verweist auf die erheblichen Pflichtausgaben im Bereich der Schulen
und Kindertagesstätten im Haushalt, so dass sich an der grundsätzlichen Haltung
der SPD-Fraktion gegenüber diesem Antrag nichts geändert habe und er abgelehnt
werde. Herr Riepe hält eine Unterstützung für wichtig und schlägt einen
Zuschuss in Höhe von 2.000 € als Anerkennung für die Arbeit vor. Frau
Wittemann lobt das hohe Niveau der Konzerte, welche die Stadt Bramsche
ihrer Meinung nach unterstützen sollte. Herr Sieksmeyer hebt die
erfahrene Aufwertung für den Bramscher Tourismus durch die Konzerte hervor. Er
halt einen Betrag in Höhe von 2.000 € für einen angemessenen Zuschuss. Frau
Staas-Niemeyer teilt mit, dass sie den Antrag ablehne, da wenig Bramscher
die Veranstaltungen besuchen würden. Vors. Höveler lässt über den Antrag
von Herrn Riepe, einen Zuschuss in Höhe von 2.000 € zu bewilligen, abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 9 x dagegen, 2 x
dafür, 0 x Enthaltung
Vors. Höveler lässt über den
Haushaltsabschnitt - Bereich „Kultur“ - als Empfehlung für den Rat abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
6 x dafür, 5 x Enthaltung, 0 x dagegen