Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss stimmt den vorgelegten Auslobungsunterlagen, bestehend aus den Teilen A - Verfahren, B - Bedingungen und C – Anlagen und Workshop sowie Durchführung des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes „Sanierungsgebiet Bahnhofsumfeld“ und der zeitlichen Abwicklung des Verfahrens zu.

 

Herr von Ohlen erläutert die in den Auslobungsunterlagen aufgeführten Wettbewerbsbedingungen und –vorgaben sowie den zeitlichen Ablauf des Realisierungswettbewerbs. Die Auslobungsunterlagen sind der Vorlage WP 16-21/0221 als Anlage beigefügt. In diesem Zusammenhang hebt er ausdrücklich nochmal das Ergebnis des durchgeführten Workshops hervor, welches ebenfalls in den Auslobungsunterlagen enthalten ist.

 

RM Quebbemann stellt für die CDU-Fraktion folgende Änderungsanträge:

 

1. Auf Seite 38 soll als Nachweis für den Stellplatzschlüssel der Besucheranteil im öffentlichen Raum 30 % auf 40 % und der Nachweis der Stellplätze für Geschäftshäuser von 1 auf 2 Stellplätze pro 30 qm Verkaufsfläche heraufgesetzt werden. In diesem Zusammenhang sieht RM Quebbemann in den Äußerungen von RM Neils was die Stellplatzfrage im Innenstadtbereich angeht einen 180°-Schwenk der SPD-Fraktion und bittet dieses zu Protokoll zunehmen.
   
   Vorsitzender Bergander lässt über den Änderungsantrag abstimmen.
   
   Abstimmungsergebnis:           7 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
   
   
2. Auf Seite 48 soll unter C.1.3 der Halbsatz im 3. Satz des 2. Absatzes - und Thomas-Stiftung sucht Flächen für ein Museum; Flächen am Bahnhof könnten genutzt werden – gestrichen werden.
   
   Vorsitzender Bergander lässt über den Antrag abstimmen,
   
   Abstimmungsergebnis:           6 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
   
   

Vorsitzender Bergander lässt über den Beschlussvorschlag der Vorlage WP 16-21/0221 abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:     einstimmig