EStR Willems erläutert die einzelnen Produkte der Bereiche Schule und Kultur.

 

Produkt 21102 – Grundschule Im Sande

 

Herr Müller teilt zu der Brandschutzmaßnahme im Finanzhaushalt mit, dass es sich hierbei um Maßnahmen handele, welche in allen Schulen sukzessive umgesetzt würden. Bei der Schule Im Sande komme hinzu, dass in dem Trakt im Obergeschoss Brandschutzdecken eingebaut würden. EStR Willems macht darauf aufmerksam, dass der Betrag in Höhe von 200.000 € unter Position 15 im Ergebnishaushalt für die Dachsanierung des Turnhallendaches auf der Veränderungsliste fehlen würden und ergänzt werden müsste. Herr Müller verdeutlicht, dass die Schäden an der Turnhalle durch regelmäßig auftretende Feuchtigkeit im Gebäude aufgefallen seien und eine Bauteilöffnung vorgenommen worden sei. Ein versteckter Schaden in Form von massiven Abdichtungs – und Wärmedämmungsproblemen sei gefunden worden, so dass nun eruiert werden müsse, wie es zu derartig massive Ausführungsmängeln kommen konnte. Frau Staas-Niemeyer gibt an, dass die Sanierungsmaßnahme Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sei. BGM Pahlmann betont, dass weiter geprüft werde, welche Möglichkeiten der Haftungsansprüche es gegen den ausführenden Architekten gebe. Herr Müller führt weiter an, dass ein Gutachter beauftragt sei.

 

Produkt 21105 – Grundschule Epe

 

EStR Willems weist auf einen Vorschlag seitens der Verwaltung im investiven Finanzhaushalt auf der Veränderungsliste unter Pos. 26 hin, eine Fertiggarage für die Grundschule Epe als Abstellraum für Hausmeistergeräte mitaufzunehmen.

 

Herr Riepe stellt den Antrag der Fraktion Die Linke – Innensanierung der Turnhalle Grundschule Epe – vor. Herr Müller teilt die Ansicht von Herrn Riepe, dass die Decke der Turnhalle mittlerweile marode aussehe, nicht mehr auf dem aktuellen Stand sei und eine Sanierung vorgesehen sei. Er verweist jedoch bezüglich der Dringlichkeit auf eine bestehende Prioritätenliste, welche den Ausschussmitgliedern kurzfristig vor der nächsten Ratssitzung zur Verfügung gestellt werde. Herr Sieksmeyer und Frau Christ-Schneider geben an, den Vorschlag der Verwaltung unterstützen zu wollen. Herr Riepe teilt mit, dass sowohl der Antrag Innensanierung der Turnhalle Epe als auch der Turnhalle Engter unter der Voraussetzung, dass die Prioritätenliste den Ausschussmitgliedern noch vor der nächsten Ratssitzung zur Verfügung gestellt werde, zurückgestellt werden sollen. EStR Willems weist darauf hin, dass der Antrag in der Ratssitzung erneut gestellt werden könne.

 

Produkt 21106 – Grundschule Hesepe

 

Herr Müller teilt mit, dass die Klassenraumtüren ausgetauscht werden müssen, wofür 100.000 € der in den Haushalt eingeplanten 121.000 € der Gebäudeunterhaltungskosten verwendet würden. Herr Kollenberg fragt nach, ob die Bezeichnung „Essensraum Ganztagsschule“ unter Pos. 26 bestehen bleibe oder eine andere offenere Formulierung gewählt werden solle. EStR Willems gibt an, dass es sich bei dem Produktblatt lediglich um eine Erläuterung und keinen Gegenstand der Beschlussfassung über den Haushalt handele. Herr Sieksmeyer befürwortet ebenfalls eine Umbenennung. EStR Willems betont, dass die Baumaßname ohnehin durchgeführt werde, damit der Raum der Schule, nach der eventuellen temporären Nutzung durch die Kita, so wie ursprünglich geplant als Essensraum zur Verfügung stünde. Die zwischenzeitlich anderweitige Nutzung des Raumes ändere nichts an der Herrichtung dieses Raumes für die Schule.

 

Produkt 21108 – Grundschule Engter

 

Herr Riepe teilt mit, dass mit dem Antrag der Fraktion Die Linke ebenso verfahren werden soll, wie mit dem Antrag zur Innensanierung der Turnhalle Epe. Der Antrag werde zurückgestellt.

 

Herr Sieksmeyer plädiert dafür, den Gesamthaushalt nicht außer Acht zu lassen und beantragt, vor dem Hintergrund, dass die Sanierung der Turnhalle Engter im Investitionsplan als sachlich erforderlich, aber zeitlich verschiebbar eingestuft worden sei und die Turnhalle Im Sande in der Priorität nach vorne geschoben werden müsse, den Betrag für die Sanierungsmaßnahme der Turnhalle Engter als Verpflichtungsermächtigung insgesamt um ein Jahr nach hinten zu verschieben. Herr Kollenberg schlägt vor, die Prioritätenliste von der Verwaltung abzuwarten und in der Ratssitzung zu debattieren und zu entscheiden. EStR Willems fasst zusammen, dass eine Änderung des Haushaltsentwurfs zum derzeitigen Zeitpunkt nicht empfohlen werde, sondern ggfs. später in einem anderen Gremium beantragt werde.

 

Produkt 21201 – Hauptschule

 

Frau Staas-Niemeyer berichtet über einen Besuch der SPD- und FDP-Fraktion in der Hauptschule. Dabei sei ein erheblicher Sanierungsbedarf in der Turnhalle an der Heinrichstraße gesehen worden. Vieles, wie z.B. die Erneuerung des Daches und der Fenster sowie die Aktualisierung des Brandschutzes seien erledigt worden. Diese Dinge sehe man jedoch nicht direkt. Sie erbittet von der Verwaltung ein Konzept, wie die vorgesehene Sanierung in einem vertretbaren Zeitrahmen ablaufen solle. Herr Müller merkt an, dass die Schule schon seit Jahren in verschiedenen Teilbereichen abschnittsweise saniert worden sei und diese Arbeiten augenscheinlich nicht wahrgenommen würden. In den letzten acht Jahren seien Sanierungs- und Erweiterungskosten in Höhe von drei Millionen Euro investiert worden, um neben den bereits genannten Erneuerungen, die Klassentüren komplett auszutauschen, eine Mensa einzurichten und einen Aufzug einzubauen, welcher Barrierefreiheit in der gesamten Schule ermögliche. Frau Christ-Schneider erläutert, dass die Schule nach ihrem subjektiven Empfinden, in einem schlechten Zustand sei und verliest eine Notiz, welche sie nach der Besichtigung des Schulgebäudes erstellt habe. Sie appelliert daran, zügig tätig zu werden. Herr Müller teilt mit, dass eine traktweise Sanierung eine Möglichkeit bei dem Aufbau einer konzeptionellen Sanierung gewesen wäre, um einen „vorzeigbaren“ Trakt zu haben. Es sei sich jedoch auch aus Aspekten des gleichen Sicherheitsstandards für alle gegen eine solche Sanierungsdurchführung entschieden worden.

 

Produkt 21501 – Realschule

 

EStR Willems macht auf eine Position „Zuweisung von Sachkosten“ in der Veränderungsliste aufmerksam. Eine Einnahme in Höhe von 21.000 € sei zu veranschlagen, da der Anspruch auf Erstattung von Schulsachkosten gemäß der getroffenen Vereinbarung mit dem Landkreis entstünde, sobald Realschüler in dem Schulgebäude an der Heinrichstraße beschult würden.

 

Produkt 25201 – TuchmacherMuseum

 

Herr Müller erläutert, dass von den vorgeschlagenen Maßnahmen - Innensanierung des Siegelhauses, Fassadensanierung am Maschinenhaus und Dachsanierung an dem Färberhaus -  die Innensanierung und die Dachsanierung noch um ein Jahr geschoben werden könnten.  Die dringend notwendige Fassadensanierung bleibe bestehen.

 

Herr Bei der Kellen erkundigt sich nach den fehlenden Kennzahlen für das Jahr 2016. Herr Langelage kündigt an, die Besucherstatistik 2016 den Ausschussmitgliedern per E-Mail zukommen zu lassen.

 

Produkt 27201 – Bücherei

 

EStR Willems erinnert daran, dass im vergangenen Jahr mit einer Verpflichtungsermächtigung die Beschaffung von Mobiliar für die Bücherei vorgezogen worden sei. Daraus ergebe sich nun der eingetragene Betrag von 62.000 € für Möbel im Haushaltsentwurf 2017 unter Position 27 im Finanzhaushalt.

 

Herr Sieksmeyer beantragt, vor dem Hintergrund, dass die Renovierung und Neumöblierung der Bücherei erhebliche Mittel in den vergangenen Haushaltsjahren gebunden hätten, den Ansatz „Anschaffung von Medien“ in Höhe von 40.000 € im Jahr 2017 um 20.000 € zu reduzieren. Dem Vorschlag widerspricht EStR Willems, da es keinen Sinn mache, zunächst Mittel in die Sanierung und Neumöblierung zu investieren um dann an der Anschaffung der Medien zu sparen. Im Vergleich zum letzten Jahr, sei der Ansatz um 5.000 € für dieses Jahr einmalig erhöht worden um Neuerungen im Kinder- und Jugendbereich zu fördern.  Frau Staas-Niemeyer, Frau Christ-Schneider und Herr Riepe sprechen sich ebenfalls gegen eine Reduzierung des Ansatzes aus. Herr Kollenberg unterstützt ebenfalls die Erhöhung des Ansatzes für dieses Jahr.

 

Abstimmungsergebnis: 1 x ja, 10 x nein

 

Vors. Höveler bittet um die Abgabe der Beschlussempfehlung für den Teilhaushalt Schule und Kultur. Mit den genannten Änderungen wird wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis über die Produkte 21101 – 24301 (Schule): 9 x ja, 4 x Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnisse über die Produkte 25201 – 29101 (Kultur): 7 x ja, 4 x Enthaltungen