Der Ortsrat diskutiert über die aktuelle Lage der Breitbandversorgung im Bereich des Wiemelsberges bis hin zum Ehrenmal nach Verlesung des schriftlichen  Antrages des ORM Rohe. Fraglich sei, ob nicht die Stadt Bramsche in Vorleistung gehen könne, um einen Anschluss dieser Haushalte bis 2016 zu erreichen, ergänzt ORM Rohe. Dies gelte nicht nur für das Neubaugebiet mit 17 Anliegern, womit dessen Vermarktungschancen verbessert würden, sondern auch für die Haushalte der Anlieger bis zum Freibad. Dies beträfe insgesamt ca. 25 Haushalte.

Frau Vortmann stellt klar, dass dies keine kommunale Pflichtaufgabe sei und verliest eine Information von Herrn Sandhaus.  Hier sind Telekommunikationsfirmen verantwortlich, wobei in Niedersachsen die Landkreise die Koordination des Breitbandausbaues übernommen haben. Ziel ist es bis zum Jahr 2018 möglichst viele Haushalte mit einem zukunftsfähigen Breitbandangebot zu versorgen (25 Mbit/s). Der Landkreis hat im Jahre 2014 eine Breitbandstrukturanalyse bei einem Ingenieurbüro in Auftrag gegeben.  Derzeit wartet man beim Landkreis Osnabrück noch ein angekündigtes Förderprogramm des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur ab. Hierfür werden aktuell Richtlinien für Antragstellung und Umsetzung vorbereitet, im Anschluss wird der Landkreis Osnabrück seine Breitbandausbauvorhaben vorstellen.  Nach Aussage von Frau Vortmann könnte ein Beschluss des Ortsrates hier nur in der Form erfolgen, dass der Ortsrat die Empfehlung an die Stadtverwaltung Bramsche ausspricht, in dieser Sache beim Landkreis Osnabrück auf einen Ausbau des Neubaugebietes (und Altwohngebietes) in Ueffeln hinzuwirken. 

Es wird vom Ortsrat beschlossen, dieses Thema noch bis zur nächsten Ortsratssitzung zu vertagen und die bis dahin evtl. vorliegenden neuen Informationen abzuwarten.

An die Stadt Bramsche ergeht die Anfrage, ob an dieser Stelle nicht ein Leerrohr für eine spätere Breitbandversorgung eingezogen werden könnte, bevor ein Ausbau der Straße bzw. eine Teerung des Gehweges an dieser Stelle erfolgt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.