Sitzung: 13.08.2018 Ortsrat Bramsche
1.
ORM Christ-Schneider
berichtet, dass am Lutterdamm, stadtauswärts auf der linken Seite, ab dem Haus
57 (Poststelle) bis zum Markenweg durch Kabelarbeiten die Radwegplatten
aufgenommen und sehr schlecht neu verlegt worden seien. Radfahrer und Fahrer
mit Dreirädern für Erwachsene haben seitdem Probleme den Weg sicher zu
benutzen.
2.
ORM Christ Schneider teilt
außerdem mit, dass ebenfalls am Lutterdamm, stadtauswärts, auf der rechten
Seite der Rad- und Gehweg lediglich bis Höhe Markenweg verläuft und Fußgänger
und Radfahrer dann die Straße queren müssen. Es komme oft zu gefährlichen
Situationen und sie bittet die Verwaltung zu prüfen, ob dort ein Zebrastreifen
eingerichtet werden könne.
3.
ORM Christ-Schneider
schildert die Situation am Lutterdamm, Höhe Markenweg, stadtauswärts. Man könne
bereits am Markenweg das später folgende Verkehrsschild „70“ sehen und viele
Autofahrer würden bereits ab dem Markenweg auf 70 beschleunigen. Bewohner z.B.
der Häuser am Beginn des Römerwalles können nicht mehr auf ihren Terrassen oder
Balkonen sitzen, da sie sich fühlen wie auf der Autobahn. Sie bittet die Verwaltung zu prüfen, ob man
die Situation durch geeignete Mittel (z.B. 70-Schild nach hinten verlegen)
entschärfen kann.
4.
ORM Christ-Schneider
berichtet von den Bemühungen der Jusos eine Prioritätenliste hinsichtlich der
Verschönerung des Hasesee‘s durch Befragung der Bürger zu erstellen. Unter
anderen kam dabei heraus, dass weitere Bänke mit fest installierten Tischen an
der Grillstation gewünscht werden.
5.
ORM Miosga berichtet davon, dass der Scheinwerfer am Ehrenmal
immer noch defekt wäre und ausgetauscht werden sollte.
6.
Außerdem teilt ORM Miosga mit, dass am
Bolzplatz am Wiederhall Sand aufgefüllt werden müsste und zum Nachbargrundstück
ein Zaun vollständig fehlt.
7.
ORM Bergmann berichtet ergänzend zu Nr.
2, dass eine Querung derzeit gar nicht möglich ist, weil dort eine Baustelle
eingerichtet wurde.
8.
ORM Bergmann bittet darum die
Parksituation an der Vockestraße zu überprüfen. Wenn man von der B 218 in die
Vockestraße einfahren möchte, kommt es aufgrund von dort geparkten Fahrzeugen
oftmals zu Staus und dadurch bedingt zu gefährlichen Situationen. Fahrzeuge,
die von der Vockestraße auf die B 218 einbiegen wollen in Kombination mit den
am direkten Ende der Straße geparkten Fahrzeugen sorgen dafür, dass kein
Ausweichmanöver erfolgen kann. Er bittet um Prüfung möglicher Maßnahmen, wie
z.B. ein verlängertes Parkverbot im Bereich der Einmündung.
9.
Weiterhin erinnert ORM Bergmann daran, dass
er bereits im November letzten Jahres zur Kenntlichmachung der „rechts vor
links Regelung“ an den Einmündungen zur Breslauer-, Berliner- und Vockestraße
um die Auftragung weißer Balken auf der Straße gebeten habe. Diese Maßnahme
wurde auch zugesagt. Er möchte wissen, warum dies immer noch nicht umgesetzt
worden ist. Die Anwohner fühlen sich zunehmend gestört und bitten um zügige
Erledigung.
BGM
Pahlmann erklärt dazu, dass das Markierungsgerät erst bestellt wird, wenn
ausreichend Stellen gesammelt worden sind.
10.
ORM
Hartong berichtet, dass aktuell im Bereich Apotheke/Fahrschule am
Lutterdamm ein Bulli so ungünstig parkte, dass Fußgänger und Radfahrer auf die
Straße ausweichen mussten. Sie möchte wissen, wie weit die Planung zu diesem
Thema fortgeschritten ist.
BGM
Pahlmann sagt eine Beantwortung als Anlage zum Protokoll zu. OBM Brinkhus
ergänzt dazu, dass auf dem naheliegenden Parkplatz zwischen Lutterdamm und
Jägerstraße bereits Kurzzeitparkplätze eingerichtet worden sind. Alles Weitere
ist in Bearbeitung.
11.
ORM Christ-Schneider teilt
mit, dass auf dem Bolzplatz am Elhorn nur ein Tor ein Netz hat. Das Netz des
anderen Tores fehlt bereits seit einiger Zeit.
12.
ORM Kossak teilt in
Bezug auf die Sitzbänke mit Tischen am Grillplatz (Nr. 4) mit, dass diese in
Planung sind. Es gäbe noch einige Dinge zu klären, er ist sich jedoch sicher,
dass er in der nächsten Ortsratsitzung weitere Informationen dazu geben kann.
13.
ORM Kossak gibt zu
bedenken, dass das Feuer an der Jägerstraße 6, gegenüber vom Friseursalon, sich
erstmalig jährt. Seit dem Brand ist nichts auf dem Grundstück passiert. In der
ehemaligen Halle wurden Öle und Lacke verwendet, auch sind noch verbrannte
Auto’s zu sehen. Er möchte wissen, ob man seitens der Verwaltung irgendwas machen
kann, damit eventuell vorhandene Gefahren für die Umwelt beseitigt werden.
BGM Pahlmann wird die Fragestellung an
die zuständigen Stellen weitergeben.
Antwort Herr Hintz, FB 2:
Zuständig ist hier der Landkreis
Osnabrück als Untere Abfallbehörde (soweit die auf dem Grundstück lagernden Brandabfälle betroffen sind) bzw.
Untere Bodenschutzbehörde (soweit
es sich um eine evtl. Belastung des Bodens unter den Brandabfällen handelt).
Der Landkreis ist durch den FB 2
bereits informiert und seit der ersten Augustwoche tätig. Gleichzeitig hat der Landkreis
zugesagt, die Stadt Bramsche in dieser Sache auf dem Laufenden zu halten.
14. ORM Müller möchte hinsichtlich der
freien Fläche an der Breslauer Straße wissen, ob eine Planung wie z.B. sozialer
Wohnungsbau besteht.
BGM
Pahlmann berichtet, dass für den Bereich im Herbst ein städtebaulicher Wettbewerb gemacht werden soll. Die Gremien
werden zum gegebenen Zeitpunkt darüber informiert.
15. ORM Müller berichtet, dass er erneut
von Anwohnern auf das Parkplatzproblem an der Jahnstr./Friedrichstraße bei
Sportveranstaltungen angesprochen wurde.
16. ORM Märkl erinnert an das in der
Ortsratsitzung Bramsche am 15.06.2017 bewilligte Spielgerät für den Spielplatz
am Tuchmachermuseum und möchte wissen, wann das endlich aufgestellt wird.
OBM Brinkhus berichtet, dass sie die
Information erhalten habe, dass das Spielgerät in der 35. KW aufgestellt werden soll.
17. ORM Märkl bemängelt die aufgestellten
rot/weißen Pfähle auf dem Platz vor dem Fotostudio Kröger. So, wie sich der
Platz aktuell darstellt, war nicht im Sinne der CDU Fraktion. Es wurde viel
Geld in das Glockenspiel investiert und nun würde der Platz durch eine
deplatzierte Bank und rot/weiße Pfähle verschandelt. Ein kurzzeitiges Parken
und ein paar schöne Blumenkübel wären durchaus denkbar gewesen.
OBM
Brinkhus führt dazu aus, dass die rot/weißen Pfähle bei Bedarf gekippt werden
können. Sie hält den Standort der Bank für durchaus gut gewählt. Die
Alternative für die Verschönerung des Platzes wären kostenintensive
Tiefbaumaßnahmen gewesen. Allerdings hat sie festgestellt, dass die Auto’s
jetzt zwar nicht mehr auf dem Platz geparkt werden können, diese jedoch auf der
Straße abgestellt werden, was so auch nicht gewollt war. OBM Brinkhus
ist im Moment mit der aktuellen Lösung durchaus zufrieden, grundsätzlich sollte
man sich jedoch noch mal zusammensetzen um eine bessere Lösung zu erarbeiten.
18. OBM Brinkhus hat unter TOP 9.6 folgende
Anfragen und Anregungen aufgezählt, die unter TOP 14 aufgeführt werden sollen,
da sie nicht zur Vergabe der Ortsratsmittel gehören:
·
Wiederherstellung/Schotterung der Rundwege am
Ehrenmal
·
Bessere Ausleuchtung des Parks (evtl. Scheinwerfer)