Sitzung: 02.02.2017 Ortsrat Kalkriese
Dorfentwicklungsmaßnahmen:
OBM Bei der Kellen berichtet über das
Verfahren, Kosten und die Förderungen für die Dorfentwicklungsmaßnahmen. Die
Unterlagen liegen den Fraktionsvorsitzenden per mail vor. Förderungen seien bis
zu 60%, Einzelmaßnahmen bis zu 500.000 € möglich. Vorteile hätte es, den Antrag
mit dem Kirchspiel Engter zu stellen. Der Antrag muss bis Ende August gestellt
werden.
Herr Müller macht
den Vorschlag, dass die Verwaltung in der nächsten Ortsratssitzung über das
Projekt Dorfentwicklungsmaßnahmen berichtet.
Wegerandstreifenprogramm:
OBM Bei der Kellen fragt die Ortsratsmitglieder,
ob der Ort Kalkriese mit in das Wegerandstreifenprojekt aufgenommen werden
soll.
ORM Krause möchte nicht, dass die Wegerandsteifen als Kompensationsflächen ausgewiesen werden.
Nach kurzer Diskussion einigt sich der Ortsrat, dass in der nächsten Sitzung jemand von der Verwaltung über das Wegerandstreifen Konzept berichtet.
Bebauung:
OBM Bei der Kellen berichtet, dass noch 1 Grundstück von der Stadt zur Verfügung steht. Hierzu kommen noch Bauplätze, die über eine Lückenbebauung evtl. geltend gemacht werden könnten. Ein entsprechender Antrag wurde jedoch vor Jahren von der damaligen Bezirksregierung mit Sitz in Oldenburg abgelehnt. OBM Bei der Kellen fragt nach, ob dieser Beschluss wieder aufgenommen werden soll und ob ein erneuter Antrag über eine Außenbereichssatzung von der Verwaltung gestellt werden soll.
OBM Bei der Kellen lässt darüber abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
2 Gegenstimmen
Herr Müller schlägt vor, dass die Verwaltung prüft, ob die Möglichkeit zur Schaffung von neuen Baugrundstücken in Kalkriese, über die Aufstellung einer Außenbereichssatzung o.ä. besteht. Das Ergebnis wird dem Ortsrat mitgeteilt.