LSBD Greife trägt vor.

 

Beratungsgrundlage ist der Haushaltsentwurf, welcher der Verwaltung vorgelegt wurde.

 

è Änderungen Produkt 11115 – Liegenschaften

 

RM Quebbemann beantragt  den Ansatz bei dem Verkauf von Gewerbegrundstücken auf 250.000,00 € zu erhöhen.

 

RM Sieksmeyer beantragt den Ansatz bei dem Verkauf von Wohnbaugrundstücken am Stapelberger Weg auf 2.726.000 € zu erhöhen (Mehreinnahme: 1.601.000,00 €).

 

RM Sieksmeyer beantragt bei dem Erwerb von Grundstücken allgemein den Ansatz auf 15.000,00 € herab zusetzen (Minderausgabe: 45.000,00 €).

 

Vorsitzende Brinkhus lässt über das Produkt 11115 mit den Änderungen abstimmen.

 

Dafür: 5           Dagegen: 4                 Enthaltung: 0

 

è Änderungen Produkt 11116 – Gebäudemanagement

 

RM Sieksmeyer beantragt den Betrag bei dem Wettbewerb Breslauer Straße auf 0,00 € zu setzen (Minderausgabe: 40.000,00 €)

 

RM Sieksmeyer beantragt den Betrag bei der Sanierung von städtischen Wohnungen Vockestraße 12 auf 0,00 € zu setzen (Minderausgabe 400.000,00 €)

 

Vorsitzende Brinkhus lässt über das Produkt 11116 mit den Änderungen abstimmen.

 

Dafür: 5           Dagegen: 4                 Enthaltung: 0

 

è Änderungen Produkt 51101 – Bauleitplanung

 

LSBD Greife erklärt, dass bei der Einnahme- und Ausgabestelle für den Windpark 100.000 € veranschlagt wurden. Durch eventuelle zusätzliche Bebauungspläne für Dritte empfiehlt er die Einnahmen und Ausgaben um 70.000 € zu erhöhen.

 

è Änderungen Produkt 54101 – Gemeindestraßen

 

LSBD Greife empfiehlt die Zahlen bei den Ablösebeträgen entsprechend den Anträgen anzupassen. Die Ablösebeträge bei den Gewerbegebieten sollen insgesamt um 120.000,00 € erhöht werden.

 

RM Quebbemann merkt an, dass in einer der kommenden Ausschusssitzungen die Inhalte des Verkehrsentwicklungsplanes vorgestellt werden sollen.

 

RM Sieksmeyer beantragt den Ansatz bei den Ablösebeträgen der Wohnbauflächen am Stapelberger Weg um 203.000,00 € zu erhöhen auf 430.000,00 €.

 

Vorsitzende Brinkhus lässt über das Produkt 54101 mit den Änderungen abstimmen.

 

Dafür: 5           Dagegen: 4                 Enthaltung: 0

 

è Änderungen Produkt 54301 – Landesstraßen

 

RM Quebbemann beantragt die Änderung des Namens von Landesstraßen in  Landesstraßen/Bundesstraßen.

 

è Änderungen Produkt 56101 – allg. Natur- und Umweltschutz

 

RM Sieksmeyer beantragt für die Kartierung der Wegerandstreifen eine Summe von 20.000,00€ einzusetzen, um die Grundlagen- und Potenzialanalyse im Ortsteil Achmer durchführen zu können.

 

Vorsitzende Brinkhus lässt über das Produkt 56101 mit der Änderung abstimmen.

 

Einstimmig dafür

 

è Änderungen Produkt 53101 – Elektrizitätsversorgung

 

LSBD Greife empfiehlt zusätzlich 16.500,00 € als Nutzungsentgelt für Windparks einzusetzen.

 

Vorsitzende Brinkhus lässt über das Produkt 563101 mit der Änderung abstimmen.

 

Einstimmig dafür