Sitzung: 27.11.2017 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
Beschluss: einstimmig angenommen
Vorlage: WP 16-21/0256
Beschlussvorschlag:
Zur
Finanzierung des Erweiterungsbaus Hauptschule und Realschule stimmt der
Rat einer überplanmäßigen Auszahlung beim Produkt 21201 – Hauptschule – in Höhe
von 289.000 € und einer überplanmäßigen
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.316.000 € zu. Die bereits im Haushalt 2017 für diese
Baumaßnahme veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 840.000 € wird
in Anspruch genommen. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung und der
überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch die im Haushalt 2017
noch zur Verfügung stehenden und in der Begründung dieser Vorlage
aufgeführten Haushaltsmittel und
Verpflichtungsermächtigungen.
Nach Erörterung der Vorlage durch ESTR Willems empfiehlt der Ausschuss, entsprechend der Vorlage WP 16-21/0256 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig