Herr Furche erläutert die Produkte 21101 bis 28101 des Haushaltsplan-Entwurfes 2015 mit den dazugehörigen Verpflichtungsermächtigungen und den letzten Änderungen im Ergebnishaushalt und im investiven Finanzhaushalt.

 

Frau Specht merkt zum „Produkt 21103 – Grundschule Achmer“ an, es seien 20.000,00 Euro für neue Spielgeräte vorgesehen. Sie bittet darum, Schulhöfe nicht generell mit zu vielen Spielgeräten zu bestücken, sondern Raum für Bewegung auf Schulhöfen zu lassen.

 

Frau Märkl teilt zum „Produkt 21104 – Grundschule Martinusschule“ mit, es seien 15.000,00 Euro für neue Spielgeräte vorgesehen. Sie habe mit dem Schulleiter Herrn Heeger gesprochen, dieser sei darüber nicht informiert. Sie bittet zu prüfen, warum neue Spielgeräte erforderlich sind.

 

Beim „Produkt 25201 – Tuchmacher Museum“ Pos. 27  seien 30.000,00 Euro für die Gebäudeleittechnik vorgesehen. Ihrer Meinung nach mache es erst nach einer energetischen Sanierung des Gebäudes Sinn, diese Maßnahme durchzuführen. Sie beantragt diese Mittel zu streichen.

 

Frau Specht weist zum „Produkt 26301 – Musikschulen“ darauf hin, dass der Mitgliedsbeitrag zur Musikschule in den nächsten Jahren von den Vertretern im Gremium kritisch auf die Höhe des Beitrages zu prüfen sei.

 

ESTR Willems erläutert zum „Produkt 27201 – Bücherei“, dass für den Personenaufzug 70.000,00 Euro veranschlagt seien. Hierbei handele es sich um 50.000,00 Euro für den Einbau des Personenaufzuges, die restlichen 20.000,00 Euro seien für erforderliche Brandschutzmaßnahmen vorgesehen.

 

Frau Märkl erklärt, sie sei irritiert gewesen über die Höhe der Summe. Die Erläuterung sei ausreichend, sie stimme der Maßnahme zu.

 

Frau Severit-Wobker betont, der Einbau eines Personenaufzuges in der Bücherei sei gerade für Senioren angebracht und sie finde die Maßnahme sinnvoll.

 

Herr Görtemöller merkt an, im Rahmen der Inklusion sei die Maßnahme angebracht.

 

Herr Furche erläutert, dass beim „Produkt 28101 – Zuschüsse Heimat- und Kulturpflege“ unter Pos. 15 die Aufwendungen der Städtepartnerschaften zusätzlich um 4.000,00 Euro erhöht seien, da diese Mittel im Rahmen des „Kamil-Projektes“ benötigt würden.

 

Frau Specht erklärt, dass ihr diese Erhöhung nicht bekannt gewesen sei und nicht beraten werden konnte. Sie regt an, über diese Erhöhung im Finanzausschuss zu beraten.

 

Weiterhin regt sie an, aus den „Kosten der allgemeinen Kulturpflege“ der Haupt- und Realschule einen Betrag i.H.v. 300,00 Euro für den Besuch der Gedenkstätte „Augustaschacht“

zur Verfügung zu stellen.

 

Vors. Höveler fasst zusammen, dass beim „Produkt 25201 – Tuchmacher Museum“ die Pos. 27 Gebäudeleittechnik i.H.v. 30.000,00 Euro entfallen solle.

Die Erhöhung der Mittel für Aufwendungen der Städtepartnerschaften um 4.000,00 Euro beim  Produkt 28101 werde zurückgestellt und im Finanzausschuss beraten.

Er lässt über den Haushaltsplanentwurf 2015, den Veränderungslisten und die Änderungen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.