Sitzung: 07.02.2018 Ausschuss für Soziales und Sport
Herr Furche erläutert die im
Haushaltsplan gesondert dargestellten Investitionen.
Im Zusammenhang mit den eingeplanten
Sanierungskosten für die Kindertagesstätte Auf dem Vogelbaum erkundigt sich Herr
Riepe, ob es einen neuen Stand in Sachen Besitzverhältnis des Gebäudes
gebe. Herr Furche teilt mit, dass der notarielle Vertrag im Entwurf
bereits vorliege und das Besitzverhältnis in Kürze übertragen werde.
Des Weiteren verweist Herr Furche
bezüglich des Investitionsvorhabens „Neubau Krippe KiGa Ueffeln“ auf die
beigefügte Veränderungsliste. Bisher seien ein Ansatz in Höhe von 150.000 € für
das Haushaltsjahr 2018 und Verpflichtungsermächtigungen für 2019 in Höhe von
250.000 € für den Neubau und 40.000 € für Einrichtung geplant gewesen. Die für
2019 eingeplanten Mittel sollen in das Haushaltsjahr 2018 vorgezogen werden, da
die Baumaßnahme schneller durchgeführt werden könne.
Für die Kindertagesstätte Sögeln seien, wie
bereits im Ausschuss thematisiert, bisher noch keine Mittel veranschlagt, da
angedacht werde, den Übergang mit einer Tagespflegegruppe zu schaffen, so Herr
Furche.
Ferner macht Herr Furche auf die
Empfehlung des Ortsrates Schleptrup an den Ausschuss bezüglich des Anbaus eines
Vorraums an die Sporthalle aufmerksam, die Planungskosten für einen Anbau an
die Sporthalle Schleptrup in Höhe von 20.000 € mitaufzunehmen. Herr Busch
teilt mit, dass der Vorraum vielseitig genutzt werde und beengt sei. Die
SPD-Fraktion befürworte die Veranschlagung der angegebenen Planungskosten, um
eine zweckmäßige und praktische Lösung zu finden. Herr Riepe stimmt dem
lange bestehenden Wunsch des Sportvereins aus Schleptrup zu. Seine Fraktion
unterstütze das Vorhaben ebenfalls.
Abstimmungsergebnis: 7 x dafür, 4 x Enthaltung
Herr Riepe erläutert kurz die Vorlage WP 16-21/0315 und plädiert dafür, die Mittel
für eine Erneuerung des Fußbodens und des Schwingbodens der Sporthalle
Schleptrup wieder in den Haushalt für das Jahr 2018 einzustellen. Herr
Müller stellt richtig, dass der Betrag in Höhe von 50.000 €
fälschlicherweise zweimal im Haushalt aufgeführt werde, einmal als investive
Maßnahme und einmal als Unterhaltungsmaßnahme. Für die Gesamtmaßnahme seien
somit Mittel in Höhe von 50.000 € erforderlich. Zudem müsse nicht der
Schwingboden sondern der Oberboden erneuert werden. Herr Beinke stimmt
dem sachlich zu, dass eine Erneuerung des Bodens in Schleptrup erforderlich
sei. Aufgrund der Haushaltslage spreche er sich jedoch für eine Verschiebung
der Maßnahme aus. Herr Furche führt ergänzend an, dass in diesem Jahr
mit über einer Million zusätzlicher Investitionsmittel für Sporthallen geplant
werde und aus Sicht der Verwaltung die Bodenerneuerung in Schleptrup als nicht
vordringlich angesehen werde. Herr Bergmann hält es für wünschenswert,
den Boden zu erneuern, spricht sich jedoch ebenfalls für eine Verschiebung der
Maßnahme aus. Ggfs. könne die Maßnahme mit den Anbauarbeiten des Vorraumes an
die Halle zeitlich verbunden werden. Frau Von Dreele teilt mit, dass vor
dem Hintergrund, dass in der Turnhalle Engter in den Sommerferien bereits
Sanierungsarbeiten stattfänden, eine Verschiebung der Bodenerneuerung in der
Sporthalle Schleptrup sinnvoll sei und sie der Empfehlung der Verwaltung folgen
wolle, da anderenfalls keine ausreichenden Ausweichflächen im Kirchspiel zur
Verfügung stünden. Herr Riepe stimmt dem zu, dass eine gleichzeitige
Sanierung von zwei benachbarten Hallen ungünstig sei und zieht den Antrag im
Ausschuss zurück.
Herr Furche erläutert die
einzelnen Produkte des Teilergebnishaushaltes Soziales und Jugend.
Produkt 31290 – Verwaltung der
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Herr Furche teilt mit, dass
laut der Veränderungsliste der Erstattungsbetrag von Personalkosten aufgrund
geringerer Personalabordnungen von bisher 290.000 € auf 177.000 € angepasst
worden sei (Position 7).
Produkt 34601 – Wohngeld
Herr Furche führt an, dass
für das Haushaltsjahr 2018 die Produkterläuterungen bezüglich des Wohngeldes
wieder mit aufgenommen würden.
Produkt 35170 – Sonstige soziale
Angelegenheiten
Herr Furche weist darauf hin,
dass unter den Erläuterungen zu den Transferaufwendungen ein Zuschuss für das
Dorfhelferinnenwerk in Höhe von 2.600 € aufgeführt sei. In den Jahren 2016 und
2017 sei der Zuschuss seitens des Dorfhelferinnenwerks nicht angefordert worden
und nach Rücksprache mit den Verantwortlichen habe sich herausgestellt, dass
auch 2018 kein städtischer Zuschuss benötigt werde. Somit könne dieser Zuschuss
gestrichen werden.
Frau Harms stellt den Zuschussantrag von Amal e.V. (WP 16-21/0295) vor.
Herr Busch teilt mit, dass die SPD-Fraktion aufgrund der prekären Haushaltslage den
Antrag trotz der guten und engagierten Arbeit von Amal e.V. ablehnen müsse. Es
sei jedoch überlegt worden, dass die BIKU, die ähnliche Aufgaben übernehme und
sich in den letzten Jahren ein finanzielles Polster habe aufbauen können, auf
den diesjährigen Zuschuss in Höhe von 2.500 € verzichte, und dieser Amal e.V.
zur Verfügung gestellt werde. Er stellt im Namen der SPD-Fraktion den Antrag,
Amal e.V. in diesem Jahr mit einem Zuschuss in Höhe von 2.500 € zu fördern. Herr
Bührmann erkundigt sich, weshalb die Mietübernahme für einen Zeitraum von
zwei Jahren beantragt werde. Frau Harms hofft, dass sich in dieser Zeit
der Verein weiter aufbauen könne und weitere finanzielle Quellen gefunden
werden können. Herr Thye möchte von Frau Stuckenberg wissen, ob es ihrer
Einschätzung nach etwas Vergleichbares in Bramsche gebe, ob die Arbeit des
Vereins einen Mehrwert für die Stadt Bramsche generiere und ob es sich hierbei
um gut investiertes Geld handele. Nach der Meinung von Frau Stuckenberg
gebe es keinen weiteren Verein. Eine ähnliche Tätigkeit hinsichtlich der Arbeit
mit Migranten habe früher der Verein BIKU e.V. geleistet. Sie empfinde die
Flüchtlingssozialarbeit von Amal e.V. als sehr engagiert mit beeindruckend
vielen freiwilligen Helfern und unterstütze den Zuschussantrag des Vereins. Frau
Hackmann teilt mit, dass die Arbeit der BIKU in den vergangenen Jahren
zurückgegangen sei, jedoch wieder aufgebaut werden solle. Die finanziellen
Rücklagen würden für einen neuerlichen Aufbau des Vereins ausreichen, so dass
sie es begrüße den Zuschuss in Höhe von 2.500 € an den Verein Amal e.V. zu
leiten, welcher eine tolle Arbeit leiste. Herr Riepe lobt ebenfalls die
gute Arbeit von Amal e.V. und hebt hervor, dass Amal e.V. zumindest eine
Sicherheit von einem Jahr benötige. Aufgrund dessen könne er sich vorstellen,
den Antrag zunächst auf ein Jahr zu begrenzen. Frau Von Dreele teilt
mit, dass die CDU-Fraktion den Vorschlag der SPD-Fraktion unterstütze und mit
dem Zuschuss die Mietzahlungen für das Jahr 2018 gesichert seien. Sie bittet
darum, mit Amal e.V. im Laufe dieses Jahres zu überlegen, in welcher Form eine
weitere Unterstützung möglich sei. Frau Christ-Schneider regt an, dass
seitens der Vereine BIKU e.V. und Amal e.V. darüber nachgedacht werde, zusammenzuarbeiten
und mögliche entstehende Synergieeffekte zu nutzen. Auf die Frage von Herrn
Thye an den Verein Amal e.V., ob der Zuschuss in Höhe von 2.500 € für das Jahr 2018 und eine weitere Beratung
Ende 2018 über die finanziellen Möglichkeiten im Jahr 2019 eine ausreichende
Planungssicherheit darstellen würden, antwortet Frau Harms, dass es sehr
schwer sei, Spenden für Mieten zu bekommen. Es sei besser, über den
Jahreswechsel hinaus, bspw. bis März 2019, eine finanzielle Planungssicherheit
zu erhalten. Herr Beinke regt ebenfalls eine Zusammenarbeit zwischen den
beiden Vereinen an, um in verschiedenen Bereichen einen Mehrwert zu erzeugen.
Er schließt sich dem Vorschlag von Herrn Busch an, Amal e.V. 2.500 € für das
Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung zu stellen. Frau Stuckenberg informiert
den Ausschuss, dass bereits Gespräche zwischen BIKU e.V. und Amal e.V. laufen
würden, zum einen zur Neuaufstellung der BIKU und zum anderen zu einer
möglichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Vereinen. Herr Thye schlägt
vor dem Hintergrund, dass die Integration der vielen neuen Mitbürger eine
Zukunftsaufgabe der Gesellschaft sei, vor, die Mietzahlungen für Amal e.V. bis
März 2019 zu sichern. Aufgrund dessen könne Amal e.V. eine größere
Planungssicherheit gegeben und Zeit verschafft werden, weitere Finanzoptionen
zu prüfen. Dies bedeute, den vorgeschlagenen Betrag in Höhe von 2.500 € um
2.000 € zu erhöhen und somit insgesamt Mittel in Höhe von 4.500 € einzustellen.
Herr Riepe und Frau Von Dreele schließen sich diesem Vorschlag
an. Herr Busch verweist auf die von Herrn Furche genannte Einsparung in
Höhe von 2.600 € (ehemaliger Zuschuss für das Dorfhelferinnenwerk) und möchte
seinen anfangs gestellten Antrag auf eine Bezuschussung des Vereins Amal e.V.
mit 2.500 € auf 4.500 € abändern.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Produkt 36101 – Förderung von Kindern in
Tageseinrichtungen und Tagespflege
EStR Willems macht im
Ergebnishaushalt unter Position 7 darauf aufmerksam, dass die
Kostenerstattungen und Kostenumlagen im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken
seien. Dies resultiere aus der im Dezember im Rat beschlossenen
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück. Bestandteil
dieser Vereinbarung sei gewesen, die Tagespflege, welche bisher zu 100 % vom
Landkreis finanziert worden sei, in eigene Verantwortung zu übernehmen und die
daraus entstehenden Lasten somit aus dem eigenen Haushalt zu tragen.
EStR Willems erläutert die
Vorlage WP 16-21/0320.
Herr Bergmann dankt den
betroffenen Mitarbeitern des Universum e.V. für ihre Arbeit und teilt mit, dass
die SPD-Fraktion dem Antrag zustimmen werde. Es müsse jedoch Ziel in absehbarer
Zeit sein, dass diese Arbeit sach- und leistungsgerecht nach dem TVöD bezahlt
werde. Herr Beinke stimmt dem zu. Herr Riepe stimmt der Vorlage
zu und hebt hervor, dass eine Anpassung an das Niveau des TVöD schnellstmöglich
erfolgen solle.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Produkt 36201 – Jugendarbeit
Herr Rathjen stellt das
geplante Projekt zum Thema „Respekt“ vor und erläutert den Zuschussantrag des
Präventionsrates Bramsche zu der Vorlage WP 16-21/0298.
Herr Thye fragt nach, wie hoch das Budget mindestens
nach Meinung von Herrn Rathjen sein sollte, wenn der Ausschuss sich
entschließe, das Projekt unterstützen zu wollen. Herr Rathjen teilt mit,
dass er Mittel in Höhe von mindestens 5.000 € angedacht habe. Herr Bergmann
hebt die Wichtigkeit eines respektvollen Umganges miteinander hervor, teilt
jedoch mit, dass der beantragte Zuschuss in Höhe von 13.000 € zu hoch sei, da
keine konkreten Angaben gemacht worden wären, welcher Betrag für welche
Vorhaben benötigt würde. Um den Sponsoren einen Anreiz zu geben, halte es die
SPD-Fraktion für maßvoll, für jeden gesponserten Euro einen Euro dazu zu geben,
bis zu einer Maximalsumme von 2.500 €. Herr Thye befürworte den Antrag,
wenn Herr Rathjen mit der genannten Summe gut starten könne. Herr Rathjen
begrüßt die beabsichtigte Bezuschussung. Herr Riepe hält es für ein ausgesprochen
wichtiges Projekt und eine Bezuschussung in Höhe von 2.500 € für eher knapp
bemessen. Frau Von Dreele hält den Antrag der SPD-Fraktion für einen
guten Vorschlag. Damit erhöhe sich der Ansatz für die Projekte des
Präventionsrates auf insgesamt 3.500 €.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Produkt 36501 - Kindertagesstätten
Herr Furche weist auf die in
der Veränderungsliste genannten Änderungen bei Pos. 2 und Pos. 18 hin. Demnach
reduziere sich die Zuwendung vom Kreis um 552.000 € sowie die Zuschüsse an die
Kindertagesstätten um 560.000 €.
Frau Von Dreele merkt an, dass
die aufgeführten Positionen auf der Veränderungsliste mit den Empfehlungen aus
den Ortsräten und der Verwaltung im Vergleich zu dem bereits vorliegenden
Haushaltsentwurf nicht übereinstimmen würden. Es sei für Laien schwer
nachvollziehbar gewesen. Herr Furche stimmt dem zu und führt an, dass
bspw. in dem Gesamtbetrag der Pos. 18 neben den Zuschüssen an
Kindertagesstätten noch weitere Ausgaben enthalten seien. Er habe die Anmerkung
aufgenommen.
Frau Von Dreele teilt zudem mit,
dass die CDU-Fraktion uneingeschränkt hinter den geplanten Maßnahmen dieses
Produktes stünde.
Herr Riepe gibt an, dass im Ausschuss für
Stadtentwicklung und Umwelt ein Antrag seiner Fraktion kommen werde, dass
Mittel eingestellt würden, um schneller reagieren zu können. Er würde die
Unterstützung der anderen Fraktionen hierzu begrüßen.
Abstimmungsergebnis
über die Empfehlungen der Verwaltung bezüglich des Produktes 36501 gemäß der
Veränderungsliste: einstimmig dafür
Produkt 36601 – Jugendzentrum
Herr Furche macht darauf
aufmerksam, dass unter den Produkterläuterungen 2018 die Umnutzung der Wohnung
GS Engter aufgeführt sei, welche seines Erachtens zu den Erläuterungen bei dem
Produkt 36603 (Jugendtreffs) gehöre.
Produkt
42101 – Förderung des Sports
Herr Furche teilt mit, dass
drei Anträge (WP 16-21/0292, WP 16-21/0293, WP 16-21/0317) auf Bezuschussung
nach den Förderrichtlinien der Stadt Bramsche vorlägen (Teilfinanzhaushalt,
Position 29).
Herr Thye teilt mit, dass der Reiterverein Engter
e.V. bereits einen Zuschuss in Höhe von 3.000 € vom Ortsrat Schleptrup
bewilligt bekommen habe und er ein Problem in der Doppelförderung mit
städtischen Mitteln sehe. Des Weiteren macht er auf die Frist, den
Zuschussantrag bis zum 01.08. eines Jahres für das folgende Jahr einzureichen,
aufmerksam. Da laut Herrn Furche in der Praxis auch noch später
eingereichte Anträge Berücksichtigung fanden, stellt Frau Von Dreele den
Antrag, die Frist in den Förderrichtlinien zu streichen. EStR Willems
teilt mit, dass der Haushaltsansatz ausreichend Mittel vorsehe. Die
Einzelbezuschussung nach Richtlinie stelle ein Geschäft der laufenden Verwaltung
dar. Die eingereichten Anträge würden überprüft und der Ausschuss könne darüber
informiert werden, ausdrückliche Beschlüsse seien jedoch nicht erforderlich. Herr
Thye stellt klar, dass heute lediglich ein Beschluss über den
Haushaltsposten erfolge. Ggfs. könnten die Richtlinien kurzfristig angepasst
werden.
Produkt 42401 – Sportplätze und - gebäude
Herr Furche informiert die
Ausschussmitglieder, dass von dem Ortsrat Pente die Anregung gekommen sei, für
die Turnhalle in Pente einen Defibrillator anzuschaffen. Aus Sicht der
Verwaltung sei es sinnvoll, alle Turnhallen zeitgleich und nicht nach einer
Priorisierung vorgehend mit Defibrillatoren auszustatten. Es sei mit
Gesamtkosten von 18.000 € zu rechnen, so dass sich der Ansatz unter Pos. 27 im
Teilfinanzhaushalt auf 36.000 € erhöhen würde. Herr Bergmann schlägt
vor, die Mittel für die Anschaffung der Defibrillatoren einzustellen und den
Nutzern der Sporthallen eine Schulung zur Einweisung in die Handhabung eines
solchen Gerätes anzubieten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Herr Riepe beantragt Mittel für den Sportplatz Pente
einzustellen, um Umkleidekabinen herzurichten. Herr Busch stimmt zu,
dass die Anlage in dem derzeitigen Zustand nicht nutzungsfähig sei, weist
jedoch darauf hin, dass ein Großteil der Sportplatznutzer aus den
Nachbargemeinden käme. In Anbetracht des Haushaltes stimme er keiner
Unterstützung dieser Maßnahme in diesem Jahr zu. Herr Müller erinnert
daran, dass bei der Sportstättenbereisung angesprochen worden sei, dass das Gebäude
aus Unterhaltungsmitteln wieder so weit renoviert werden könne, dass es für
Umkleidezwecke nutzbar sei. Separat eingestellte Mittel seien für einen Neubau
erforderlich, wenn dem Wunsch nach Duschräumen entsprochen werden solle.
Abstimmungsergebnis:
1
x dafür, 10 x dagegen
Vors. Hennig lässt über den
Haushaltsabschnitt mit den genannten Änderungen als Empfehlung für den Rat
abstimmen:
Abstimmungsergebnis: 6 x dafür, 5 x Enthaltung