Herr Quebbemann erläutert kurz die Vorlage WP 16-21/0426 und betont, dass es nicht darum gehe, einem Sportverein den Test eines Rasenmähroboters aufzuzwingen, sondern vielmehr zu prüfen, ob es ein oder zwei Sportplätze gebe, welche aufgrund des technischen Fortschritts so etwas ausprobieren möchten. Die ehrenamtliche Arbeit könne so möglicherweise entlastet werden, wenn dies gewollt sei.

 

Vors. Hennig bringt vor, dass sie mit den Vereinsvorsitzenden des TuS Engter und des SC Achmer gesprochen habe und beide der Idee grundsätzlich positiv gegenüber stünden. Die Argumentation, dass es zu einer Kostenersparnis von Steuergeldern kommen würde, erschließe sich ihr nicht, da die Platzwarte nach ihrem Kenntnisstand nicht von der Stadt Bramsche bezahlt würden, sondern von eigenen Vereinsmitteln getragen würden.

 

Herr Dohe erklärt, dass es seiner Meinung nach, ein Anliegen aller Fraktionen sei, die Vereine und das Ehrenamt zu entlasten. Bevor dem Antrag jedoch zugestimmt werden könne, müsse geklärt werden, mit welchen Kosten zu rechnen sei. Er bittet die Verwaltung um eine Kostenermittlung um in der nächsten Sitzung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen darüber entscheiden zu können.

 

ESTR Willems schlägt vor, zunächst Erkundigungen bezüglich Erfahrungen und Kosten bei (Nachbar-) Gemeinden einzubeziehen, welche bereits Rasenmähroboter im Einsatz hätten. Mit den gewonnenen Erkenntnissen könne dann im Gremium überlegt werden, ob und wie der Einsatz getestet werde. Für die Beauftragung der Verwaltung, die Vorarbeit und Prüfung der genannten Aspekte vorzunehmen, benötige es aus Sicht der kommunalrechtlichen Zuständigkeit des Rates keinen Ratsbeschluss. Ob weitere Beschlüsse erforderlich seien, hänge von der Art der Umsetzung (Kauf oder Leasing) ab.

 

Herr Busch teilt mit, dass die SPD-Fraktion inhaltlich dem Antrag zustimme. Da voraussichtlich viele Sportvereine Interesse hätten, sollte jedoch allen Vereinen die Möglichkeit der Nutzung gegeben werden. Es solle geprüft werden, ob es für alle Vereine umsetzbar sei und welche Kosten entstünden.

 

Herr Thye findet die Initiative der CDU-Fraktion begrüßenswert und würde dem Vorschlag von ESTR Willems, dass die Verwaltung nötige Informationen sammele um dann vor diesem Hintergrund zu überlegen, ob die Roboter testweise eingesetzt werden, folgen wollen. Er verstehe das Anliegen der CDU-Fraktion nach einem Ratsbeschluss, da dieser eine stärkere politische Wirkung in die Verwaltung trage und die Bearbeitung und Nachhaltigkeit fördere.

 

Herr Quebbemann macht deutlich, dass der Antrag darauf abziele, notwendige Vorbereitungen zu treffen und ggfs. erforderliche Beschlüsse vorzubereiten, wie ESTR Willems es vorgeschlagen habe. Bezüglich des Argumentes der finanziellen Entlastung der Vereine, führt Herr Quebbemann an, dass bei manchen Vereinen der Rasen nicht kostenlos gemäht würde. Die Bezuschussung der Vereine erfolge aus städtischen Mitteln. Für die Vereine sei es eine Hilfe, wenn sie aufgrund des Einsatzes von Rasenmährobotern entlastet würden und beispielsweise die Mitgliederbeiträge anderweitig einsetzen könnten.

 

Herr Bergmann hebt die Wichtigkeit hervor, mit den Vereinen das Gespräch zu suchen um deren Meinung zu den Rasenmährobotern einzuholen.

 

Herr Thye gibt zu bedenken, bei allen Aktivitäten auf städtischen Anlagen die Vereine nicht zu vergessen, die eigene Anlagen auf eigene Kosten ohne Unterstützung betreiben und pflegen, um ein Gleichgewicht bei der Unterstützung der unterschiedlichen Vereine zu wahren.

 

ESTR Willems stellt fest, dass sich die Fraktionen in der Sache einig seien. Er schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen, die Möglichkeiten und Kosten für den Einsatz von Rasenmährobotern unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Gemeinden und in Abstimmung mit den Vereinen zu ermitteln und den Ratsgremien darüber zu berichten. Weitere Entscheidungen könnten dann aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse getroffen werden. 

 

Der Ausschuss spricht sich einvernehmlich mit dem Antragsteller der CDU-Fraktion dafür aus, der Verwaltung durch Beschluss des Verwaltungsausschusses diesen Auftrag zu erteilen. Auf eine Beteiligung des Rates wird verzichtet.

 

Abstimmungsergebnis: 11 x dafür, 0 x dagegen, 0 x Enthaltung