Herr Furche erläutert die einzelnen Produkte des Teilergebnishaushaltes Schule.

Produkt 21102 - Grundschule Im Sande

Frau Marewitz erkundigt sich bezüglich der Sanierung der Turnhalle Im Sande nach der neuen Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderungen der Sanierung von Sportstätten des Landes Niedersachsen. Herr Furche gibt an, dass dies geprüft werde, die Richtlinien aber erst im Entwurf vorliegen würden. Herr Borcherding fragt nach, ob in dem angegebenen Betrag in Höhe von 360.000 € sowohl die Dach- als auch die Fassadensanierung enthalten sei. Herr Müller teilt mit, dass es sich bei den aufgeführten Kosten um die umfassende Sanierung handele. Die Mittel für die Dachsanierung seien bereits im Haushalt veranschlagt und würden übertragen.

Produkt 21103 - Bühner-Bach-Schule   

Herr Riepe hält fest, dass bei der Schulbegehung am 11.09.2018 ein erheblicher Sanierungsbedarf festgestellt worden sei. Mittelfristig müsse daran gearbeitet werden, einzelne Bedingungen wie z.B. die Beschattung auf dem Schulhof oder die Akustik in den Klassenräumen zu verbessern.

Produkt 21201 - Hauptschule

Herr Müller teilt mit, dass im Zuge der Erdarbeiten festgestellt worden sei, dass das Bodenmaterial kontaminiert sei. Es werde vermutet, dass eine frühere Mülldeponie an dortiger Stelle die Ursache sei. Es werde ein Konzept erarbeitet, in welcher Form die Entsorgung erfolgen könne und welche Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Derzeit würden die Arbeiten an der Baustelle ruhen. Bezüglich der zu erwartenden Kosten und der zeitlichen Verzögerung der Baumaßnahme sei eine Aussage schwierig zu treffen. Auf die Frage von Herrn Borcherding, ob im Vorfeld der Baumaßnahme keine Bodenproben entnommen worden sein, antwortet Herr Müller, dass eine Baugrundanalyse in Auftrag gegeben worden sei, dies aber keine genaue Schadstoffanalyse beinhalte. Auch habe das Umweltkataster des Landkreises Osnabrück keinen Anlass zur Vermutung gegeben, dass der Boden kontaminiert sei. Frau Wittemann fragt nach, wie lange sich die Baumaßnahme in etwa verzögern werde. Dies sei u.a. abhängig von den Entsorgungsmöglichkeiten, so Herr Müller. Eine Verzögerung für die Rohbauarbeiten sei zu erwarten. Es würden Planungen laufen, wie die Betreuungsmöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler aussehen könnte, sollte die Baumaßnahme nicht rechtzeitig fertig gestellt werden können. Frau Schäfer fragt, ob Regressforderungen an Dritte gestellt werden könnten und weshalb es schwierig sei, eine Mülldeponie für die Entsorgung zu finden. Herr Müller erklärt, dass mögliche Regressforderungen unwahrscheinlich seien. Die Verjährungsfristen dürften außerdem überschritten sein. Weiter erläutert er, dass die Entsorgungseinrichtungen nicht auf die Mengen an Sondermüll eingestellt seien, so dass daraus Verzögerungen resultieren können. Herr Sieksmeyer stellt es außer Frage, dass die Mehrkosten in Höhe von 250.000 € in den Haushalt eingestellt werden müssen um das Bauvorhaben zu sichern. Er fragt nach, ob als Konsequenz Kosten eingespart oder Maßnahmen geschoben werden könnten. EStR Willems stellt klar, dass es sich bei dem Betrag in Höhe von 250.000 € um eine grobe Kostenschätzung handele, da belastbare Zahlen derzeit noch nicht genannt werden könnten. Einsparungsvorschläge könnten seitens der Verwaltung nicht genannt werden, da der Haushalt keine Positionen aufweise, die zur Disposition gestellt werden könnten. Frau Hennig schlägt vor, diese Position im Finanzausschuss zu beraten. EStR Willems teilt mit, dass ein Vorschlag seitens der Verwaltung in die Veränderungsliste für den Finanzausschuss aufgenommen werde.

Frau Staas-Niemeyer schlägt vor, die geplanten Kosten in Höhe von insgesamt 20.000 € für einen Fahrradstand für Lehrer am Schulgebäude Heinrichstraße um 10.000 € zu reduzieren. EStR Willems teilt mit, dass die Finanzplanung 2020 dahingehend geändert werden müsse, sollten die Kosten in Höhe von 20.000 € für den Fahrradstand für die Lehrer um 10.000 € reduziert werden. Vors. Höveler lässt darüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 8 x dafür, 4 x Enthaltung, 0 x dagegen   

Vors. Höveler lässt über den Teilergebnis-Haushaltsabschnitt - Bereich „Schule“ - als Empfehlung für den Rat abstimmen:

Abstimmungsergebnis: 9  x dafür, 3 x Enthaltung, 0 x dagegen

Herr Furche erläutert weiter die einzelnen Produkte des Teilergebnishaushaltes Kultur.

Produkt 25201 - Tuchmacher Museum

Frau Marewitz erkundigt sich nach den Besucherzahlen im Jahr 2018. Frau Schumann erklärt, dass vor allem die Großveranstaltungen wie der „Schafstag“ und der „Tuchmarkt“ dazu geführt hätten, dass im Jahr 2018 eine größere Besucherzahl als im vorherigen Jahr erreicht werde.

Produkt 26301 – Musikschule

Herr Furche erläutert, dass im Jahr 2017 500 Schüler aus Bramsche an dem Unterricht der Musikschule partizipiert hätten. Bis zum September 2018 seien es 311 Schüler gewesen.

Produkt 28101 - Zuschüsse Heimat- und Kulturpflege

Herr Furche macht auf die Position 15 auf der Veränderungsliste aufmerksam, wonach nach der Empfehlung der Verwaltung ein Betrag in Höhe von 2.500 € (Zuschuss für die BIKU) ausgesetzt werden könne. Vors. Höveler lässt darüber abstimmen. 

Abstimmungsergebnis: 11 x dafür, 0 x  Enthaltung, 0 x dagegen

Herr Sieksmeyer erkundigt sich nach dem Zuschuss für Klassische Konzerte in Höhe von 3.000 €. Herr Furche gibt an, dass es sich um die Kosten für die Kornmühlenkonzerte handele. Im Jahr 2017 habe es fünf Konzerte gegeben mit 368 Besuchern. Die Einnahmen beliefen sich auf 4.282 €. Frau Schumann ergänzt hierzu, dass die Einnahmen leicht über den Ausgaben ohne Berücksichtigung der Personalkosten lägen.

Vors. Höveler erläutert die Vorlage WP 16-21/0498 und weist darauf hin, dass ein solcher Antrag bereits im Jahr 2016 einstimmig mit der Begründung, dass grundsätzlich keine institutionelle Unterstützung erfolgen solle, abgelehnt worden sei. Herr Busch verweist auf die erheblichen Pflichtausgaben im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten im Haushalt, so dass sich an der grundsätzlichen Haltung der SPD-Fraktion gegenüber diesem Antrag nichts geändert habe und er abgelehnt werde. Herr Riepe hält eine Unterstützung für wichtig und schlägt einen Zuschuss in Höhe von 2.000 € als Anerkennung für die Arbeit vor. Frau Wittemann lobt das hohe Niveau der Konzerte, welche die Stadt Bramsche ihrer Meinung nach unterstützen sollte. Herr Sieksmeyer hebt die erfahrene Aufwertung für den Bramscher Tourismus durch die Konzerte hervor. Er halt einen Betrag in Höhe von 2.000 € für einen angemessenen Zuschuss. Frau Staas-Niemeyer teilt mit, dass sie den Antrag ablehne, da wenig Bramscher die Veranstaltungen besuchen würden. Vors. Höveler lässt über den Antrag von Herrn Riepe, einen Zuschuss in Höhe von 2.000 € zu bewilligen, abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 9 x dagegen, 2 x dafür, 0 x Enthaltung

Vors. Höveler lässt über den Haushaltsabschnitt - Bereich „Kultur“ - als Empfehlung für den Rat abstimmen:

Abstimmungsergebnis: 6  x dafür, 5 x Enthaltung, 0 x dagegen