Beschluss: mehrheitlich angenommen

Frau Hartong stellt die Vorlage WP 11-16/537 vor.

 

Herr van de Water teilt mit, dass es zwischen der Stadt Bramsche und den Stadtwerken einen Vertrag über den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gebe. Die Stadt Bramsche zahle jährlich einen Beitrag. Der ÖPNV sei ein Verbund mit allen Landkreiskommunen. Die PlaNOS koordiniere die Verkehrsanbindung im Landkreis und schaffe die Voraussetzungen für eine ideale Linienführung im ÖPNV. Herr Schulte fügt hinzu, dass die Verkehrsgesellschaft Osnabrück Nord (VOS Nord) Träger der Beförderung im Nordkreis mit dem Partner Fa. Beckermann vor Ort sei. Die Verkehrsgemeinschaft beantrage den Linienverkehr bei der Landesnahverkehrsgesellschaft. Die PlaNOS habe die Möglichkeit steuernd einzugreifen. Der dritte Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück sei kurz vor Weihnachten 2013 vom Stadtrat Osnabrück und Kreistag einstimmig beschlossen worden. Dieser beinhalte als Zielsetzung, anders wie der vorhergegangene Plan, den Ausbau des ÖPNV. Herr Brockmeyer erklärt, dass es ein bestehendes Nachtbuskonzept gebe („Nachtschwärmer“). Er stellt den Liniennetzplan Bramsche vor und berichtet, dass der reine Taktverkehr der Linien 620, 680 und 690 montags bis freitags von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr stattfände. Die Betriebszeit der überregionalen Linie 610 liege bei 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr. An Samstagen gebe es zwei bis drei Fahrten je Richtung und Linie; Betriebsschluss sei um 14.00 Uhr. An Sonntagen werde auf den Linien überhaupt nicht gefahren. Herr Brockmeyer teilt mit, dass vor einiger Zeit ein Nachtbuskonzept („NachtBus“) entwickelt worden sei, da das bestehende Konzept („Nachtschwärmer“) schwer zu verstehen sei. Es gebe vier Linien, welche die Hauptorte im gesamten Nordkreis verbinde. Der zentrale Punkt sei Ankum. Bei dem jetzt bestehenden Nachtbuskonzept seien die Fahrtzeiten zwischen Bramsche und Osnabrück nicht sehr attraktiv:

 

Fahrten Bramsche Osnabrück

 

Abfahrt 22.30 Uhr                    Ankunft 23.00 Uhr

Abfahrt 23.30 Uhr                    Ankunft 00.00 Uhr

Abfahrt 02.34 Uhr                    Ankunft 03.05 Uhr

 

Fahrten Osnabrück Bramsche

 

Abfahrt 23.00 Uhr                   

Abfahrt 01.00 Uhr

Abfahrt 03.00 Uhr

 

Das neue Konzept sehe folgende Zeiten vor:

 

Fahrten Bramsche Osnabrück

 

Abfahrt 18.36 Uhr                    Ankunft 19.00 Uhr

                                                Ankunft 22.00 Uhr

                                                Ankunft 00.00 Uhr

                                                Ankunft 03.00 Uhr

 

Fahrten Osnabrück Bramsche

 

Abfahrt 19.00 Uhr

Abfahrt 22.00 Uhr

Abfahrt 01.00 Uhr

Abfahrt 03.00 Uhr

 

 

 

Herr Brockmeyer verdeutlicht, dass es der Idealfall sei, wenn die anderen Kommunen im Nordkreis bei dem Konzept auch mitwirken würden, um ein einheitliches Konzept zu erhalten. Herr Schulte gibt zu bedenken, dass es aus Kostengründen sinnvoller sei, ein Gesamtsystem mit den übrigen Nordkreiskommunen zu erstellen, anstatt Extraverbindungen zwischen Bramsche und Osnabrück zu schaffen. Zudem biete das geplante Nachtbuskonzept der VOS Nord Fahrten an beiden Wochenendnächten an. Der „Nachtschwärmer“ biete bisher nur Fahrten von Samstag auf Sonntag an. Von einem Ausbau der Busverbindungen in der Nacht von Donnerstag auf Freitag rate er hingegen ab, da tendenziell wenige Veranstaltungen in diesem Zeitraum stattfänden. Ratsamer sei es, sich auf wenige Nächte zu beschränken.  

Frau Hartong erkundigt sich, was noch fehle um das angedachte Nachtbuskonzept umzusetzen und wann der Plan umsetzungsreif wäre. Daraufhin erwidert Herr Schulte, dass es u.a. an der noch fehlenden Bereitschaft aller Gemeinden läge den zusätzlichen finanziellen Beitrag zu leisten. Planerisch sei das Konzept relativ schnell realisierbar. Es sei jedoch nicht absehbar, wie schnell die Organisation mit den Kommunen und den Verkehrsunternehmen sich abwickeln ließe. Vors. Wahlers erklärt, dass für Bramsche eher eine spezielle Lösung benötigt werde, weil die Randortschaften miteinbezogen werden sollten. Frau Polat legt dar, dass der Antrag der Neuen Mehrheit explizit auf den Wochenendabendverkehr gerichtet gewesen sei. Es bestehe jedoch ein politisches Interesse generell den ÖPNV verbessern zu wollen. Sie fragt an, ob es kostenintensiver sei, wenn in einem Zweistufenmodell gedacht werde und zunächst das erweiterte Nachtbuskonzept betrachtet und dann der gesamte ÖPNV im ländlichen Raum in Bramsche betrachtet werde. Herr Brockmeyer teilt mit, dass ein Plan inklusive Kosten für den Nachtbus vorgelegt werden könne, hierzu werden jedoch weitere Informationen bzw. ein Auftrag benötigt.

BGMin Höltermann weist darauf hin, dass nachts nicht alle ländlichen Gebiete in Bramsche angefahren werden können und warnt davor, sich zu verzetteln. Wichtig sei ihrer Meinung nach eine Anbindung nach Engter, Hesepe sowie an den zentralen Busbahnhof in der Innenstadt. Des Weiteren sehe sie ein Problem, dass der Nachtbus zwischen 03.00 Uhr und 06.00 Uhr nachts nicht fahre, da die letzte Abfahrt von Osnabrück nach Bramsche für viele junge Erwachsene zu früh sei. Es solle sich um ein gesondertes Bramscher Konzept handeln, welches die Verbindung zwischen Osnabrück und Bramsche abends und nachts verbessere. Herr Schulte schlägt vor, zwei Modelle zu entwickeln und zu versuchen, eine verbesserte Anbindung für Bramsche in das Konzept miteinzubinden bzw. zu schauen, wie die Ortsteile unter Berücksichtigung der geringen Finanzmittel mitanzubinden seien. Herr Lübbe bringt vor, dass er ebenfalls zwischen 03.00 Uhr und 06.00 Uhr nachts den Bedarf eines Nachtbusses für Bramsche sehe. Er bittet aufzuzeigen, welche Auswirkungen eine erhöhte Frequenz habe. Herr Schulte weist darauf hin, dass eine Ausweitung der Fahrtzeiten nach 03.00 Uhr hinaus, im Hinblick auf die gesetzliche Lenk- und Ruhezeitregelung für Busfahrer, gravierende Auswirkungen auf die Kosten habe. Eine Beschränkung der Fahrtzeiten bis 03.00 Uhr nachts resultiert daraus, dass bis zu dieser Zeit der Fahrer nicht gewechselt werden müsse. Frau Polat bittet die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der PlaNOS Vorschläge zu erarbeiten. Sie schließe sich der Meinung von Herrn Lübbe in Bezug auf die Berücksichtigung der Zeit nach 03.00 Uhr nachts an. Herr Bei der Kellen teilt mit, dass es ihm am Herzen liege, eine Möglichkeit zu schaffen, dass die Bürger der umliegenden Ortsteile in die Stadt Bramsche gelangen können. Zunächst solle der Stadtbus optimiert werden, bevor der Nachtbus ins Auge gefasst werde. Der Ortsteil Kalkriese mit der Varusschlacht sei z.B. überhaupt nicht angebunden. Er fügt hinzu, dass er der Vorlage zustimmen könne, wenn der Wortlaut laute: „Die Verwaltung wird gebeten, die ÖPNV-Verbindung von Bramsche und seinen einzelnen Ortsteilen nach Bramsche und nach Osnabrück darzustellen“. EStR Willems verdeutlicht, dass jetzt ein spezifisches Teilproblem der ÖPN-Anbindung diskutiert werden solle, nämlich ausschließlich die Nachtbusverbindungen. Sein Anliegen, allgemein die stadtinternen Busverbindungen zu untersuchen, sei verständlich, würde jedoch an dieser Stelle einen zu großen Rahmen einnehmen. BGMin Höltermann erklärt, dass von der VOS eine Informationsveranstaltung zum Thema Rufbus im Herbst angeboten worden sei. Derzeit zahle die Stadt Bramsche für den ÖPNV insgesamt 160.000 Euro und für den „Nachtschwärmer“ 4.000 Euro. Frau Specht warnt vor einer ÖPNV-Debatte und gibt als Zielrichtung ein erweitertes Samstagangebot für die Jugendlichen aus. Außerdem weist sie darauf hin, dass es wichtig sei im Hinblick auf das große Neubaugebiet in Achmer, einen Haltepunkt in Achmer anzubieten. Herr Beinke teilt mit, dass er ebenfalls das Problem in der Überbrückung der Uhrzeit von 03.00 Uhr bis 06.00 Uhr sehe. Es sei nicht unbedingt erforderlich mit dem Bus um 19.00 Uhr nach Osnabrück zu gelangen, da zu diesen Zeiten noch die NordWest-Bahn (NWB) genutzt werden könne. Wichtig sei allerdings bei einer Realisierung für Freitag und Samstag, dass die Taktung gleich sei, da anderenfalls der Überblick verloren ginge. Des Weiteren macht Herr Beinke darauf aufmerksam, dass die N67 des Öfteren auf den Anzeigen der Stadtwerke Osnabrück nicht genannt werde. Ferner kritisiert er den Internetauftritt des „Nachtschwärmers“. Die Anzeige der Busverbindungen sei sehr unübersichtlich. Über den „fahrplaner.de“ ließen sich die Verbindungen des „Nachtschwärmers“ anzeigen, nicht jedoch über „bahn.de“. Herr Schulte teilt mit, dass er den Hinweis, dass die Jugendlichen durchaus bereit seien, in den frühen Abendstunden die NWB zu nutzen, sehr hilfreich fände. So könne man sich mit den späteren Abendstunden befassen. Frau Polat gibt bekannt, dass sie gerne über die Vorlage abstimmen möchte. Außerdem möchte Herr Bei der Kellen über seinen Vorschlag abstimmen lassen. Es wird sich drauf geeinigt, dass der Donnerstagabend aus Kostengründen keine Berücksichtigung mehr finden solle.

 

 

Abstimmung über die Vorlage WP 11-16/537:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die ÖPNV-Verbindung von Bramsche und seinen einzelnen Ortsteilen nach Osnabrück darzustellen. Zugleich sollen Vorschläge (möglichst mit Kostenangaben) vorgelegt werden, wie die Anbindung verbessert werden kann, insbesondere im Zeitraum Freitag- und Samstagnacht.    

 

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen

                                      1 Nein-Stimmen

 

Abstimmung über den mündlich von Herrn bei der Kellen gestellten Antrag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die ÖPNV-Verbindung von Bramsche und seinen einzelnen Ortsteilen nach Bramsche und Osnabrück darzustellen. Zugleich sollen Vorschläge (möglichst mit Kostenangaben) vorgelegt werden, wie die Anbindung verbessert werden kann, insbesondere im Zeitraum Freitag- und Samstagnacht.

 

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen

                                      5 Nein-Stimmen