Herr Steinecke erläutert den Jahresbericht 2017 der Bildungseinrichtung BilLi anhand einer PowerPoint-Präsentation. 

 

Herr Thye bedankt sich für die Erläuterungen aus denen hervorgehe, woher die Einrichtung ihre Einnahmen beziehe, nicht jedoch in welcher jeweiligen Höhe. Herr Furche teilt mit, dass der für 2017 veranschlagte städtische Zuschuss in Höhe von 15.000 € ausgezahlt worden sei. Zudem sei es durch einen Zuschuss des Landkreises Osnabrück in Höhe von 6.000 € und sonstigen Einnahmen (z.B. Spenden, Bildung und Teilhabe) in Höhe von 13.300 € zu Gesamteinnahmen von 34.300 € gekommen.  Dem gegenüber stünden Gesamtausgaben in Höhe von 35.100 € (7.300 € für die Ausstattung der Räumlichkeiten, 12.300 € für Miete und Nebenkosten, 12.900 € für Gehälter, 2.580 € für Sonstiges). Daraus ergebe sich ein Defizit für das Jahr 2017 von rund 800 €.

 

Bezüglich des auf Seite 5 des Jahresberichtes genannten Qualitätsmanagements, fragt Herr Thye nach, ob es ein Qualitätsmanagementsystem gebe oder eine Zertifizierung vorläge. Herr Steinecke gibt an, dass es keine ISO-Zertifizierung gebe. Es gehe darum, wie bestimmte strukturelle Abläufe,  z.B. beim Beschwerdemanagement, unter Miteinbeziehung der entsprechenden Gesetze organisiert würden.

 

Des Weiteren möchte Herr Thye wissen, wie viele Kinder mit Migrationshintergrund sich in der Betreuung befänden und wie viele Kinder aus schwierigen familiären Situationen kämen. Frau Hesselmann teilt mit, dass der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund ebenso wie der Anteil von Kindern, deren Eltern Sozialleistungen beziehen, überwiege.

 

Ferner erklärt Frau Hesselmann, dass von der Überlegung des gemeinsamen Mittagstischs gänzlich abgewichen worden sei, da die meisten Schulen in Bramsche über ein Ganztagsangebot verfügten und Essensmöglichkeiten böten. Sie betont, dass keine Nachhilfe im klassischen Sinne angeboten werde, sondern vielmehr individueller Förderunterricht.

 

Herr Thye stellt den Antrag, den Zuschuss in Höhe von 15.000 € für BilLi im Haushaltsentwurf zu streichen. Aus Sicht der Fraktion B 90/Die Grünen, liege der große Schwerpunkt der geleisteten Arbeit auf dem individuellen Förderunterricht bzw. Nachhilfeunterricht von Schülern. Bei einem klassischen Nachhilfeinstitut fielen vergleichsweise 1.000 € im Jahr pro Schüler an; bei 15 Schülern wäre dies ein Gesamtergebnis von 15.000 €. BilLi läge mit 35.000 € deutlich über diesem Vergleichswert. Ein Mehrwert, welcher diese hohen Kosten rechtfertige, sei nicht erkennbar. Außerdem gebe es in Bramsche alternative Angebote, welche das Thema Nachhilfe abdeckten. Herr Riepe spricht sich dafür aus, die Mittel im Haushalt zu belassen. Er lobt die gute Arbeit von BilLi und sieht die Mittel in der Förderung dieser Kinder gut investiert. Er macht darauf aufmerksam, dass der Gesamtbetrag in Höhe von 15.000 € evtl. gar nicht abgerufen werde. Herr Busch teilt mit, dass sich im vergangenen Jahr im Ausschuss für eine zweijährige Anschubfinanzierung entschieden worden sei und stimmt dem Antrag von Herrn Thye ebenfalls nicht zu. Dem schließt sich Frau Christ-Schneider an und hebt die gute Arbeit von BilLi hervor. Herr Beinke weist auf die Planungssicherheit hin, welche BilLi mit der Gewährung der zweijährigen Anschubfinanzierung im vergangenen Jahr gegeben worden sei. Diese könne nun nicht einfach wegbrechen. Herr Thye möchte klarstellen, dass es nicht die Absicht seiner Fraktion sei, jemandem „im Regen stehen zu lassen“, vielmehr solle das Augenmerk darauf gelegt werden, für welche Zwecke die öffentlichen Mittel ausgegeben würden. Er sei in sachlicher Hinsicht gegen diese Bezuschussung, betont jedoch, nicht gegen die Förderung von Nachhilfeunterricht im Allgemeinen zu sein. Herr Bergmann ist überzeugt von der letztjährigen Entscheidung für die zweijährige finanzielle Unterstützung der Bildungseinrichtung und spricht sich weiterhin dafür aus. Es handele sich hierbei nicht ausschließlich um Nachhilfe, sondern um eine wichtige soziale Komponente für die Kinder. Frau Von Dreele teilt mit, dass sich die Meinung der CDU-Fraktion zu der Bezuschussung von BilLi im Vergleich zum vergangenen Jahr nicht geändert habe, so dass eine finanzielle Unterstützung seitens der Stadt aus den bekannten sachlichen Gründen für sie nicht in Betracht käme.

 

Frau Hennig lässt über den Antrag von Herrn Thye abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: 4 x dafür, 6 x dagegen, 1 x Enthaltung