Sitzung: 26.11.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Beschluss: einstimmig angenommen
Vorlage: WP 11-16/845
Herr van de Water gibt eine kurze Einleitung. Herr Dr. Entenmann
trägt die gutachterliche Stellungnahme vor.
RM Sieksmeyer fragt nach der m³-Zahl bei der Grundwasserneubildung,
da in dem Gutachten nur die mm-Anzahl pro Jahr angegeben ist und ob es dabei
einen Umrechnungsmodus geben würde. Herr Dr. Entenmann antwortet, dass
man die zuströmende Fläche der Einzugsgebiete mit der mm-Anzahl pro Jahr Neubildung
multiplizieren muss, um auf die m³-Zahl zu kommen. Dies steht auch im
Gutachten.
RM Specht erklärt, dass man sich schon lange mit der
Problematik des Trockenfallens der Bäche befasst hat. Sie merkt an, dass ihr in
dem Gutachten die Betrachtung von anderen Wasserwerken fehlt. Die Angabe im
Gutachten „dies würde zu Angaben von Ortsansässigen passen“ und „konnte nicht
recherchiert werden“ beschreibt Sie als wenig
seriös. LSBD Greife erklärt bezüglich der Recherche, dass Herr Dr. Entenmann
mehrfach beim Landkreis Osnabrück nachgefragt hat, jedoch keine Antworten
erhalten hat.
RM Quebbemann fragt, warum im Gutachten steht, dass Kartoffeln auf
sandigen Böden nur angebaut werden können, wenn diese in der Blütezeit
durchgehend beregnet werden (Seite 9). Landwirte, die Kartoffeln anbauen sagten
jedoch, dass sie dies auf sandigen Böden nicht machen. RM Hundeling
erklärt, dass eine Beregnung aus Gründen der Qualitäts- und Ertragssicherung
durchgeführt wird. Eine grundsätzliche Beregnung muss jedoch nicht durchgeführt
werden.
RM Quebbemann merkt an, dass es sich hierbei um eine
Beschlussvorlage handelt, im Ortsrat Engter diese jedoch als Mitteilungsvorlage
behandelt wurde. Im Ortsrat wurde nicht darüber abgestimmt. Da es nicht in
einem Gremium als Mitteilungsvorlage und in einem anderen als Beschlussvorlage
behandelt werden kann, müsste der Ausschuss demnach auch nicht darüber
abstimmen. Herr van de Water erklärt, dass es sich um eine
Beschlussvorlage handelt und der Ortsrat darüber nicht abstimmen wollte. RM
Rothert entgegnet, dass dies auch im Ortsrat Thema war, Herr Wahlers jedoch
für sich bestimmt hat, dass es als Mitteilungsvorlage behandelt wird und
demnach nicht darüber abgestimmt wurde.
RM Sieksmeyer findet es irritierend, dass der Ortsbürgermeister die
Interpretationshoheit besitzt, ob es sich um eine Beschluss- oder
Mitteilungsvorlage handelt, obwohl Beschlussvorlage darüber steht. Er fragt wie
sich das Grundwasser in den letzten Jahrzehnten abgesenkt hat. Herr Dr. Entenmann
antwortet, dass generell eine Tendenz zu
geringeren Werten festzustellen ist.
RM Quebbemann stellt den Antrag auf Sitzungsunterbrechung. Vorsitzender
Schulze unterbricht die Sitzung um 21:45 Uhr bis um 21:55 Uhr.
Vorsitzender Schulze lässt über die Vorlage abstimmen.
Einstimmig dafür