Sitzung: 02.02.2017 Ortsrat Lappenstuhl
ORM Bublitz schlägt vor, folgende Positionen in den Haushalt aufzunehmen:
- Der unausgebaute Teil der Spechtstraße wird als einfache Baustraße
hergerichtet. (Entsprechend der möglichen Vorgehensweise des Schreibens
vom 11.03.2016 des städtischen Mitarbeiters Herrn Woelki.)
- Es wird eine Analyse hinsichtlich der Möglichkeiten im Rahmen des
Wegestreifen-Programmes in der Ortschaft Lappenstuhl durchgeführt.
LSBD Greife informiert, dass die Kosten für die beabsichtigten Projekte sich zu 1. auf ca.
20.000 € und zu 2. auf ca. 10.000 € beliefen.
Weiter beantragt ORM Bublitz die Neuberechnung der Ortsratsmittel entsprechend des Vorschlages der Sitzung vom 17.11.2016:
„ORM Bublitz
erläutert, dass 2013 die Ortsratsmittel für Lappenstuhl durch den Beschluss des
Stadtrates stark beschnitten worden seien, da statt Verteilung nach Sockelbetrag
und Anzahl der Einwohner jetzt ein Flächenschlüssel plus Einwohnerzahl
eingeführt worden sei. Lappenstuhl sei flächenmäßig klein und werde dadurch
erheblich gegenüber anderen Ortsteilen mit annährend gleicher Einwohnerzahl
benachteiligt.
ORM Bublitz stellt den
Antrag, dass ab 2017 eine Aufteilung der Ortsratsgelder auf die einzelnen
Ortsteile neu entworfen werde, damit alle Einwohner gleich behandelt würden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig