1.   RM Quebbemann weist daraufhin, dass im Protokoll vom 26.04.2017 unter TOP 5 auf Seite 5 bzw. 6 der von RM Staas-Niemeyer ausdrücklich vorgetragene Zusatz fehlt, dass, wenn es nach Ablauf der Testphase keinen entsprechenden Beschluss für eine Fortführung geben wird, automatisch wieder das alte Konzept gelten soll. Er bittet, dass Protokoll dahingehend zu ergänzen.

2.   RM Rohe bittet, den TOP 4 zum Protokoll vom 16.08.2017 wie folgt zu ergänzen

„RM Rohe stellt zusammengefasst fest,

-    dass die Fraktion Die Linke für einen Neubau stimmen wird und somit keine unvorhersehbaren Zusatzkosten entstehen können,

-    dass im Neubau keine festgesetzten Wände zu Kompromissen führen werden,

-    dass die Sportfläche 113 qm größer sein wird,

-    dass alle Installationen neu sein werden,

-    dass der Neubau energetisch hochwertig sein wird

-    dass eine bessere Ausnutzung allein durch den städtischen Vereinssport am Abend und am Wochenende möglich ist.“

3.  RM Quebbemann bittet im Protokoll vom 26.04.2017 seine Anmerkungen unter TOP 13, zu Pkt. 3 betreffend des Rederechts von RM Sieksmeyer in der Einwohnerfragestunde dahingehend zu ändern und zu ergänzen, dass der Vorsitzende gleichwohl eine Ermessensentscheidung treffen kann. Dieses sollte er dann auch deutlich machen und eine entsprechende Ermessenentscheidung treffen.

4.  Das Protokoll vom 10.08.2017 bittet RM Quebbemann wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:

4.1  Neben der Angabe der Uhrzeit sollte im Protokoll auch der Tagesordnungspunkt angegeben werden, bis zu dem ein Ausschussmitglied anwesend war. In diesem Zusammenhang weist er ebenfalls darauf hin, dass RM Hundeling nach Abwesenheit in der Sitzung nicht durch Frau von Dreele vertreten wurde. Insofern wurden dann auch die Abstimmungsergebnisse falsch wiedergegeben und sind von 11 Stimmen auf 10 Stimmen abzuändern.

4.2  Unter TOP 3 ist zu ergänzen, dass sich die CDU-Fraktion mit der Ankündigung von LSBD Greife, die Protokolle in Zukunft zu kürzen, nicht einverstandenen erklärt hat.

4.3  Unter TOP 3 muss auf Seite 4 am Anfang des zweiten Absatzes der Wortlaut „RM Quebbemann meint“ durch den Wortlaut „RM Quebbemann stellt fest“ ersetzt werden.

4.4  Auf Seite 5 müsste unter TOP 6 ergänzt werden, dass es nicht nur um die Einheitseiche sondern um das sogenannte Einheitsdenkmal ging, das aus drei Bäumen besteht.

4.5  Unter TOP 9 muss im 9. Abs. auf Seite 7 der Wortlaut wie folgt geändert werden: „RM Quebbemann stellt fest, dass es offenbar kein .....“

4.6  Unter TOP 18 fehlt die Wortmeldung vom Vorsitzenden Bergander zum Wohnraumbedarfskonzept, in der der Vorsitzende angekündigt hatte, dass das Wohnraumbedarfskonzept im Ausschuss vorgestellt werde.

 

5.  Das Protokoll vom 16.08.2017 bitte RM Quebbemann wie folgt zu ändern:

 

5.1  Unter TOP 4 fehlt auf Seite 4 die Anmerkung von Herrn Hüdepohl, dass er der Ansicht sei, dass man gar nicht wisse, ob in 40 Jahren überhaupt eine DGA bzw. Sporthalle gebraucht werde oder nicht.

5.2  Auf Seite 7 hatte Frau Kempe ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es ihre persönliche Meinung hinsichtlich der Bürgerumfrage sei.

5.3  Unter TOP 5 auf Seite 8 sollte der Redebeitrag von ORM Klawitter dahingehend ergänzt werden, dass weniger Lärm verursacht werde als von einer Tankstelle.

 

Vorsitzender Bergander lässt über die drei Protokolle mit den vorgetragenen Änderungen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig