Sitzung: 31.05.2018 Rat
Rechnungsprüfungsämter
BGM
Pahlmann erläutert
die Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes zur Prüfung des
Rechnungsprüfungsamtes. Darin wurde kritisch angemerkt, dass
-
die
Stadt Bramsche mit den konsolidierten Gesamtabschlüssen im Rückstand ist,
-
die
Stadt Bramsche Erträge und Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen
den Produkten zuordnen soll,
-
die
Vereinbarungen zur kommunalen Zusammenarbeit mit anderen Städten angepasst
werden müssen.
BGM
Pahlmann erklärt dazu, dass die Gesamtabschlüsse mittlerweile extern beauftragt
wurden, dass eine Zuordnung von Erträgen und Aufwendungen auf Produkte bereits
erfolgt, aber ein Ausweitung nicht vorgesehen ist und dass die Vereinbarungen
zur Zusammenarbeit überarbeitet werden. Insgesamt wurde dem
Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bramsche eine ausgezeichnete
Aufgabenwahrnehmung attestiert.
Finanzstatusprüfung
BGM
Pahlmann erklärt,
dass zu dem bereits im Juni 2015 erfolgten Finanzstatusbericht nunmehr
ergänzend ein vergleichender Bericht mit 38 selbständigen Kommunen durch den
Nds. Landesrechnungshof vorgelegt wurde. Der Bericht (Prüfungsmitteilung) vom
23.04.2018 bezogen auf die Geschäftsjahre 2011 – 2013 sei für die Verwaltung
wenig hilfreich und deutlich zu spät. Die Aussagekraft im Vergleich zu den 37
Kommunen falle schwer, da die Strukturen, Aufgaben und die örtlichen
Gegebenheiten zu unterschiedlich seien. Dieses habe er auch in einem pers.
Gespräch mit dem zust. Referatsleiter kritisch angemerkt. Der Nds.
Landesrechnungshof will die geäußerte Kritik in die zukünftigen Überlegungen
einfließen lassen.
Informationssicherheit
Im Rahmen
der überörtlichen Kommunalprüfung durch den Nds. Landesrechnungshof zur
Informationssicherheit in Kommunen vom 29.03.2018 stellt BGM Pahlmann
fest, dass die Stadt Bramsche bei 6 von 7 Themenbereich überdurchschnittlich gut
abschneidet. Lediglich beim Thema „Gebäudesicherheit“ im Rathaus wurden in der
Prüfungsmitteilung Defizite aufgezeigt. Eine eingerichtete Arbeitsgruppe werde
in den nächsten Monaten Lösungen erarbeiten zur Frage, welche bauseitigen
Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit ergriffen werden können.