Rechnungsprüfungsämter

 

BGM Pahlmann erläutert die Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes zur Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes. Darin wurde kritisch angemerkt, dass

-          die Stadt Bramsche mit den konsolidierten Gesamtabschlüssen im Rückstand ist,

-          die Stadt Bramsche Erträge und Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen den Produkten zuordnen soll,

-          die Vereinbarungen zur kommunalen Zusammenarbeit mit anderen Städten angepasst werden müssen.

BGM Pahlmann erklärt dazu, dass die Gesamtabschlüsse mittlerweile extern beauftragt wurden, dass eine Zuordnung von Erträgen und Aufwendungen auf Produkte bereits erfolgt, aber ein Ausweitung nicht vorgesehen ist und dass die Vereinbarungen zur Zusammenarbeit überarbeitet werden. Insgesamt wurde dem Rechnungsprüfungsamt  der Stadt Bramsche eine ausgezeichnete Aufgabenwahrnehmung attestiert.

 

Finanzstatusprüfung

 

BGM Pahlmann erklärt, dass zu dem bereits im Juni 2015 erfolgten Finanzstatusbericht nunmehr ergänzend ein vergleichender Bericht mit 38 selbständigen Kommunen durch den Nds. Landesrechnungshof vorgelegt wurde. Der Bericht (Prüfungsmitteilung) vom 23.04.2018 bezogen auf die Geschäftsjahre 2011 – 2013 sei für die Verwaltung wenig hilfreich und deutlich zu spät. Die Aussagekraft im Vergleich zu den 37 Kommunen falle schwer, da die Strukturen, Aufgaben und die örtlichen Gegebenheiten zu unterschiedlich seien. Dieses habe er auch in einem pers. Gespräch mit dem zust. Referatsleiter kritisch angemerkt. Der Nds. Landesrechnungshof will die geäußerte Kritik in die zukünftigen Überlegungen einfließen lassen.

 

Informationssicherheit

 

Im Rahmen der überörtlichen Kommunalprüfung durch den Nds. Landesrechnungshof zur Informationssicherheit in Kommunen vom 29.03.2018 stellt BGM Pahlmann fest, dass die Stadt Bramsche bei 6 von 7 Themenbereich überdurchschnittlich gut abschneidet. Lediglich beim Thema „Gebäudesicherheit“ im Rathaus wurden in der Prüfungsmitteilung Defizite aufgezeigt. Eine eingerichtete Arbeitsgruppe werde in den nächsten Monaten Lösungen erarbeiten zur Frage, welche bauseitigen Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit ergriffen werden können.