Sitzung: 29.09.2015 Ortsrat Epe
Aus dem
Protokoll der 15. Sitzung des Ortsrat Epe vom 28.04.2015
11.1 ORM Boender weist darauf hin, dass das Geländer am Ahrensbach (TOP 12, Sitzung vom 17.02.2015) bislang noch nicht instandgesetzt worden sei.
Antwort FB 4 (Herr Hentze, 06.05.2015):
Das Geländer wird durch eine Fremdfirma instand gesetzt.
ORM Boender weist darauf hin, dass das Geländer immer
noch nicht instandgesetzt worden ist
und wann damit zu rechnen sei.
Antwort
FB4 (Herr Hentze):
Die Instandsetzung wird in Kürze durch die Firma Poske erfolgen.
11.2 OBM Kiesekamp informiert den Ortsrat zu TOP 11.4 der Sitzung vom 14.10.2014 und TOP 11 der Sitzung vom 17.02.2015 (Spielplatz „Auf dem Stapelkamp), dass er ein Gespräch mit Herrn Klare vom Betriebshof geführt und die Angelegenheit mit ihm geklärt habe.
ORM Buck weist darauf hin, dass am besagten Spielplatz noch keine Änderungen vorgenommen worden sind und fragt an, wann damit zu rechnen sei.
Antwort
FB4 (Herr Klare):
Die Arbeiten werden in Kürze erfolgen.
12.4 OBM Kiesekamp spricht sich dafür aus, dass ein öffentlicher Aschenbecher vor dem Dorftreff aufgestellt/angebracht werden sollte.
OBM Kiesekamp weist darauf hin, dass ein Aufbau der Aschenbecher bisher nicht erfolgt ist.
Antwort der
Verwaltung:
Der Dorftreff Epe ist kein Städtisches Gebäude. Alle im
Zusammenhang mit dem Gebäude entstehenden Unterhaltungs- und
Bewirtschaftungskosten trägt der Eigentümer (Trägergesellschaft). Hierzu
gehören auch alle im Außenbereich des Gebäudes aufzustellenden
Einrichtungen/Anlagen.
Die Stadt Bramsche ist deshalb nicht zuständig für die Aufstellung/Anbringung
eines Aschenbechers.