Sitzung: 26.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Herr Feldmann hält einen Vortrag zu der geplanten 380 kV-Leitung. Herr
Knauf trägt die planerischen Rahmenbedingungen vor.
RM Quebbemann möchte wissen, wer es zu entscheiden hat, wann eine
Erdverkabelung noch wirtschaftlich ist. Herr Feldmann antwortet, dass
dies das Amt für regionale Landesentwicklung entscheidet und später die
Landesbehörde für Straßenbau in Hannover, wenn es um den
Planfeststellungsbeschluss geht. Die Wirtschaftlichkeit wird vom Netzbetreiber
bzw. der Bundesnetzagentur reguliert. Das letzte Wort hat jedoch die
Planfeststellungsbehörde.
RM Brinkus bittet darum, die vorgetragene Präsentation dem
Protokoll beizufügen.
RM Hundeling fragt, ob die Grundstückseigentümer vor einem
schlussendlichen Trassenverlauf noch dazu befragt werden oder ob die Trasse einfach hinzunehmen ist. Herr
Feldmann erklärt, dass der Trassenverlauf im Vorfeld erörtert werden muss,
da es sich um eine Pilotstrecke handelt, was die Erdverkabelung angeht. Der
Verlauf wird in Zusammenarbeit mit der Behörde, der Kommune und mit den Bürgern
festgelegt. Nach der Korridorfeststellung im Jahr 2017 wird mit der Planung der
Masten oder der Erdverkabelung begonnen, wobei hier das Gespräch mit den betroffenen Bürgern gesucht wird.
RM Görtemöller erklärt, dass es hier in den nächsten Jahren eine
massive Zunahme an Windenergieanlagen geben wird, was auch das Landschaftsbild
verändern wird. Die Bevölkerung wird über eine zusätzliche Aufstellung von
Masten nicht glücklich sein. Er regt an, weite Strecken als Erdverkabelung
vorzunehmen.
RM Specht mahnt die Publizierung der Informationsveranstaltung
in Hesepe an, da der Termin aus Ihrer Sicht nur in den Bersenbrücker
Nachrichten zu finden war. Sie fragt außerdem, ob es nicht möglich wäre, eine
Trassierung entlang der Autobahn vornehmen zu lassen. Herr Feldmann
erklärt, dass zwei Anzeigen in der Bramscher Zeitung geschaltet wurden und dass
die Kommunen informiert wurden. Die Variante entlang der Autobahn ist aus
planerischer Sicht nicht ganz so günstig wie die Variante im Nordkreis, sofern
der Wunsch jedoch besteht, entlang der Autobahn zu planen, wird dieses aber
natürlich auch berücksichtigt. Am Schluss entscheidet jedoch die Behörde.
RM Hagemann fragt, ob der Leitungsverlauf bei Cloppenburg schon
fertig geplant ist. Herr Feldmann entgegnet, dass diese Leitung genauso
weit im Verfahren ist wie diese bei Bramsche.
LSBD Greife möchte, dass noch einmal deutlich gemacht wird wie
viel teurer eine Erdverkabelung wäre und wer die Kosten schlussendlich dafür
trägt. Herr Feldmann erklärt, dass eine Erdverkabelung bis zu 6 mal
teurer gegenüber einer normalen Freileitung ist und die Kosten der Stromkunde
zu tragen hat. LSBD Greife merkt außerdem an, dass eine Bündelung der
Trasse entlang der Autobahn nur auf einem kleinen Teil in Frage kommen würde.
Die Trasse entlang der Autobahn wäre für Bramsche außerdem nachteilig, da dies
eine Ost-West-Kreuzung des Stadtgebietes zur Folge hätte.
BGM Pahlmann fragt, ob die bestehende Trasse zwischen Merzen und
Westerkappeln in der Diskussion eine Rolle spielt. Herr Feldmann
verneint dies.