Sitzung: 23.06.2015 Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales
EStR Willems
berichtet, dass im Rahmen der Haushaltsplanberatungen darauf hingewiesen worden
sei, dass noch größere Nachzahlungen für Vorjahre an Träger von
Kindertagesstätten zu leisten gewesen seien. Dies habe daraus resultiert, dass
Abschläge gezahlt würden, welche sich an den Haushaltsplänen der
Kindergartenträger orientieren. Die exakte Abrechnung käme erst zeitlich
verzögert im Folgejahr, was zu erheblichen Nachzahlungen geführt habe, welche
im Haushalt 2016 veranschlagt werden mussten. In diesem Zusammenhang sei der
Wunsch geäußert worden, dass die Berechnungen durch das Rechnungsprüfungsamt
nachvollzogen werden sollten und dass die Kostensituation der einzelnen
Einrichtungen transparenter dargestellt würde, als es bisher der Fall sei. Das
Rechnungsprüfungsamt habe bestätigt, dass die Gründe für die teilweise
erheblichen Kostensteigerungen besprochen und nachvollziehbar dargelegt worden
seien. Auch sei bestätigt worden, dass die Kosten in der Vergangenheit im
Haushaltsplan der freien Kindergartenträger nicht oder in zu geringer Höhe
veranschlagt worden seien. Nach den Defizitverträgen hätten die entstandenen
Nachzahlungen somit ausgeglichen werden müssen. EStR Willems führt an,
dass angedacht sei, die Informationsgruppe aus einem interfraktionellen Kreis
plus Verwaltung entstehen zu lassen, um nach Möglichkeit die gewünschte
Kostentransparenz herzustellen, sowie frühzeitig auf Veränderungen reagieren zu
können, welche unter Umständen auch unterjährig geschehen, und in einem engeren
Austausch zu stehen. Er schlägt vor, den Kreis auf ein bis zwei Vertreter pro
Fraktion zu begrenzen und den ersten Termin nach den Sommerferien anzuberaumen.
Die Fraktionen sollten signalisieren, welche Vertreter an der
Informationsgruppe gerne mitwirken möchten. Vors. Wahlers begrüßt den Vorschlag
der Verwaltung und hält es für sehr sinnvoll eine solche Informationsgruppe
einzurichten, um frühzeitig auf Veränderungen im finanziellen Bereich reagieren
zu können. Frau Hartong stimmt dem zu und regt an, zwei Mitglieder pro
Fraktion zu benennen. Herr Sieksmeyer betont, dass es seiner Meinung
nach wichtig sei, die finanziellen Bedarfe in den kommenden Jahren richtig
abzuschätzen und ein höheres Maß an Transparenz zu erreichen. Er spricht sich
auch dafür aus, zwei Personen aus jeder Fratkion in die Gruppe zu entsenden. Frau
Severit-Wobker schließt sich ihren Vorredner an.