Bei diesem TOP leitet der stellv. Ratsvorsitzende Schulze die Sitzung.

 

RM Sieksmeyer spricht sich gegen die Freigabe der Verpflichtungsermächtigung „Planung Wärmeversorgung Quartier Schulstr. Achmer“  aus, da die Planungsleistungen auch von den Stadtwerken Bramsche übernommen werden könnten.

Nach intensiver Diskussion lässt RM Schulze über jede in der Vorlage aufgeführte Verpflichtungsermächtigung separat abstimmen ob diese in Anspruch genommen werden soll.

Aus dem Bereich Tiefbau:

1. Erstausbau Südlich Bramscher Allee B-Plan 143                   75.000,- €
    Abstimmungsergebnis: 37 dafür  1 Enthaltung
2. Erstausbau Südöstlich Kapshügel B-Plan 160                      300.000,- €

    Abstimmungsergebnis: 37 dafür  1 Enthaltung

3. Ersterschließung B-Plan 159 „Stapelberger Weg“                350.000,- €
    Abstimmungsergebnis: 37 dafür  1 Enthaltung
4. Lärmschutz B-Plan 159 „Stapelberger Weg“                         650.000,- €
    Abstimmungsergebnis: 37 dafür  1 Enthaltung
5. Ersterschließung B-Plan 155 „Industriegebiet Schleptrup“    450.000,- €
    Abstimmungsergebnis: 37 dafür   1 Enthaltung
6. Verlegung Ahrensbach B-Plan 155                                       100.000,- €
    Abstimmungsergebnis: 37 dafür    1 Enthaltung
7. Endausbau Kapshügel II                                                        400.000,- €

Aus dem Bereich Gebäudemanagement:

1. Sanierung Vockestr. Nr. 12                                                   400.000,- €
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Energetische Sanierung Mietwohnungen                              120.000,- €
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. Planung Wärmeversorgung Quartier Schulstr. Achmer         16.000,- €
    Abstimmungsergebnis: 19 dafür  19 dagegen

 

Damit ist die Freigabe dieser Verpflichtungsermächtigung abgelehnt.

4. Grundschule Engter Sanierung Westfassade                       100.000,- €
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
5. Grundschule Engter Anpassung                                              35.000,- €
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
6. Plan- und Baukosten Essensraum KIGA AWO                    125.000,- €
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
7. KIGA Im Sande Spielplatz Krippe                                            35.000,- €
    Abstimmungsergebnis: einstimmig

Grundstücksankäufe:

1. Ankauf Wohnbaugrundstücke (nur Epe)                               177.000,- €
    Abstimmungsergebnisse: 37 dafür  1 Enthaltung
2. Ankauf Gewerbegrundstücke (155)                                   2.540.300,- €
   Abstimmungsergebnis: 37 dafür  1 dagegen
3. Ankauf von Grundstücken mit Wohnbauten (Heinrichstr.)   110.000,- €
   Abstimmungsergebnis: einstimmig