Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Bramsche beschließt die vorliegende Änderung der Geschäftsordnung.

 

ESTR Willems trägt zum Inhalt der Beschlussvorlage vor. Die Vorlage beinhaltet die formale Änderung der Geschäftsordnung, die notwendig ist, damit auf die digitale Gremienarbeit umgestellt werden kann. Zunächst war als Ende des Parallelbetriebes der 01.04.2018 angedacht. Er berichtet, dass jedoch mehrfach der Wunsch an die Verwaltung herangetragen wurde, den Parallelbetrieb bis zum 30.06.2018 zu verlängern.  Eine Änderung der Geschäftsordnung zum 01.04.2018 kann rein formal jedoch trotzdem erfolgen, auch wenn die Laufzeit des Parallelbetriebes bis zum 30.06.2018 verlängert wird.

RM Thye bedankt sich für die Erläuterung und weist darauf hin, dass im Artikel 1, § 1 Abs. 2 c, erster Satz der Geschäftsordnung des Rates das Wort „die“ durch „der“ ersetzt werden müsste. (Die Ladung der Ortsratsmitglieder sowie der Mitglieder der Ratsausschüsse, welche nicht dem Rat angehören, erfolgt schriftlich).

RV Brinkhus lässt über den o.g. Beschlussvorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:                 Einstimmig