Sitzung: 07.02.2018 Ausschuss für Soziales und Sport
Herr Steinecke erläutert den Jahresbericht 2017 der Bildungseinrichtung BilLi anhand
einer PowerPoint-Präsentation.
Herr Thye bedankt sich für die Erläuterungen aus denen hervorgehe, woher die
Einrichtung ihre Einnahmen beziehe, nicht jedoch in welcher jeweiligen Höhe. Herr
Furche teilt mit, dass der für 2017 veranschlagte städtische Zuschuss in
Höhe von 15.000 € ausgezahlt worden sei. Zudem sei es durch einen Zuschuss des
Landkreises Osnabrück in Höhe von 6.000 € und sonstigen Einnahmen (z.B.
Spenden, Bildung und Teilhabe) in Höhe von 13.300 € zu Gesamteinnahmen von
34.300 € gekommen. Dem gegenüber stünden
Gesamtausgaben in Höhe von 35.100 € (7.300 € für die Ausstattung der
Räumlichkeiten, 12.300 € für Miete und Nebenkosten, 12.900 € für Gehälter,
2.580 € für Sonstiges). Daraus ergebe sich ein Defizit für das Jahr 2017 von
rund 800 €.
Bezüglich des auf
Seite 5 des Jahresberichtes genannten Qualitätsmanagements, fragt Herr Thye
nach, ob es ein Qualitätsmanagementsystem gebe oder eine Zertifizierung
vorläge. Herr Steinecke gibt an, dass es keine ISO-Zertifizierung gebe. Es
gehe darum, wie bestimmte strukturelle Abläufe,
z.B. beim Beschwerdemanagement, unter Miteinbeziehung der entsprechenden
Gesetze organisiert würden.
Des Weiteren möchte Herr Thye wissen,
wie viele Kinder mit Migrationshintergrund sich in der Betreuung befänden und
wie viele Kinder aus schwierigen familiären Situationen kämen. Frau
Hesselmann teilt mit, dass der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund
ebenso wie der Anteil von Kindern, deren Eltern Sozialleistungen beziehen,
überwiege.
Ferner erklärt Frau Hesselmann, dass
von der Überlegung des gemeinsamen Mittagstischs gänzlich abgewichen worden
sei, da die meisten Schulen in Bramsche über ein Ganztagsangebot verfügten und
Essensmöglichkeiten böten. Sie betont, dass keine Nachhilfe im klassischen
Sinne angeboten werde, sondern vielmehr individueller Förderunterricht.
Herr Thye stellt den Antrag, den Zuschuss in Höhe von
15.000 € für BilLi im Haushaltsentwurf zu streichen. Aus Sicht der Fraktion B
90/Die Grünen, liege der große Schwerpunkt der geleisteten Arbeit auf dem
individuellen Förderunterricht bzw. Nachhilfeunterricht von Schülern. Bei einem
klassischen Nachhilfeinstitut fielen vergleichsweise 1.000 € im Jahr pro
Schüler an; bei 15 Schülern wäre dies ein Gesamtergebnis von 15.000 €. BilLi
läge mit 35.000 € deutlich über diesem Vergleichswert. Ein Mehrwert, welcher
diese hohen Kosten rechtfertige, sei nicht erkennbar. Außerdem gebe es in
Bramsche alternative Angebote, welche das Thema Nachhilfe abdeckten. Herr
Riepe spricht sich dafür aus, die Mittel im Haushalt zu belassen. Er lobt
die gute Arbeit von BilLi und sieht die Mittel in der Förderung dieser Kinder
gut investiert. Er macht darauf aufmerksam, dass der Gesamtbetrag in Höhe von
15.000 € evtl. gar nicht abgerufen werde. Herr Busch teilt mit, dass
sich im vergangenen Jahr im Ausschuss für eine zweijährige Anschubfinanzierung
entschieden worden sei und stimmt dem Antrag von Herrn Thye ebenfalls nicht zu.
Dem schließt sich Frau Christ-Schneider an und hebt die gute Arbeit von
BilLi hervor. Herr Beinke weist auf die Planungssicherheit hin, welche
BilLi mit der Gewährung der zweijährigen Anschubfinanzierung im vergangenen
Jahr gegeben worden sei. Diese könne nun nicht einfach wegbrechen. Herr Thye
möchte klarstellen, dass es nicht die Absicht seiner Fraktion sei, jemandem „im
Regen stehen zu lassen“, vielmehr solle das Augenmerk darauf gelegt werden, für
welche Zwecke die öffentlichen Mittel ausgegeben würden. Er sei in sachlicher
Hinsicht gegen diese Bezuschussung, betont jedoch, nicht gegen die Förderung
von Nachhilfeunterricht im Allgemeinen zu sein. Herr Bergmann ist
überzeugt von der letztjährigen Entscheidung für die zweijährige finanzielle
Unterstützung der Bildungseinrichtung und spricht sich weiterhin dafür aus. Es
handele sich hierbei nicht ausschließlich um Nachhilfe, sondern um eine
wichtige soziale Komponente für die Kinder. Frau Von Dreele teilt mit,
dass sich die Meinung der CDU-Fraktion zu der Bezuschussung von BilLi im
Vergleich zum vergangenen Jahr nicht geändert habe, so dass eine finanzielle
Unterstützung seitens der Stadt aus den bekannten sachlichen Gründen für sie
nicht in Betracht käme.
Frau Hennig lässt über den
Antrag von Herrn Thye abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 4 x dafür, 6 x
dagegen, 1 x Enthaltung