Herr Furche stellt die einzelnen Produkte der Bereiche Soziales, Bildung und Sport vor.

 

 

 

Produkt 34601 – Wohngeld

 

Herr Furche teilt mit, dass die gewünschten Fallzahlen zur endgültigen Fassung des Haushaltes nachgeliefert würden.

 

 

 

Produkt 35170 – Sonstiges Soziale Angelegenheiten

 

Herr Furche weist darauf hin, dass die Mittel für den Seniorenrat, die Notfallordner und Ehrenamtslotsen unter Position 15 (2.300,00 €) zu finden seien, da es diesbezüglich eine Frage aus einem Arbeitskreis gegeben habe.

 

Frau Polat führt an, dass im Arbeitskreis diskutiert worden sei, dass Zuschüsse nicht mehr abgerufen würden. Sie empfehle zu prüfen, welche Mittel in diesem Jahr tatsächlich abgerufen würden und diese ggfs. im nächsten Jahr herauszunehmen.

Herr Furche gibt bekannt, dass das Behinderten-Forum voraussichtlich bald unter Bramscher Beteiligung fortgesetzt werde, so dass die veranschlagten 500,00 € wieder entsprechend verwendet werden können. Außerdem teilt er mit, dass es bei dem Zuschuss an Selbsthilfegruppen in Höhe von 3.000,00 € in den nächsten Jahren zu Einsparungen kommen werde. In diesem und im vergangenen Jahr sei nur ein Antrag der Freundeskreisgruppe für Suchtabhängige in Höhe von 1.250,00 € berücksichtigt worden.  

 

 

 

Produkt 36101 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

 

Herr Furche verweist auf das in der Änderungsliste des Ergebnishaushaltes aufgeführte Projekt „Frühe Hilfen“. Vom Landkreis erhalte die Stadt Bramsche 20.000,00 € (Position 7). Dementsprechend hoch sei auch die Veranschlagung in den Ausgaben (Position 18).

 

Frau Große-Brauckmann informiert in diesem Zusammenhang über ein Netzwerktreffen „Frühe Hilfen“ am 04.03.2015 in der Kornmühle des Tuchmachermuseums, bei welchem sich die Institutionen vor Ort vorstellen, und lädt die Ausschussmitglieder ein, an diesem Termin teilzunehmen.

 

 

 

Produkt 36201 – Jugendarbeit

 

Herr Bei der Kellen erkundigt sich nach der Position 18, Kosten für dezentrale Jugendarbeit in Höhe von 8.100,00 €, und macht darauf aufmerksam, dass in Ueffeln versucht werde, eine dezentrale Jugendarbeit aufzubauen. Herr Furche gibt diesbezüglich den Hinweis, dass das langjährige Bauwagenprojekt in Engter eingestellt werde, so dass es voraussichtlich zu keiner Erhöhung des Ansatzes kommen müsse. Frau Polat führt an, dass auf Landkreisebene die Neuausrichtung der Jugendwerkstätte diskutiert werde und fragt nach, ob die Verwaltung auch in einem Gespräch eingebunden sei. EStR Willems teilt mit, dass ihm über eine Änderung und Beteiligung seitens des Landkreises Osnabrück nichts bekannt sei. In den vergangenen Jahren sei die Deckungslücke, welche zwischen den Mitteln aus dem Europäischen Sozialfond und den tatsächlichen entstehenden Kosten der Jugendwerkstatt in Höhe von ca. 40.000,00 € entstehe, geschlossen worden. Der Antrag sei von dem Geschäftsführer der Brücke für die neue Förderperiode wieder gestellt worden. Frau Specht fügt ergänzend hinzu, dass die Neuausrichtung der Jugendwerkstätten und Kofinanzierung durch den Fachdienst Jugend in der letzten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vorgestellt und beschlossen worden sei. Die Vorlage sei im Kreistagsinformationssystem einzusehen. Frau Wehberg-Saatkamp erkundigt sich, ob die Mittel/Zuschüsse in den vergangenen Jahren immer abgerufen worden seien oder ob ggfs. Mittel heraus genommen werden können. Herr Furche informiert, dass der Stadtjugendring den Zuschuss nicht abgerufen habe. Dies werde noch mal überprüft werden.

 

 

 

Produkt 36501 – Kindertagesstätten

 

Herr Furche teilt mit, dass die Defizitzuschüsse an die Kindertagesstätten  (Position 18), wie in der Änderungsliste des Ergebnishaushaltes aufgeführt, um 470.000,00 € erhöht werden müssten. Des Weiteren gibt er bekannt, dass im Finanzhaushalt unter der Position 29 der Zuschuss für die Außenspielgeräte der Kindertagesstätte Engter-Schule von 35.000,00 € auf 28.000,00 € reduziert werden konnten. Frau Polat gibt an, dass in der Fraktionssitzung darauf hingewiesen worden sei, dass ein Produktblatt für alle Kindertagesstätten sehr intransparent sei und bedankt sich für die zügige Auflistung, wie sich die Defizitzuschüsse insgesamt und pro Kindertagesstätte darstellen.

 

 

 

Produkt 42401 – Sportplätze u. –gebäude

 

Frau Polat bittet um eine Schilderung der Situation „Dachsanierung Wiederhall“ (Position 26). Außerdem fragt sie, welche Maschinen und technische Anlagen für die veranschlagten 22.000,00 € (Position 27) beschafft werden sollen und ob die Zaunanlage mit 12.500,00 € (Position 27) deckungsgleich sei mit der Zaunanlage in Lappenstuhl. Herr Furche erwidert, dass die Zaunanlagen für die Sportplätze nicht deckungsgleich seien mit der Zaunanlage in Lappenstuhl, da es sich dort um einen Bolzplatz handele, welcher unter das Produkt „Spielplätze“ falle. Des Weiteren führt er an, dass im Jahr 2013 ein Großgerät zur allgemeinen Rasenpflege, angeschafft und aus Mitteln der Jahre 2012 und 2013 bezahlt worden sei. Im Jahr 2014 sei es zu Einsparungen gekommen. Lediglich Ersatzbeschaffungen und Reparaturen seien bezahlt worden. Zu der Dachsanierung teilt Herr Furche mit, dass das Gebäude am Wiederhall, in welchem sich auch eine Mietwohnung befinde, nach seinem Kenntnisstand aufgearbeitet werden müsse. 

 

 

 

Produkt 42404 – Sporthalle Schleptrup

 

Herr Furche verweist auf die Empfehlung des Ortsrates Schleptrup die Erweiterung des Eingangsbereiches der Sporthalle Schleptrup mit in den Haushaltsplan 2015 aufzunehmen. Herr Bei der Kellen empfiehlt die Erweiterung mitaufzunehmen. Frau Polat kann dem Vorschlag bei einer heutigen Abstimmung nicht zustimmen und erinnert an die Erhöhung der Defizitzuschüsse im Bereich der Kindertagesstätten. Es solle eher geprüft werden, ob es durch z.B. Nichtabrufen von Mitteln zu Einsparungen kommen könne. Frau Severit-Wobker macht darauf aufmerksam, dass die Maßnahme eine sinnvolle Investition für die Zukunft darstelle und trotz Verschiebungen auf kommende Jahre irgendwann anstehe. Die Erweiterung sei im Sinne der Jugendarbeit und für das gemeinschaftliche Gefühl der Menschen notwendig. Frau Specht fügt hinzu, dass Mittel bereitgestellt würden um z.B. Sportstätten in erster Linie in Funktion zu halten. Eine Erweiterung des Eingangsbereiches habe eine andere Wertigkeit. Herr Bei der Kellen ergänzt, dass es neben der Veränderung des Eingangsbereiches bei der Maßnahme auch um die Schaffung von Schulungsräumen gehe.

 

Abstimmungsergebnis: 3 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen

 

Herr Beinke fragt nach, wie sich die Bewirtschaftungsaufwendungen in den nächsten Jahren entwickeln werden. Herr Furche teilt mit, dass die Energiekosten im Jahr 2014 24.200,00 € betrugen und im Jahr 2013 über 32.000,00 € betrugen. Für dieses Jahr seien 25.000,00 € angemeldet. Eine sinkende Tendenz sei erkennbar.

 

Herr Furche teilt mit, dass der Ortsrat Lappenstuhl  beantragt habe, Bau- und Planungskosten für einen Anbau des Kindergartens Lappenstuhl zur Verfügung zu stellen (Produkt 36501). EStR Willems verdeutlicht, dass es um die grundsätzliche Frage gehe, ob ein Anbau an der Kindertagesstäte Lappenstuhl geplant werden solle. Frau Wessels erklärt, dass es seit 2007 eine Tagesgruppe für unter Dreijährige in Lappenstuhl gebe und der Ortsrat sich die Frage stelle, ob es eine Möglichkeit gebe für eine Krippengruppe anzubauen. Frau Polat schlägt vor, das Thema in den Fraktionssitzungen zu diskutieren. Vor dem Hintergrund des geplanten Investitionsprogrammes für die Kindertagesstätten sehe sie jedoch im Moment keinen Spielraum für diese Maßnahme.

 

 

Abstimmungsergebnis über den Haushalt 2015:    5 Stimmen dafür, 3 Stimmen Enthaltungen